Reden

Medienpolitik, Reden, Rundfunk

Rede auf der Demonstration bei der Deutschen Welle

Die MitarbeiterInnen der Deutschen Welle haben heute gegen die Sparpläne und Umbaumaßnahmen des Auslandssenders protestiert. Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, ist der Einladung der Demonstanten gefolgt und hat eine Rede gehalten, die hier dokumentiert ist. Es gilt das gesprochene Wort: „Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter der Deutschen Welle! Liebe Gäste! Ich möchte…

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"Rock the mic." via flickr.com/Florian Plag, Lizensiert unter CC BY 2.0

Bundestag, Reden

Rede zur Deutschen Welle am 19.12.2014

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Deutschen Welle rumort es gewaltig. Die MitarbeiterInnen und Mitarbeiter sind verunsichert und bangen um ihren Job. Erst Montag gingen 600 von ihnen auf die Straße. Seit Monaten sorgen die Umstrukturierungen in der Deutschen Welle für Kritik. Wir finden: Völlig zu recht! Der…

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Bundestag, Reden

Rede zum Aufhebungsgesetz Leistungsschutzrecht

Gemeinsam mit den Linken fordert die grüne Bundestagsfraktion die Aufhebung des Leistungsschutzrechtes. In ihrer zu Protokoll gegebenen Rede zur ersten Lesung erinnert Tabea Rößner daran, dass gerade von Seiten der SPD esgroße Kritik am schwarz-gelben Gesetz gab. Vieles von dem was befürchtet wurde, ist eingetreten. Nun sei es an der Zeit, dass Gesetz zurückzunehmen, so Rößner.

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"Rock the mic." via flickr.com/Florian Plag, Lizensiert unter CC BY 2.0

Bundestag, Reden

Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur

In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Breitbandausbau am 9. Oktober 2014

In Ihrer Rede zum Antrag der Koalition „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drs. Nr. 18/1973) problematisiert Tabea die FInanzierungslücke beim Breitbandausbau. Auch die geplante Frequenzversteigerung werde diese Lücke nicht schließen, da die Einnahmen noch mit den Ländern geteilt werden müssen und es außerdem nicht klar sei, ob das FInanzministerium die Gelder wirklich für den Ausbau freigibt.

Weiterhin kritisierte sie, dass durch den überhasteten Umstieg auf DVB-T2 3,8 Millionen Haushalte ihren bisherigen DVB-T Receiver auf den Müll schmeißen und sie sich einen neuen Empfänger kaufen müssten. Das würde hohe Kosten und eine Menge Elektroschrott bedeuten.

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Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede im Bundestag zur Generaldebatte/ Haushalt des Bundeskanzleramts 10.09.2014

Rede in der sogenannten Elefantenrunde von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur der grünen Budnestagsfraktion. In ihrer Rede weist Tabea Rößner darauf hin, welche Unsicherheiten in Bezug auf TTIP bestehen und wie das Freihandelsabkommen europäische Kulturgüter gefährdet. Der Bundesregierung warf Rößner Untätigkeit vor. Weitere Themen der Rede waren die Umstrukturierung der Deutschen Welle, die Filmförderung und die Digitalisierung des Filmerbes.

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Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Etat des Kanzleramts/Generaldebatte

Die Debatte zum Etat des Kanzleramts ist nicht nur die Arena der Kanzlerin und der Fraktionsvorsitzenden, sondern auch der Ort der Kultur- und Medienpolitik. Für die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dieses mal Tabea in den Ring gestiegen. In ihrer Rede kritisierte sie die neue Staatsministerin Monika Grütters vor allem dafür, dass diese zwar Kulturpolitik betreibe, aber die Medienpolitik völlig außer Acht lasse.

Wir dokumentieren hier die Rede. Es gilt das gesprochene Wort!

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Reden

Rede zur digitalen Wirtschaft

Rede von Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Medien, Kreativwirtschaft und digitale Infrastruktur. In der Debatte über Anträge von Union und SPD ö(18/764) einerseits und Die Linke (18/771) andererseits zur Digitalen Wirtschaft. Rößner kritisierte, dass der Breitbandausbau zwar ein wichtiger Bestandteil der sogenannten „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung sei, die Maßnahmen aber mehr als dürftig…

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