Reden

Foto: Ein Netzwerkkabel

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (DigiNetzGesetz) vom 08. Juli 2016

Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zum Atalanta Einsatz in Somalia

Folgende persönliche Erklärung habe ich zur Abstimmung über die Fortsetzung des ATALANTA-Einsatzes in Somalia abgegeben, zusammen mit meinem Kollegen Omid Nouripour. „Erklärung nach § 31 GOBT Zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Glasfaserausbau (DigiNetzG) vom 12.05.2016

Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern der Bundeswirtschaftsminister und derzeit noch amtierende Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, in seiner „Digitalen Strategie 2025“. Ich teile diese Beobachtung. Die Aussage ist aber insofern bemerkenswert, da sie von einem Mitglied DER Bundesregierung kommt, die…

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Foto: "Kindle3 Kindle Fire "on" button" by https://www.flickr.com/photos/kodomut/, lizensiert unter Attribution 2.0 Generic (CC BY 2.0)

Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zur Buchpreisbindung

  (es gilt das gesprochene Wort) Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Kafka war Versicherungsangestellter, Doris Lessing Sekretärin, und Herta Müller verdiente ihr Geld als Lehrerin. Deutschland betrachtet sich immer gerne als Land der Dichter und Denker, aber dichten geht halt erst nach Feierabend. Kreativität ist kein Nine to five-Job, und wird es niemals…

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Filmpolitik, Reden

Freiheit den Künsten!

Gestern wurde im Bundestag der Antrag der Fraktion Die Linke zur Filmförderung debattiert. Tabea Rößner hat sich in ihrer Rede für Kunstfreiheit stark gemacht – und einen guten Vorschlag für ein gerechteres Fördersystem vorgebracht: Es gilt das gesprochene Wort. „Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Behauptung: Der deutsche Film ist tot. Tot. Totgefördert. Totgeskripted. Totgequatscht. Totproduziert….

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das Afghanistanmandat

Heute wurde im Bundestag über das Afghanistan-Mandat abgestimmt. Hier dokumentieren wir die persönliche Erklärung von Tabea und Dr. Tobias Lindner zu ihrem Abstimmungsverhalten. Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung…

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Bundestag, Reden

Persönliche Erklärung zur Syrien-Abstimmung

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar habe ich folgende Persönliche Erklärung zur Abstimmung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zu meinem Stimmverhalten abgegeben: „Terror und Terroristen können mit Militäreinsätzen nicht besiegt werden. Das ist noch nie gelungen. Seit mehr als…

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