Newsletter

Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter August 2010

Uns GRÜNEN ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr an ein bestimmtes Empfangsgerät festzumachen ist angesichts der Vielfalt der Geräte längst überholt. Wir plädieren daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Mit der ersten Anhörung gewinnt der Arbeit in der Enquete-Kommission endlich an Fahrt.

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter März 2010

Der Ministerpräsident Kurt Beck hat nur aus Angst vor Gesichtsverlust ein eigenes Normenkontrollverfahren anstrengt, das inhaltlich deutlich hinter dem bereits fertigen grünen Antrag zurücksteht – aber dafür den rheinland-pfälzischen Steuerzahler noch mal kräftig kostet. Ähnlich verwegen ist der Versuch, den Speyerer Dom dreizehn Meter kleiner zu rechnen, damit er besser in die Einflugschneise passt.

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