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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Juni 2012

Vor der Sommerpause Dramatik mit einem Schuss Komik in Berlin. Wegen mangelnder Beteiligung musste Plenarsitzung abgebrochen werden, in der das Betreuungsgeld debattiert werden sollte. In der Medienpolitik standen das Leistungsschutzrecht, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und das Telekommunikationsgesetz u.a. auf der Tagesordnung.

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Newsletter Mai 2012

Als Bundestagsabgeordnete kommt man ganz schön rum: Ob von Mainz nach Berlin, mit dem Rad an Mosel und Nahe, zur einer Podiumsdiskussion in den Norden – nach Flensburg – oder nach Afghanistan. Von der Pflegeversicherung bis zum Urheberrecht, auch die inhaltlichen Strecken sind nicht zu verachten.

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Newsletter März 2012

Manchmal kommt es einem so vor, dass sich die Erde immer schneller dreht. Das Mindesthaltbarkeitsdatum von Bundespräsidenten beispielsweise beträgt längst nicht mehr fünf Jahre. Die Enquetekommission `Internet und digitale Gesellschaft sollte aber noch nicht ad acta gelegt werden. Acta – ad acta? Unsere Kritik finden Sie hierin diesem Newsletter.

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Newsletter Dezember 2011

Das Jahr 2011 ist im Flug vergangen und war doch verdammt ereignisreich. Ein Skandal folgte auf den anderen. Guttenberg stürzte über sein Plagiat, Westerwelle als Vizekanzler, der FDP-General warf das Handtuch und jetzt gerät der Bundespräsident unter Druck. Für uns Grüne war das Wahljahr sehr erfolgreich, nicht zuletzt auch der Ausstieg aus dem Atomausstieg ein Sieg zu später Stunde.

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Newsletter Juni 2011

Mit der heute erfolgten Bundestagsabstimmung der Atomgesetz-Novelle hat die Anti-Atom-Bewegung ein historisches Etappenziel erreicht: Die unsägliche Laufzeitverlängerung von Schwarz-Gelb im letzten Jahr wird zurückgenommen. Die beschlossene Atomwende ist notwendig, aber nicht hinreichend. Zu den acht Gesetzen zur Energiepolitik haben wir Grüne differenziert abgestimmt.

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Sondernewsletter Juli 2011 zur Präimplantationsdiagnostik

Heute hat der Bundestag über ein ethisch sehr komplexes Thema abgestimmt, die Präimplantationsdiagnostik. Ziel war eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zu finden. 326 Abgeordnete stimmten schlussendlich für den fraktionsübergreifenden Entwurf, 260 dagegen. In diesem Newsletter finden Sie meine Rede, weshalb ich für den Gesetzentwurf gestimmt habe

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Sondernewsletter RLP Februar 2011

Jetzt heißt es für alle weiterhin gemeinsam beim Endspurt alles zu geben mit dem großen Ziel: Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz! Die Zeichen stehen gut, dass wir in Zukunft Grünland-Pfalz prägen können. Das Interesse an unseren Themen und unserer GRÜNEN Politik ist groß, wie ich in den letzten Wochen bei vielen Veranstaltungen feststellen konnte. Ein Überblick

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Newsletter Dezember 2010

Für mich ist es spannend, in einer solch bewegenden Zeit direkt am Puls des Geschehens zu sein und zu sehen, dass man auch aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. So hätte doch ohne unseren Druck Kurt Beck nie von sich aus gegen den ZDF-Staatsvertrag geklagt. Die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde in den vergangenen Wochen immer heftiger.

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