Bundestag

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Endlich UN-Schutzbeauftragter für JournalistInnen

Anlässlich des diese Woche Freitag im Bundestag zu debattierenden Antrags der Bundesregierung für einen UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten, erklärt Tabea Rößner: „Wir fordern diesen UN-Sonderbeauftragten – zusammen mit Reporter ohne Grenzen – schon seit langem, und es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt endlich auch die Notwendigkeit sieht, sich für die Presse-…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Statement: Breitbandausbau – Positionspapier der Union

Anlässlich des in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am 20.06. erwähnten und derzeit noch unveröffentlichten Positionspapieres von CDU/CSU zum Breitbandausbau erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE: „Seit Jahren hätte die Union die Möglichkeit gehabt, das Land auf dem Weg der Digitalisierung voranzubringen. Stattdessen bildet Deutschland beim Glasfaserausbau bis an die Haustür…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: NetzDG: Grundlegende Neubewertung erforderlich

Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses Recht und Verbraucherschutz im Bundestag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, erklärt Tabea Rößner: „Die heutige Anhörung im Ausschusses Recht und Verbraucherschutz des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat vorhersehbar klar aufgezeigt: Der Gesetzentwurf ist ein Schnellschuss und eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Das Gesetz, so die überwiegende Ansicht der Sachverständigen, habe ein legitimes Interesse…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zum Tod von Helmut Kohl: Ein überzeugter Europäer

Zum Tod von Helmut Kohl, Bundeskanzler a.D. und ehemaliger Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Helmut Kohl gehörte zu den bedeutenden Politikern aus Rheinland-Pfalz. Er hat die Bundesrepublik Deutschland als Bundeskanzler geprägt wie kaum ein anderer und wird wohl alle Zeit als Kanzler der Einheit in den Geschichtsbüchern erwähnt…

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Medienpolitik

Statement: Abschaffung der Roaminggebühren

Anlässlich der am 15. Juni 2017 in Kraft tretenden Abschaffung der Roaminggebühren für Reisende innerhalb der EU erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Ab sofort können Verbraucherinnen und Verbraucher auf Reisen in ganz Europa zum selben Preis wie zu Hause telefonieren und surfen. Das ist ein großer…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Neue Intendanz Deutschlandradio

Anlässlich des Antritts des neuen Intendanten Stefan Raue von Deutschlandradio und seiner geplanten Ausrichtung der Sender, erklärt Tabea Rößner: „Es ist gut, wenn Stefan Raue als neuer Intendant vom Deutschlandradio auch dessen Reichweite vergrößern möchte. Was es aber bedeutet, wenn er die ‚Generation RTL‘ erreichen will, erschließt sich nicht auf Anhieb. Diese Aussage sollte er…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden, Zukunft des Journalismus

Rede zum Legislaturbericht Digitale Agenda am 2. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zum Legislaturbericht Digitale Agenda (TOP 39) am 2. Juni 2017:   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war einmal ein digitales Wunderland namens Deutschland. Dort hatten alle Menschen schnelles Internet. Ihre digitalen Verbraucherrechte wurden gewahrt. Alle Alltagsaktivitäten ließen sich unkompliziert und sicher auch online durchführen. Alle lebten glücklich bis ans Ende…

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Allgemein, Bundestag

13-Jährige begleitet mich einen Tag lang im Bundestag

Im Rahmen des Programms One-Day-Bundestagsabgeordnete hat mich am 30. Mai 2017 die 13-Jährige Mercan aus Berlin einen Tag lang im Bundestag begleitet. Das Programm soll es Jugendlichen ermöglichen, hinter die Kulissen des Bundestags zu schauen und sich einen Eindruck vom Berufsfeld der Bundestagsabgeordneten zu verschaffen. Mercan, die aus einer türkischen Familie in Berlin-Neukölln stammt, Klassenbeste und Klassensprecherin…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Reden, Rundfunk

Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (DAB+) am 1. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes TOP 36, 01.06.2017 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes Drucksache 18/12509   Herr Präsident, meine verehrten Damen und Herren, es wird ja häufig behauptet, die Opposition würde Gesetze der Regierung immer schon aus Prinzip kritisieren. Heute kann ich mal…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Bahnunglück Kaub: MdB Tabea Rößner fordert mehr Engagement

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich, knapp dreieinhalb Jahre nach dem Bahnunglück zwischen Kaub und Lorch, mit dem Thema beschäftigt. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat die Verhandlung des Bahnunglücks im Ausschuss mitverfolgt. Sie erklärt: „Dreieinhalb Jahre mussten die Menschen im Mittelrheintal warten, bis der Untersuchungsbericht…

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