Reden

Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung nach §31 GOBT zum ISAF Mandat – Berlin, 31. Januar 2013

Der Bundestag hat über die Verlängerung des Mandats zum Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan entschieden. Seit über zehn Jahren beteiligt sich Deutschland im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF unter Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen an der Mission. Hier die persönliche Erklärung der drei grünen Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz, Tabea, Tobias und Josef, zu ihrem Abstimmungsverhalten.

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Haushaltsrede zur Pressekrise in der Debatte zum Kanzleramtsetat – Berlin, 21. November 2012

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Koppelin, wir mosern nicht die ganze Zeit herum. Auch wir begrüßen natürlich den Aufwuchs des Kulturetats. 100 Millionen Euro mehr sind eingestellt worden und vor allen Dingen, dass Sie unserer Forderung, die Mittel der Kulturstiftung des Bundes zu erhöhen, nachgekommen sind. Das finden wir wirklich gut….

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Finanzkrise: Persönliche Erklärung zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt – Berlin, 29. Juni 2012

Ich habe die vergangenen Tage und Wochen sehr viele E-Mails und Zuschriften von besorgten Bürgerinnen und Bürgern erhalten und habe viele persönliche Gespräche geführt. Ich kann viele Bedenken gut nachvollziehen. Wir haben heute eine historische Abstimmung und ich habe mir deshalb meine Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich habe deshalb gemeinsam mit Josef Winkler eine persönliche Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten gegeben, die ich hier dokumentiere. Ich hoffe, unsere Entscheidung wird dadurch nachvollziehbarer. Vielleicht können wir auch einige Sorgen ausräumen. Unsicherheiten werden bestehen bleiben, das liegt in der Komplexität und den Unabwägbarkeiten der Sache. Aber ich hoffe, dass wir heute mit unserer Entscheidung unserer Verantwortung für ein Land und die Europäische Union gerecht geworden sind.

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