Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…
Allgemein, Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden
Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) legt unter anderem die Aufgaben und den Aufbau der Filmförderungsanstalt (FFA) fest und enthält Regelungen über das Verfahren der Förderungsvergabe. Das FFG verpflichtet diejenigen, die mit dem Zeigen von Filmen Geld verdienen – also zum Beispiel Kinos, Videowirtschaft und Fernsehveranstalter – Abgaben zu leisten, mit denen die Produktion von Filmen unterstützt wird. Im…
Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Leg‘ Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte“ sang die deutsche HipHop-Band Freundeskreis. Der Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Bundesarchivrechts soll theoretisch genau dies ermöglichen: Dass wir unser Ohr auf die Schiene der Geschichte legen. Dieser Gesetzentwurf ist überfällig: Die zahlreichen Informationsfreiheitsgesetze und die fortschreitende Digitalisierung in…
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, sagte Friedrich Schiller. Ich sehe uns hier in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit für Künstlerinnen und Künstler in unserer Gesellschaft eine maximale Freiheit hergestellt werden kann. Gerade jetzt, gerade in diesen Zeiten! Wir…
Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden
Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…
Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wenn Frau Meier im Supermarkt drei Kilo Mehl kauft, dann bezahlt sie drei Kilo und kriegt auch drei Kilo. Soweit, so logisch. Bucht Frau Meier einen Internetanschluss mit 50 Mbit/s, kann es sein, dass sie mit nur 20 Mbit/s surft. Frau Meier würde…
Bundestag, Medienpolitik, Reden
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Minister Maas, eine Reform des Urhebervertragsrechts – das mussten Sie in den vergangenen Wochen und Monaten erleben – ist eine ziemlich knifflige Angelegenheit. Und dabei haben Sie sich eine ganz schön blutige Nase geholt. Denn letztlich ist niemand…
Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden
Es gilt das gesprochene Wort! „Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, warum hat „Toni Erdmann“, der gefeierte Film von Maren Ade, in Cannes keinen Preis gewonnen? Ich wage mal eine steile These: Weil der Film von Frauen ist. Die Einladung nach Cannes war ein Riesen-Erfolg. Sieben Jahre lang gab es keinen deutschen Beitrag. Vielleicht…
Folgende persönliche Erklärung habe ich zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben, zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour. „Erklärung nach § 31 GOBT Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias…
Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden
Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern der Bundeswirtschaftsminister und derzeit noch amtierende Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, in seiner „Digitalen Strategie 2025“. Ich teile diese Beobachtung. Die Aussage ist aber insofern bemerkenswert, da sie von einem Mitglied DER Bundesregierung kommt, die…
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