Zukunft des Journalismus

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Pressefreiheit: Sinkende Wertschätzung in Demokratien alarmierend

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Rangliste der Pressefreiheit 2017 von Reporter ohne Grenzen erklärt Tabea Rößner: Die Rangliste von Reporter ohne Grenzen zeigt einen erschreckenden Trend: In immer mehr Demokratien verlieren JournalistInnen an Unterstützung und Wertschätzung. Noch schlimmer: Sie werden selbst von hochrangigen SpitzenpolitikerInnen offen angegangen, schikaniert, diffamiert und verleumdet. Das ist alarmierend, ist Pressefreiheit…

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Leistungsschutzrecht: Bundesregierung verweigert Evaluierung

Zu unserer erneuten Kleinen Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger und den Antworten der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner: „Die Antworten der Bundesregierung sind nicht nur enttäuschend, sondern mittlerweile eine Unverschämtheit. Wenige Monate vor Ende der Legislaturperiode kann sie weder neue Erkenntnisse aus der von ihr versprochenen Evaluierung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger vorlegen, noch überhaupt sagen, wann…

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Rößner Today: Bundestagsabgeordnete startet Medienrevolution

Zum Internationalen Tag der seriösen Berichterstattung erklärt die medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Menschen sind verunsichert, denn ständig erhalten wir alle eine Fülle an Informationen, deren Wahrheitsgehalt fraglich ist. Gerade am heutigen Tag macht sich diese Verunsicherung besonders bemerkbar. Als Bundestagsabgeordnete und ehemalige Journalistin sehe ich mich in der Pflicht,…

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EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Unterstützung bröckelt

Anlässlich der heutigen Stellungnahme der zuständigen Berichterstatterin Therese Comodini Cachia im Europäischen Parlament zur Urheberrechtsrichtlinie und einem europäischen Leistungsschutzrecht für Presseverleger, erklärt Tabea Rößner; „Es ist bemerkenswert, dass die zuständige Berichterstatterin Therese Comodini Cachia in ihrer Stellungnahme nunmehr empfiehlt, das geplante Leistungsschutzrecht komplett zu streichen. Damit haben nun auch die Konservativen den Plänen von Oettinger…

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Verlage: Presse-Grosso zukunftsfähig gestalten

Anlässlich der heutigen Ankündigung des Zusammenschlusses von sechs Großverlagen mit dem Ziel einer Modernisierung des Presse-Grosso, erklärt Tabea Rößner: „Das eindeutige Bekenntnis der „Allianz von sechs Verlagen“ zum Presse-Grosso ist überraschend – kämpfte doch gerade der Bauer Verlag vor nicht allzu langer Zeit noch gegen einige wesentliche Prinzipien dieses Systems. Gleichzeitig sind die Interessen der…

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Informationsfreiheitsrechte dürfen in neuem Bundesarchivrecht nicht ausgehöhlt werden

Am 19.10.2016 fand im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Bundesarchivrecht-Novelle statt. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Im Kern ist das Bundesarchivrecht vor allem ein Informationsfreiheitsgesetz. Auch wenn Abwägungen mit gegenläufigen Interessen wie Datenschutz und Geheimhaltung nötig sind, überwiegt im Grundsatz das Ziel der Transparenz der staatlichen Institutionen, weil im demokratischen Rechtsstaat demokratische…

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DuMont: Regionalen Journalismus nicht kaputt sparen

Das Verlagshaus DuMont setzt an seinem Berliner Standort auf einen radikalen Neuanfang. Insgesamt fünfzig Mitarbeiter verlieren bei Berliner Zeitung und Berliner Kurier ihren Job, das ist jeder dritte Arbeitsplatz. In einem neuen Newsroom sollen die Redaktionen von Berliner Zeitung und Berliner Kurier nun enger zusammenarbeiten, vor allem das Digitale rückt in den Vordergrund, die jeweiligen…

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Antwort auf unsere Kleine Anfrage Leistungsschutzrecht: Abermals komplett unergiebig

Die Antworten der Bundesregierung auf unsere erneute Kleine Anfrage zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger offenbart, wie wenig ernsthaft sie daran interessiert ist, die mehr als unbefriedigende Rechtslage zu beseitigen. Wie erwartet, bleiben die Auskünfte wenig aufschlussreich – vielleicht gibt es aber auch tatsächlich nichts weiter zu berichten. Das wäre allerdings erstaunlich, angesichts dessen, dass die im…

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Bock zum Gärtner

Anlässlich des Vorschlags zur Nachfolge des ausscheidenden Direktors der LfM-Jürgen Brautmeier durch Dr. Tobias Schmid, erklärt Tabea Rößner: Die Findungskommission der Landesanstalt für Medien NRW hat mit dem einstimmigen Vorschlag, Dr. Tobias Schmid zum Direktor der LfM zu wählen, zwar einen medienpolitischen Experten ausgeguckt. Mit dessen Wahl würde allerdings der Chef-Lobbyist zum Chef-Aufseher gemacht, sprich:…

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Leistungsschutzrecht dreht seine letzten Runden

Nach der Niederlage vor dem Kartellamt ist dies nun ein weiteres Scheitern der Verlage in Sachen Leistungsschutzrecht vor Gericht. Wenn zudem sogar Bundesjustizminister Maas – wie gestern auf einer Veranstaltung des Bitkom-Verbandes geschehen – das Leistungsschutzrecht in Deutschland und Spanien für gescheitert erklärt, stellt sich die Frage, ob und wann die Verlage von dem Unterfangen…

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