Bundestag

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede von Tabea Rößner zur Breitbandpolitik der Bundesregierung vom 25.11.2016

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Dobrindt, jetzt sprechen wir einmal Tacheles. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei der CDU/CSU) Der Breitbandausbau in Deutschland geht nur kriechend voran, und dafür sind Sie verantwortlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau!)…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Spekulation über Fusion von Rundfunkanstalten

Anlässlich der jüngsten Spekulationen über Pläne zur Zusammenlegung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mahnt Tabea Rößner zu mehr Sachlichkeit: „Die jüngste Taktik, immer mal wieder einen Testballon loszulassen und zu schauen, was passiert, ist nicht sehr hilfreich für die Debatte. Sei es Seehofer, sei es die BILD: Hier wird an den Grundfesten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerüttelt, ohne dass…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Bundesverkehrswegeplan 2030: Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim muss kommen!

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), hat, gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen, einen Änderungsantrag auf Verschiebung der Alternativstrecke Troisdorf – Mainz-Bischofsheim in den vordringlichen Bedarf gestellt. Bislang ist das Projekt im Bundesverkehrswegeplan 2030 nur im Weiteren Bedarf festgeschrieben. Der Verkehrsausschuss wird sich heute oder morgen damit befassen….

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden

Rede zur Generaldebatte von Tabea Rößner vom 23.11.2016

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…

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"film" via flickr.com/popturf.com, Lizensiert unter CC BY 2.0

Filmpolitik, Medienpolitik

Deutscher Kurzfilmpreis: Preisgelder kommen oft nicht bei den Filmschaffenden an

Zur Verleihung des Deutschen Kurzfilmpreises am 17.11.2016 erklärt Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Anlässlich der Verleihung des Deutschen Kurzfilmpreises gratulieren wir schon einmal vorab allen Nominierten. Wir freuen uns, dass auch in diesem Jahr so viele tolle Kurzfilme nominiert sind und die Szene sich künstlerisch kontinuierlich weiterentwickelt. Bei der Auszahlung der…

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Bundestag, Medienpolitik, Zukunft des Journalismus

Informationsfreiheitsrechte dürfen in neuem Bundesarchivrecht nicht ausgehöhlt werden

Am 19.10.2016 fand im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Bundesarchivrecht-Novelle statt. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Im Kern ist das Bundesarchivrecht vor allem ein Informationsfreiheitsgesetz. Auch wenn Abwägungen mit gegenläufigen Interessen wie Datenschutz und Geheimhaltung nötig sind, überwiegt im Grundsatz das Ziel der Transparenz der staatlichen Institutionen, weil im demokratischen Rechtsstaat demokratische…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Writers in Prison-Day: Besorgniserregende Entwicklungen stoppen

Anlässlich des internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am Dienstag, den 15. November 2016 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin und Omid, Nouripour, außenpolitischer Sprecher: „Die Bilanz am diesjährigen Writers in Prison-Day ist verstörend: Weltweit haben Einschüchterung, Repressalien und Inhaftierungen gegen Medienvertreter in bedrohlichem Ausmaße zugenommen: Derzeit sind alleine 177 Journalisten weltweit in Haft. Repressive Regime, wie Ägypten, Nordkorea, Aserbaidschan…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu Festnahme Cumhuriyet-Herausgeber Atalay

Anlässlich der heutigen Verhaftung von Cumhuriyet-Herausgeber Akin Atalay erklärt Tabea Rößner: „Seit Monaten guckt die Welt besorgt auf die Türkei, aber Erdogan führt seine Verhaftungswelle unbeeindruckt fort. Die Festnahme des Cumhuriyet-Herausgebers Akin Atalay ist eine deutliche Provokation, sind doch mittlerweile zumindest ein paar deutliche Worte an Erdogan gerichtet worden.“ „Eines ist klar: Mit seinem derzeitigen…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Rede zur abschließenden Beratung zum Filmförderungsgesetz am 10.11.16

Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) legt unter anderem die Aufgaben und den Aufbau der Filmförderungsanstalt (FFA) fest und enthält Regelungen über das Verfahren der Förderungsvergabe. Das FFG verpflichtet diejenigen, die mit dem Zeigen von Filmen Geld verdienen – also zum Beispiel Kinos, Videowirtschaft und Fernsehveranstalter – Abgaben zu leisten, mit denen die Produktion von Filmen unterstützt wird. Im…

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Allgemein, Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik

Filmförderung: Bundesregierung lässt Kreative hängen

Anlässlich der abschließenden Beratung im Bundestag zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes am Donnerstag, 10. November 2016, erklärt Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin: „Monika Grütters hat mit der Novellierung des Filmförderungsgesetzes die Chance vertan, die deutsche Filmlandschaft vielfältiger und gerechter zu gestalten. Sie ist vor der Verwertungsindustrie eingeknickt, die durch diesen Gesetzentwurf ihre Vormachtstellung und den Status Quo…

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