Bundestag

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Kulturveranstalter nicht alleine lassen

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner unterstützt ausdrücklich die Forderung des Geschäftsführers der Congress Centrum Mainz GmbH, August Moderer, wonach der Bund die Kosten übernehmen soll, die durch Frequenzumstellungen für Kulturveranstalter anfallen. Moderer, der Kosten in Höhe von 25.000 Euro auf die CCM zukommen sieht, hatte sich an die Bundestagsabgeordneten mit der Bitte gewandt, sich für…

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Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Presse

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht

Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und deshalb zu Recht verfassungsrechtlich geschützt. Dennoch kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen dieses hohen Gutes, seien es Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Medienangehörigen, sei es die Mitnahme von Zufallsfunden, sei es die Überwachung des Telefon- und Emailverkehrs. Dabei sind oft noch nicht einmal Journalistinnen und Journalisten das eigentliche Ziel der Ermittlungen, sondern – wie beim Geheimnisverrat – meist der Informant im Verwaltungsapparat.

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Bundestag, Demografie, Mainz und Rheinland-Pfalz, Termine und Veranstaltungen

Veranstaltung in Bernkastel-Kues zeigt: Mehrheit für Pflege zu Hause

Wie können Menschen in ihren eigenen vier Wänden alt werden? Welche Möglichkeiten, Hilfen und Initiativen gibt es? Diesen Fragen ging die Informationsveranstaltung „Alt werden daheim“ am 4. November in Bernkastel-Kues nach. Der Kreisverband der GRÜNEN Bernkastel-Wittlich und die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner luden dazu Bürgerinnen und Bürger ins Hotel Burg Landshut ein.

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Bundestag, Reden

Atomkraft: Persönliche Erklärung Tabea Rößner zum „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ – Berlin 28.10.2010

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Tabea Rößner nach § 31 GOBT in der Bundestagsdebatte am 28. Oktober 2010 zu TOP 4 „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ sowie weiterer Anträge Die Verlängerung der Atomlaufzeiten widerspricht jeglichem Sinn und Verstand. Aber vor allem: Sie widerspricht auch unserer Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Kindeskindern. Und sie…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz

Schmalzbrote, Finanzielle Sicherheit und die Kunst

Eine etwas andere Diskussion erlebte Tabea am Wochenende in Burgbrohl. Bei Wein und Schmalzbroten diskutierten Bürgerinnen und Bürger, Menschen aus dem Kunstbetrieb und PolitikerInnen zu Fragen aus dem Spannungsfeld Politik und Kunst. Die Tischrunden entstanden spontan, um eine offene Diskussion zu ermöglichen. Die Aktion war Teil einer bundesweit laufenden Reihe des Berufsverbandes Bildender Künstler (BBK).

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