Reden

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden

Rede zur Generaldebatte von Tabea Rößner vom 23.11.2016

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Rede zur abschließenden Beratung zum Filmförderungsgesetz am 10.11.16

Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) legt unter anderem die Aufgaben und den Aufbau der Filmförderungsanstalt (FFA) fest und enthält Regelungen über das Verfahren der Förderungsvergabe. Das FFG verpflichtet diejenigen, die mit dem Zeigen von Filmen Geld verdienen – also zum Beispiel Kinos, Videowirtschaft und Fernsehveranstalter – Abgaben zu leisten, mit denen die Produktion von Filmen unterstützt wird. Im…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Bundestagsrede zum Bundesarchivgesetz am 22. September 2016

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Leg‘ Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte“ sang die deutsche HipHop-Band Freundeskreis. Der Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Bundesarchivrechts soll theoretisch genau dies ermöglichen: Dass wir unser Ohr auf die Schiene der Geschichte legen. Dieser Gesetzentwurf ist überfällig: Die zahlreichen Informationsfreiheitsgesetze und die fortschreitende Digitalisierung in…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Presse, Reden

Bundestagsrede zum Etat der Kulturstaatsministerin 07.09.2016

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, sagte Friedrich Schiller. Ich sehe uns hier in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit für Künstlerinnen und Künstler in unserer Gesellschaft eine maximale Freiheit hergestellt werden kann. Gerade jetzt, gerade in diesen Zeiten! Wir…

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Foto: Ein Netzwerkkabel

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (DigiNetzGesetz) vom 08. Juli 2016

Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zum Atalanta Einsatz in Somalia

Folgende persönliche Erklärung habe ich zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben, zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour. „Erklärung nach § 31 GOBT Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Glasfaserausbau (DigiNetzG) vom 12.05.2016

Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern der Bundeswirtschaftsminister und derzeit noch amtierende Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, in seiner „Digitalen Strategie 2025“. Ich teile diese Beobachtung. Die Aussage ist aber insofern bemerkenswert, da sie von einem Mitglied DER Bundesregierung kommt, die…

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