Zukunft des Journalismus

Bundestag, Filmpolitik, Presse, Reden, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Rede zum Kanzleramtsetat am 25. November 2015

Jährlich gibt es in der sogenannten „Elefantenrunde“, also der Haushaltsdebatte um den Kanzleramtsetat, auch eine Runde zur Kultur- und Medienpolitik der Bundesregierung- Für die Grünen kritisierte Tabea Rößner, dass die Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, zu verzagt und mutlos an die Novelle des Filmfördergesetzes gehe. Auch in Sachen Medien. und Pressefreiheit höre man…

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Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Beschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

Anlässlich des heute eingereichten Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Vorratsdatenspeicherung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Ich halte die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig. Ohne einen Anlass werden die Telekommunikationsdaten von allen Bürgerinnen und Bürger für zehn Wochen gespeichert. Dieser Generalverdacht ist mit den Freiheitsrechten in unserem Land nicht…

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Bundestag, Presse, Presse und Meinungen, Zukunft des Journalismus

Einladung Fachgespräch: „Landesverrat? Pressefreiheit stärken – JournalistInnen schützen“ am 5. Oktober 2015

Brauchen wir eine Reform der Strafvorschriften zum Landesverrat? Hiermit wollen wir Sie herzlich zu unserem Fachgespräch „Landesverrat? Pressefreiheit stärken – JournalistInnen schützen“ am 5. Oktober 2015 von 09:30 Uhr bis 13:00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin einladen. Die jüngsten – inzwischen eingestellten – Ermittlungen wegen Landesverrats im Fall netzpolitik.org zeigen, dass JournalistInnen vor staatlichen Eingriffen…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

LSR: VG Media unterliegt beim Kartellamt

Ein Statement von Tabea Rößner anlässlich der heutigen Abweisung der Beschwerde der VG Media gegen Google durch das Kartellamt.                    „Wieder einmal verfehlt das von den Verlegern initiierte Leistungsschutzrecht sein Ziel, diesmal blitzt eine Klage gegen Google beim Kartellamt ab. Die Frage steht weiterhin im Raum: Was soll dieses Gesetz erreichen, welchen Mehrwert kann es auch…

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Bundestag, Presse, Zukunft des Journalismus

Zur heutigen Debatte um die Abschaffung des Leistungsschutzrechts

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gehört abgeschafft. Durch dieses Gesetz ist eingetreten, was allen Beteiligten vorher klar war: Die Großen werden größer, die Kleinen müssen zahlen: Die großen Verlage erscheinen durch eine Gratislizenz weiterhin in der Google-Suche. Kleine Suchmaschinenanbieter listen Verlagsergebnisse oft nicht mehr. Geld hat noch niemand bekommen. Das Leistungsschutzrecht gehört wieder abgeschafft, weil es…

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Bundestag, Zukunft des Journalismus

Fachgespräch „Digitalstrategien im Mediensektor“ am 10. Juni 2015

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages führt in der kommenden Sitzungswoche ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Digitalstrategien im Mediensektor“ durch, zu dem wir Euch herzlich einladen wollen. Das Fachgespräch findet am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, ab 14:45 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestages, Sitzungssaal 2.600 statt. Teilnehmer: Susann Hoffmann, Geschäftsführerin, Edition F Dr. Dietrich von Klaeden, Head of…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Kulturelle Vielfalt schützen und Kreative stärken

Am heutigen Tag sollten wir uns die Bedeutung des Buches, von Lesen und Schreiben, aber auch von Film, Musik und allen anderen künstlerischen Ausdrucksformen bewusst machen. Denn kulturelle Vielfalt und Kreativität, auf deren Mannigfaltigkeit wir in Europa stolz sein können, drohen, knallharten Handelsinteressen zum Opfer zu fallen. Das Freihandelsabkommen TTIP hat einige Trojaner im Gepäck,…

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Bundestag, Zukunft des Journalismus

Video: Fachgespräch „Weltweite Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit“

Am vergangenen Mittwoch, den 25. März 2015 fand im Ausschuss für Kultur und Medien ein Fachgespräch zur weltweiten Meinungs- und Pressefreiheit statt. Eingeladen waren: Guido Baumhauer, Direktor Distribution & Technik , Deutsche Welle Michael Klehm, Referent für Internationales, Deutscher Journalisten – Verband (DJV) Christian Mihr, Geschäftsführer , Reporter ohne Grenzen e. V. Dr. Antonia Rados,…

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Medienpolitik, Presse und Meinungen, Zukunft des Journalismus

Wasser auf die Mühlen – Über Medienverdrossenheit in Deutschland

Deutschland diskutiert über seine Medien. Als Medienpolitikerin könnte mich das glücklich stimmen, wäre der Anlass nicht so besorgniserregend. Menschen gehen wieder auf die Straße und brüllen „Lügenpresse“. Journalisten werden öffentlich angeprangert und bedroht. Farbbeutel fliegen gegen ihre Häuser. Redaktionen werden beschmiert, fingierte Todesanzeigen veröffentlicht, um sie einzuschüchtern. In Teilen der Gesellschaft gibt es Medienverdrossenheit, die…

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Leistungsschutzrecht ist tot – es lebe der Journalismus!

Anlässlich der Erklärung der VG Media, dass die Mehrzahl der vertretenen Verlage eine Gratiseinwilligung an Google erteilen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien, digitale Infrastruktur und Kreativwirtschaft: „Das jüngste Kräftemessen hat zunächst ein Ende gefunden: Die meisten der in der VG Media vertretenen Verlage haben „aus wirtschaftlichem Druck“ eine widerrufliche Einwilligung an Google erteilt, ihre Verlagsinhalte in Snippets weiterhin wie üblich anzuzeigen – und zwar gratis. Es zeigt sich abermals, dass das Leistungsschutzrecht eine leere Hülle und keine Gelddruckmaschine ist – und das überrascht niemanden. Die Folgen wurden von der Opposition, aber auch von einigen Vertretern der Koalition und Experten im parlamentarischen Prozess vorausgesagt. Jetzt muss die Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht werden und das unsinnige Gesetz, das nur Rechtsunsicherheit schafft, schnellstmöglich zurücknehmen.“

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