Newsletter

Bundestag, Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter März 2013

Liebe Leserinnen und Leser,

jetzt wird‘s grün! Und damit meine ich nicht nur den Frühling, der vor der Türe steht, sondern auch den politischen Wandel, mit dem wir im Herbst bei der Bundestagswahl hoffentlich ein super Ergebnis hinlegen werden. Der Vorwahlkampf ist schon in vollem Gange – hier in Berlin und bei uns in Rheinland-Pfalz.

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Newsletter Dezember 2012

Der Dezember ist ja der klassische Jahresrückblickmonat. Auf allen Kanälen laufen die Sendungen, die uns sagen, wie wir 2012 zu finden haben. Als ich eben das Newsletterarchiv der vergangenen zwölf Monate angeschaut habe, hatte ich so etwas Ähnliches wie ein kleines Best-of-2012.

Es war ein sehr intensives, volles, emotionales, erfolgreiches und aufregendes Jahr: Betreuungsgeld, Pressekrise, die stockende Energiewende, der Kampf um den Fluglärm und immer wieder die Eurokrise. Es gab auch schöne Momente: Das endgültige Aus des Kohlekraftwerks Mainz ist beispielsweise so ein Augenblick, an den ich auch in zehn Jahren noch stolz zurückblicken werde.

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Newsletter Oktober 2012

Einige arbeitsreiche Sitzungswochen sind seit den Sommerferien ins Land gezogen: Wir haben in der Bundestagsfraktion ein von mir erarbeitetes Positionspapier zum demografischen Wandel verabschiedet, die Internet-Enquetekommission arbeitet auf ihr Ende zu, mit vielen langen und zum Teil zähen Verhandlungen. Die Entscheidung über ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage steht an, Haushaltsberatungen laufen und auch die Politik in Rheinland-Pfalz bleibt nicht stehen.

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Newsletter Juni 2012

Vor der Sommerpause Dramatik mit einem Schuss Komik in Berlin. Wegen mangelnder Beteiligung musste Plenarsitzung abgebrochen werden, in der das Betreuungsgeld debattiert werden sollte. In der Medienpolitik standen das Leistungsschutzrecht, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und das Telekommunikationsgesetz u.a. auf der Tagesordnung.

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Newsletter Mai 2012

Als Bundestagsabgeordnete kommt man ganz schön rum: Ob von Mainz nach Berlin, mit dem Rad an Mosel und Nahe, zur einer Podiumsdiskussion in den Norden – nach Flensburg – oder nach Afghanistan. Von der Pflegeversicherung bis zum Urheberrecht, auch die inhaltlichen Strecken sind nicht zu verachten.

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Newsletter März 2012

Manchmal kommt es einem so vor, dass sich die Erde immer schneller dreht. Das Mindesthaltbarkeitsdatum von Bundespräsidenten beispielsweise beträgt längst nicht mehr fünf Jahre. Die Enquetekommission `Internet und digitale Gesellschaft sollte aber noch nicht ad acta gelegt werden. Acta – ad acta? Unsere Kritik finden Sie hierin diesem Newsletter.

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Newsletter Dezember 2011

Das Jahr 2011 ist im Flug vergangen und war doch verdammt ereignisreich. Ein Skandal folgte auf den anderen. Guttenberg stürzte über sein Plagiat, Westerwelle als Vizekanzler, der FDP-General warf das Handtuch und jetzt gerät der Bundespräsident unter Druck. Für uns Grüne war das Wahljahr sehr erfolgreich, nicht zuletzt auch der Ausstieg aus dem Atomausstieg ein Sieg zu später Stunde.

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Newsletter Juni 2011

Mit der heute erfolgten Bundestagsabstimmung der Atomgesetz-Novelle hat die Anti-Atom-Bewegung ein historisches Etappenziel erreicht: Die unsägliche Laufzeitverlängerung von Schwarz-Gelb im letzten Jahr wird zurückgenommen. Die beschlossene Atomwende ist notwendig, aber nicht hinreichend. Zu den acht Gesetzen zur Energiepolitik haben wir Grüne differenziert abgestimmt.

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Sondernewsletter Juli 2011 zur Präimplantationsdiagnostik

Heute hat der Bundestag über ein ethisch sehr komplexes Thema abgestimmt, die Präimplantationsdiagnostik. Ziel war eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zu finden. 326 Abgeordnete stimmten schlussendlich für den fraktionsübergreifenden Entwurf, 260 dagegen. In diesem Newsletter finden Sie meine Rede, weshalb ich für den Gesetzentwurf gestimmt habe

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