Bundestag

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen

3. Netzpolitischer Kongress #NK16 – Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft

Am 28.10.2016 von 9:30 Uhr – 19:00 Uhr veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion den nunmehr 3. Netzpolitischen Kongress im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Es wird viele interessante Beiträge, Diskussionsrunden und Workshops rund um den Schwerpunkt Ethik und Digitalisierung geben: Wie können wir gemeinsam ein ethisches Fundament für ein gutes Leben in der digitalen Gesellschaft schaffen? Tabea Rößner wird mit…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Tagesschau App: Bedauerliches Signal

Anlässlich des heutigen Urteils des Oberlandesgerichts Köln zur Unzulässigkeit der Tagesschau App vom 15. Juni 2011 erklärt Tabea Rößner: „Das Urteil des OLG Köln, dass die Tagesschau App unzulässig sei, ist bedauerlich. Auch wenn es lediglich die Version vom 15. Juni 2011 betrifft, hat das Urteil doch eine gewisse Signalwirkung auf das zugrundeliegende Gesamtkonzept. Das…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft – Chance verpasst

Die „Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft“ der Bundesregierung wird zu 100 Prozent aus Haushaltsgeldern finanziert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zu dem betreffenden Einzelplan einen Änderungsantrag in den Ausschuss für Kultur- und Medien eingebracht, der leider abgelehnt wurde. Dazu erklärt Tabea Rößner; Sprecherin für Kreativwirtschaft der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Es ist bedauerlich, dass es bei…

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Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Netz, Presse, Presse und Meinungen

Öffentlich-rechtlich im Netz neu denken

Heute entscheidet das Oberlandesgericht Köln erneut darüber, ob die Tagesschau-App „presseähnlich“ ist. Der Streit macht deutlich, wie die Medienregulierung von der Zukunft überrollt wurde. Was der öffentlich-rechtliche Auftrag im Netz bedeutet, müsste jenseits überholter Begriffe neu bestimmt werden. Der folgende Beitrag von Tabea Rößner erschien vorab bereits als Gastbeitrag auf irights.info.   Fünf Jahre streiten sich die…

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Bundestag, Medienpolitik

Bericht zu den Fachgesprächen Kultur- und Kreativwirtschaft

Zu gleich zwei internen Fachgesprächen hatte Tabea am 23. und 26. September 2016 Vertreterinnen und Vertretern der Kreativwirtschaft nach Berlin eingeladen. Gemeinsam wurden vier größere Themenblöcke diskutiert: Selbstorganisation, Gründungsförderung, soziale Lage und durchsetzbare Rechte. Dabei ging es um die Rahmenbedingungen für Kreativschaffende in einer sich rapide digitalisierenden und verändernden Welt. Der Fokus lag hierbei vor…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Guten Start fürs Junge Angebot!

Anlässlich des morgigen Starts des öffentlich-rechtlichen Online-Angebots „Funk“ erklärt Tabea Rößner: „Wir freuen uns, dass morgen das „Junge Angebot“ von ARD und ZDF endlich online geht! Ich bin sehr gespannt, was das Team unter Leitung des Südwestrundfunks auf die Beine stellt – und vor allem, wie es die jungen Zuschauerinnen und Zuschauer einer nicht gerade homogenen…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Bundestagsrede zum Bundesarchivgesetz am 22. September 2016

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Leg‘ Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte“ sang die deutsche HipHop-Band Freundeskreis. Der Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Bundesarchivrechts soll theoretisch genau dies ermöglichen: Dass wir unser Ohr auf die Schiene der Geschichte legen. Dieser Gesetzentwurf ist überfällig: Die zahlreichen Informationsfreiheitsgesetze und die fortschreitende Digitalisierung in…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Presseauskunftsanspruch: Rechtssicherheit für Journalisten schaffen

Anlässlich der heute anstehenden Plenardebatte zu dem Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene erklärt Tabea Rößner: „In der heutigen Plenardebatte wollen wir endlich einen rechtssicheren Auskunftsanspruch für Journalistinnen und Journalisten durchsetzen. Denn seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2013 fehlt es an einem klaren Auskunftsanspruch – demnach sind landespresserechtliche…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

MdB Tabea Rößner ruft zum bundesweiten TTIP&CETA Aktionstag auf

Zum bundesweiten Aktionstag angesichts der Freihandelsabkommen TTIP und CETA erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Es ist wichtig, dass viele am bundesweiten Aktionstag teilnehmen. Für mich ist klar, dass TTIP, CETA und Co. nicht zu  einer Absenkung von Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz- oder Sozialstandards führen dürfen.  Aufgrund…

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"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Bundestag, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse und Meinungen

Petition zur Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit in der Türkei

Die Freiheit des Wortes ist in der Türkei akut bedroht. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung vehement gegen regierungskritische Journalisten und Medien vor. Damit verschärft sich die bereits angespannte Situation für Medien in der Türkei. Die Pässe von Journalistinnen und Journalisten werden eingezogen, Autorinnen und Autoren werden inhaftiert. Über 130 Medienhäuser…

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