Reden

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Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zur Buchpreisbindung

  (es gilt das gesprochene Wort) Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Kafka war Versicherungsangestellter, Doris Lessing Sekretärin, und Herta Müller verdiente ihr Geld als Lehrerin. Deutschland betrachtet sich immer gerne als Land der Dichter und Denker, aber dichten geht halt erst nach Feierabend. Kreativität ist kein Nine to five-Job, und wird es niemals…

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Filmpolitik, Reden

Freiheit den Künsten!

Gestern wurde im Bundestag der Antrag der Fraktion Die Linke zur Filmförderung debattiert. Tabea Rößner hat sich in ihrer Rede für Kunstfreiheit stark gemacht – und einen guten Vorschlag für ein gerechteres Fördersystem vorgebracht: Es gilt das gesprochene Wort. „Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Behauptung: Der deutsche Film ist tot. Tot. Totgefördert. Totgeskripted. Totgequatscht. Totproduziert….

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Afghanistanmandat

Heute wurde im Bundestag über das Afghanistan-Mandat abgestimmt. Hier dokumentieren wir die persönliche Erklärung von Tabea und Dr. Tobias Lindner zu ihrem Abstimmungsverhalten. Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zur Syrien-Abstimmung

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar habe ich folgende Persönliche Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zu meinem Stimmverhalten abgegeben: „Terror und Terroristen können mit Militäreinsätzen nicht besiegt werden. Das ist noch nie gelungen. Seit mehr als…

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Breitband, Bundestag, Reden

Rede zum Etat Verkehr und Digitale Infrastruktur v. 27.11.2015

In ihrer Rede zum Breitbandausbau kritisiert Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale, dass die Fördermaßnahmen von Verkehrsminister Dobrindt in rückwärtsgewandte Technologien wie Kupfer versenkt wird, anstatt es zukunftsgewandte zu investieren, z.B. in Glasfaser. Außerdem ging es noch um Karos. Wir dokumentieren hier die Mitschrift der Rede: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und…

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Bundestag, Filmpolitik, Presse, Reden, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Rede zum Kanzleramtsetat am 25. November 2015

Jährlich gibt es in der sogenannten „Elefantenrunde“, also der Haushaltsdebatte um den Kanzleramtsetat, auch eine Runde zur Kultur- und Medienpolitik der Bundesregierung- Für die Grünen kritisierte Tabea Rößner, dass die Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, zu verzagt und mutlos an die Novelle des Filmfördergesetzes gehe. Auch in Sachen Medien. und Pressefreiheit höre man…

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Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede vom 24. September 2015 zur Verleihbarkeit Digitaler Medien

Es gilt das gesprochene Wort.   Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Examenszeit – und das Standardwerk ist in der Bibliothek nicht auffindbar oder auf Monate vorgemerkt. Oder wichtige Seiten sind ausgerissen. Viele von Ihnen kennen das vielleicht noch, sofern Sie Ihre Arbeiten selbst geschrieben haben. Das müsste in digitalen Zeiten mit Internet, iPad,…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über ein drittes Hilfspaket für Griechenland

Zur Abstimmung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen: Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands hier: Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG) An Tagen wie heute mit Entscheidungen wie diesen wird mir erneut bewusst, welche große Verantwortung wir als Abgeordnete des deutschen Bundestags tragen. Ich unterstelle den Kolleginnen…

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Bundestag, Reden

Rede zur Abschaffung des Leistungsschutzrechts vom 11. Juni 2015

Es gilt das gesprochene Wort: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Das schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht muss weg“. Das kommt nicht von mir, sondern vom ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Der Mann hatte nicht immer Recht, aber hier schon. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist ein so haarsträubender und kontraproduktiver Blödsinn, dass es besser gestern als heute abgeschafft…

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Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Reden

Rede zu Medienkompetenz

Es gilt das gesprochene Wort: Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Der beste Jugendmedienschutz ist eine gut ausgebildete Medienkompetenz.“ – Ich hätte nie gedacht, dass ich der Großen Koalition im Neuland Internet einmal ein + 1 geben würde. Bei Ihrer bisherigen Tatenlosigkeit im Bereich Medienkompetenz ist es aber nicht verwunderlich, dass Sie sich auf…

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