Newsletter

Newsletter, Presse und Meinungen

Sondernewsletter RLP Februar 2011

Jetzt heißt es für alle weiterhin gemeinsam beim Endspurt alles zu geben mit dem großen Ziel: Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz! Die Zeichen stehen gut, dass wir in Zukunft Grünland-Pfalz prägen können. Das Interesse an unseren Themen und unserer GRÜNEN Politik ist groß, wie ich in den letzten Wochen bei vielen Veranstaltungen feststellen konnte. Ein Überblick

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Dezember 2010

Für mich ist es spannend, in einer solch bewegenden Zeit direkt am Puls des Geschehens zu sein und zu sehen, dass man auch aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. So hätte doch ohne unseren Druck Kurt Beck nie von sich aus gegen den ZDF-Staatsvertrag geklagt. Die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde in den vergangenen Wochen immer heftiger.

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Newsletter August 2010

Uns GRÜNEN ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr an ein bestimmtes Empfangsgerät festzumachen ist angesichts der Vielfalt der Geräte längst überholt. Wir plädieren daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Mit der ersten Anhörung gewinnt der Arbeit in der Enquete-Kommission endlich an Fahrt.

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Newsletter März 2010

Der Ministerpräsident Kurt Beck hat nur aus Angst vor Gesichtsverlust ein eigenes Normenkontrollverfahren anstrengt, das inhaltlich deutlich hinter dem bereits fertigen grünen Antrag zurücksteht – aber dafür den rheinland-pfälzischen Steuerzahler noch mal kräftig kostet. Ähnlich verwegen ist der Versuch, den Speyerer Dom dreizehn Meter kleiner zu rechnen, damit er besser in die Einflugschneise passt.

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