Bundestag

Breitband, Pressemitteilungen

Breitbandausbau: Nur jeder dritte Haushalt kriegt derzeit mehr als 50 Mbit/s

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von BÜNDNIS 90/GRÜNE zum Breitbandausbau erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   „Nicht nur die aktuellen Zahlen zum Breitbandausbau zeigen, dass die Bundesregierung ihr Breitbandziel ganz sicher nicht erreichen wird. Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat der Bundesregierung…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Für eine atomwaffenfreie Zukunft! MdB Tabea Rößner zum Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

Zum 72. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Hiroshima und Nagasaki verbinden wir mit Vernichtung, Verwüstung und unendlichem Leid. Am 6. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 72. Mal, und wir gedenken der Opfer und der Menschen, die an den…

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"film" via flickr.com/popturf.com, Lizensiert unter CC BY 2.0

Filmpolitik, Medienpolitik

Neue Leitlinien der FFA: Kein Platz für Überraschendes

Nachdem im Juni 2017 der Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt (FFA) die neuen Förderleitlinien beschlossen hat, ist Kritik an dem neuen Schwerpunkt der hier formulierten Leitlinien laut geworden. Selbst die Beauftragte des Bundes für Kultur und Medien, Monika Grütters, äußerte hierzu, dass sie die neue, viel stärkere Ausrichtung der FFA an rein wirtschaftlichen Kriterien für falsch halte….

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundesregierung: Wo bleibt ihr Einsatz für Journalistin Amin?

Anlässlich der drohenden Abschiebung der iranischen Journalistin Neda Amin aus der Türkei in den Iran und unserer schriftlichen Frage dazu an die Bundesregierung, erklärt Tabea Rößner: „Ich erwarte von der Bundesregierung eine Erläuterung, was sie dafür getan hat und noch zu tun gedenkt, dass Neda Amin der Schutz gewährt wird, der ihr nach der UN-Flüchtlingskonvention zusteht. Amin…

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Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Sicherheitskonzept in Büchel dringend überarbeiten – MdB Rößner fordert Aufklärung von der Bundesregierung

Anlässlich des Vorfalls auf dem Taktischen Luftwaffengeschwader in Büchel und unserer schriftlichen Frage zum Sicherheitskonzept an die Bundesregierung, erklärt Tabea Rößner: „Die Bundesregierung muss den Vorfall umfassend erklären. Wenn Friedensaktivistinnen und –aktivisten einfach in den inneren Sicherheitsbereich der Taktischen Luftwaffengeschwaders in Büchel reinspazieren können, dann kann das nur eines bedeuten: Das Sicherheitskonzept ist mehr als…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ergebnisse des Diesel-Gipfels mehr als ernüchternd MdB Tabea Rößner: „Die Zukunft der Mobilität ist emissionsfrei.“

Zu den Ergebnissen des Diesel-Gipfels erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Tabea Rößner: „Die Ergebnisse des Diesel-Gipfels sind mehr als ernüchternd. Einfache Software-Lösungen werden kaum ausreichen, um die Luft in den Städten wirksam zu verbessern und den Schutz der Gesundheit sicherzustellen. Die Reduktion der Stickoxide um 25 bis 30 Prozent…

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Allgemein, Bundestag, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Wasserstofftankstelle in Mainz: Länder Rheinland-Pfalz und Hessen haben die Zeichen der Zeit erkannt!

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute dem Verkehrsverbund Mainz-Wiesbaden einen Förderbescheid zum Aufbau einer Wasserstofftankstelle und für weitere Bemühungen im Hinblick auf schadstofffreie Mobilität übergeben. Die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen beteiligen sich jeweils mit einer Million Euro an diesem Pilot-Projekt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt…

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Umrüstung der Bremssohlen muss schneller vorangetrieben werden – MdB Tabea Rößner fordert stärkere Spreizung der Trassenpreise und Monitoring

Zum Bericht über Flüsterbremsen und den Forderungen der Bürgerinitiative nach Überwachungsstationen und einem Maßnahmenkatalog, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Es ist klar, dass die Umrüstung auf leisere Bremssohlen nur eine Maßnahme von vielen sein kann, um den Bahnlärm im Mittelrheintal spürbar zu reduzieren.  Laut Umweltbundesamt erwirken…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement zu Bundespressekonferenz G20-Akkreditierung

Anlässlich der heutigen Bundespressekonferenz von Regierungssprecher Seibert und dem Bundesinnenministerium zum Entzug der G20-Akkreditierungen mehrerer Journalistinnen und Journalisten, erklärt Tabea Rößner: „Die Bundesregierung konnte heute immer noch nicht die entscheidenden Fragen klären. Zwar haben Regierungssprecher Seibert und das Bundesinnenministerium dem Verdacht der Einmischung ausländischer Geheimdienste mit aller Klarheit entgegentreten wollen – die Sicherheitserkenntnisse hätten in…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Statement zur 5G–Strategie der Bundesregierung

Schöne neue Welt mit 5G – nicht ohne Glasfaser Anlässlich der „5G-Strategie für Deutschland“, die das Bundeskabinett heute auf den Weg gebracht hat, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Reden so, handeln so: Die Bundesregierung ist nicht glaubwürdig, wenn es um die 5G-Strategie geht. Bis spätestens Ende 2020 sollen…

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