Bundestag

Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Netz

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft

Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land.

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Normenkontrollverfahren jetzt auf den Weg bringen

Die Rundfunkfreiheit ist ein hohes Gut. Daher setzen wir uns im Namen der Rundfunkfreiheit für ein möglichst geschlossenes Vorgehen ein, das heißt auch mit der SPD. Das Ergebnis der Rundfunkkommission vom vergangenen Mittwochabend ist kein Ergebnis. Das Nichtentscheiden, Verzögern und Vertagen ist unbefriedigend. Das Hinhalten muss jetzt ein Ende haben, jetzt steht der nächste Schritt…

Weiterlesen »

Reden

Bundestagsrede zum Telemediengesetz – Berlin, 25.02.2010

– es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bis vor kurzem kannte es keiner, spätestens seit der durch Frau von der Leyen angezettelten Kinderpornografie-Sperr-Debatte ist das Telemediengesetz ein Begriff. Weniger bekannt ist aber offenbar, was dort bisher geregelt ist – und vor allem: noch geregelt werden müsste! Wie…

Weiterlesen »

Demografie

Demografischer Wandel als Chance!

Die Debatte um den demografischen Wandel ist oft geprägt von Panikmache. Richtig ist: Die Bevölkerungszahl wird schrumpfen, der Anteil älterer Menschen stark ansteigen und die Schichtung der Bevölkerung eine völlig andere werden. Wir Grüne haben als erste im Bundestag bereits 2006 ein Positionspapier zur Gestaltung des demografischen Wandels vorgelegt. [Fraktionsbeschluss]

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Zukunft des Journalismus

Top 10 der vernachlässigten Themen

Nicht alle wichtige Themen werden von den deutschen Medien aufgegriffen. Die Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) wählte am vergangenen Wochenende an der Jacobs University in Bremen die Rangliste der wichtigsten von den Medien vernachlässigten Themen und Nachrichten des vergangenen Jahres 2009. Auf Platz 1 kommt “Notstand im Krankenhaus: Pflegebedürftige allein gelassen”.

Weiterlesen »