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Newsletter Juni 2015

Liebe Leserin, lieber Leser, die Welt schaute auf Elmau. Dort haben sich vor wenigen Tagen die Regierungschefs der G7 getroffen und auch über den Klimawandel geredet. Das Ergebnis des G7-Treffens lässt sich jedoch auch nicht mit der idyllischen Gipfelinszenierung verschönern: Die Abschlusserklärung bleibt an zu vielen Stellen vage und unverbindlich. Die Mitgliedstaaten haben zwar das…

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Newsletter März 2015

Liebe Leserinnen und Leser, in diesen Tagen vor Ostern sind wir alle noch tief erschüttert über den Absturz der Germanwings-Maschine in Südfrankreich. Den Angehörigen der Opfer und des Co-Piloten gilt unsere Anteilnahme. Fassungslos macht auch die Berichterstattung über diese Tragödie. Trauernde werden belagert, geheime Akten veröffentlicht, Kinder für Interviews mit Geld bestochen. Ereignisse wie dieses…

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Newsletter Dezember 2014

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, 2014 war ein turbulentes Jahr. Es war geprägt von Krieg, Gewalt und humanitären Katastrophen. Die Lage in Syrien, Irak oder in der Ostukraine bestimmte die Außenpolitik, innenpolitisch war die Situation der Flüchtlinge bestimmendes Thema. Der Bombenanschlag auf eine Schule in Pakistan vor wenigen Tagen macht traurig und…

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Oktober 2014

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, Sommerpause? Wann war die nochmal? Hier in Berlin hat uns der Arbeitsalltag recht schnell wieder eingeholt. Momentan stehen bei uns die Haushaltsberatungen an. In meinem Bereich geht es auch um TTIP, ein Schwerpunkt unserer Bundestagsfraktion. Natürlich gibt es Befürchtungen der Kreativen in Deutschland. TTIP soll den Markt…

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Juli 2014

Kaum eine Woche ist es her, dass die EEG-Reform von der Koalition beschlossen wurde, zeigen sich auch schon fachliche Mängel. Hätte es ein ordentliches parlamentarisches Verfahren mit Anhörun-gen zu den letzten Änderungen gegeben, wäre dies vielleicht zu vermeiden gewesen. Nun muss nachgebessert werden. Aber auch so ist das Gesetz enttäuschend und wird die Energiewende ausbremsen. Statt 45 Prozent soll es bis 2020 nur 35 Prozent Ökostrom geben – nur zehn Prozent mehr als heute. Damit kann gerade mal der wegfallende Atomstrom kompensiert werden. Auch die in Rheinland-Pfalz vorangetriebene Bürgerenergie ist dadurch in Gefahr.

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter April 2014

Der politische Betrieb in Berlin ist wieder in vollem Gang. Und in der Medienpolitik ging es gleich richtig gut los: Das Bundesverfassungsgericht hat das lang ersehnte Urteil zum ZDF-Staatsvertrag gesprochen. Ein Meilenstein für die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nun geht es darum, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Bis Mitte 2015 muss der Staatsvertrag reformiert werden.

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter September 2013

Wir GRÜNE stehen vor einem Neuanfang, und in dieser Krise stecken Chancen. Bei aller Enttäuschung über die verpassten Möglichkeiten, dürfen wir unsere Köpfe jetzt nicht in den Sand stecken. Wir müssen selbstkritisch das Wahlergebnis beleuchten, unsere Konzepte überprüfen, unsere Kommunikation verbessern und uns auf unsere Stärken besinnen. Dann können wir auch mit Selbstbewusstsein in die nächste Wahl ziehen – und die steht mit Kommunal- und Europawahl schon bald vor der Tür.

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Berlin, Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Juni 2013

Liebe Leserinnen und Leser,

es ist die letzte reguläre Sitzungswoche vor der Sommerpause. Meist wir dann noch schnell alles abgearbeitet, bevor es in die Ferien geht. Aber dieses Mal ist alles anders, denn es ist auch die letzte reguläre Sitzungswoche vor Ende der Legislaturperiode und vor der Bundestagswahl. Das Wahlkampfgetöse ist schon in vollem Gange. Ab der kommenden Woche werden wir die Hebel endgültig umlegen. Es geht um viel, um nicht zu sagen, um alles: Wollen wir dieses Land weiter der Klientelpolitik und dem gesellschaftlichen Stillstand aussetzen oder entscheiden wir uns am 22. September 2013 für ein gerechteres, ökologischeres und eine moderneres Deutschland?

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Mai 2013

Die grüne Fraktion hat zwei Anträge in den Bundestag zur Gestaltung des demografischen Wandels eingebracht. Damit bieten wir eine Alternative zu Merkels Demografiegipfel der Tatenlosigkeit, der diesen Dienstag stattfand. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, brauchen wir Reformen auf dem Arbeitsmarkt, der Einwanderung, Bildung und Gleichstellung. Auch bei meinem anderen politischen Schwerpunkt, der Medienpolitik, gibt es dringenden Handlungsbedarf. Mehr dazu im Mai Newsletter.

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