Reden

Bundestag, Reden

Medienkompetenz: Bundestagsrede zum Zwischenbericht Enquete-Kommission/Medienkompetenz – Berlin, 20.01.2012

Im Gegensatz zu den Zuständen in den Projektgruppen Urheberrecht und Netzneutralität kann man die Projektgruppe Medienkompetenz geradezu als Hort der Harmonie bezeichnen. Wir haben zwar in der Sache hart diskutiert – hin und wieder warfen wir uns gegenseitig auch Wortklauberei vor -, insgesamt waren hier aber alle Beteiligten an Kompromissen interessiert. Ich hoffe, dass die aktuellen und künftigen Projektgruppen sich ein Beispiel nehmen. Denn im Endeffekt schaden die Querelen in der Enquete dem Ansehen dieses Hauses insgesamt.

Weiterlesen »

Bundestag, Reden

Medienpolitik: Bundestagsrede zum Haushalt, Epl 04 des Bundeskanzleramts – Rede vom 23. 11. 2011

Freie Kunst und freie Presse sind die Säulen einer Demokratie. Gerade in Zeiten wie diesen ist es deshalb unsere Aufgabe, diese Pfeiler zu stabilisieren. Wir können und sollten nicht das Schreiben für den Journalisten übernehmen oder der Bildhauerin den Meißel führen. Das Grundgesetz schützt Kunst und Presse vor staatlichem Einfluss ‑ und das ist auch gut so.

Weiterlesen »

Bundestag, Reden

Breitband: Bundestagsrede zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – Rede vom 27. 10. 2011

Wie die Jungfrau das Kind haben wir am Dienstagabend (!) Ihre Texte für die Beratungen zum Telekommunikationgesetz bekommen. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch völlig unnötig. Denn Eile ist überhaupt nicht geboten. Offensichtlich sollen hier weitreichende Änderungen im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Weiterlesen »

Bundestag, Reden

Bundestagsrede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2010 bis 2013 – Berlin, 07.04.2011

Der Staatsminister hat schon das Bild von der „modernen medialen Visitenkarte Deutschlands in der Welt“ gezeichnet. Eine Visitenkarte, die alles leistet, was die Deutsche Welle als Auslandssender laut Gesetz leisten soll, müsste ungefähr so aussehen: gedruckt auf schwerem Diplomatenkarton mit schicker Prägung und Goldrand, Hologramm womöglich, und auf Knopfdruck spricht sie den Text in 30…

Weiterlesen »

Bundestag, Reden

Atomkraft: Persönliche Erklärung Tabea Rößner zum „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ – Berlin 28.10.2010

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Tabea Rößner nach § 31 GOBT in der Bundestagsdebatte am 28. Oktober 2010 zu TOP 4 „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ sowie weiterer Anträge Die Verlängerung der Atomlaufzeiten widerspricht jeglichem Sinn und Verstand. Aber vor allem: Sie widerspricht auch unserer Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Kindeskindern. Und sie…

Weiterlesen »

Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden

Rede vor der Bundestagsfraktion zum Kohlekraftwerk Mainz – Klausur der Bundestagsfraktion, 10.09.2010

– es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte den heutigen Tag und die Diskussion über unser grünes Energiekonzept nutzen, um Euch ein Thema vorzustellen, das in Mainz über Jahre ein großes Reizwort darstellte: das Kohlekraftwerk. Das kommunale Unternehmen Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG – ein Tochterunternehmen der beiden Stadtwerke von Mainz und…

Weiterlesen »