Rundfunk

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Kartellverstöße von ARD und ZDF

Statement von Tabea Rößner anlässlich eines Gutachtens im Auftrag der Allianz Unabhängiger Filmdienstleister (AUF), welches ARD und ZDF kartellrechtswidriger Verstöße beschuldigt: „Die Anschuldigungen gegen ARD und ZDF wegen missbräuchlicher Behinderung des Wettbewerbs und unzulässiger Preisabsprachen sind gravierend. Nicht das erste Mal muss sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit dem Vorwurf konfrontiert sehen, dass es seine tatsächliche Macht…

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Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Fusion ProSieben und Springer: Mögliche Gefahr für Medienvielfalt

Anlässlich möglicher Fusionsgespräche zwischen ProSiebenSat1 Media AG und Axel Springer AG erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Die Medienvielfalt ist immer in Gefahr, wenn große Medienhäuser andere große kaufen wollen. Diese Gefahr sehen wir auch im Fall von Pro7Sat1 und der Axel Springer AG. Beide haben nicht nur jeweils im Fernseh- und Pressemarkt hohe Anteile,…

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Medienpolitik, Rundfunk

Qualität Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk öffentliches Fachgespräch

Kultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Vielfalt,  Innovationen, Nischen-Formate, Sendeplätze, Etats, Kanäle… – Woran messen wir Qualität? Was müsste verändert, neu justiert werden? Welche Rolle kann und sollte (grüne) Politik dabei spielen? Es diskutieren: Tabea Rößner, Mitglied des Bundestages, Sprecherin für Medien u. Digitale Infrastruktur und Stefan Gelbhaar, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, Sprecher für Medienpolitik, Rundfunkrat im…

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Pressemitteilungen, Rundfunk

Rundfunkbeitrag-Mehreinnahmen müssen bei Beitragszahlern ankommen

Zum Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder zur Verwendung der Mehreinnahmen durch den Rundfunkbeitrag erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Das Ergebnis der Ministerpräsidentenrunde ist leider nur das ganz kleine Rad, an dem gedreht wird. Die drängendsten Fragen werden auf Frühjahr 2016 verschoben. Die Länderchefs korrigieren nun vor allem handwerkliche Fehler beim Haushaltsbeitrag. Die Beitragserleichterungen für…

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Rundfunk

Statement: Entscheidung über Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag vertagt

Statement von Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Vertagung eines Beschlusses auf der heutigen Sitzung der  Ministerpräsidenten der Länder zur Verwendung der Mehreinnahmen durch den Rundfunkbeitrag: „Dass heute kein Beschluss auf der Ministerpräsidentenkonferenz getroffen werden konnte und das Thema nun heute Abend in kleiner Runde weiterdiskutiert wird, zeigt, dass es…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Europäische digitale Gesellschaft statt analogem Feudalismus

Anlässlich der Vorstellung der Strategie für den einheitlichen digitalen Binnenmarkt der Europäischen Kommission erklärt Tabea Rößner: „Was Günther Oettinger hier vorlegt ist leider ambitionslos. Er muss mehr liefern, als schwache Änderungen beim Geo-Blocking und Stärkung der zivilrechtlichen Verfolgung von Urheberrechtsbrüchen.   Mit den zaghaften und löchrigen Vorschlägen werden die künstlichen Ländergrenzen in der digitalen Welt nicht…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Kulturelle Vielfalt schützen und Kreative stärken

Am heutigen Tag sollten wir uns die Bedeutung des Buches, von Lesen und Schreiben, aber auch von Film, Musik und allen anderen künstlerischen Ausdrucksformen bewusst machen. Denn kulturelle Vielfalt und Kreativität, auf deren Mannigfaltigkeit wir in Europa stolz sein können, drohen, knallharten Handelsinteressen zum Opfer zu fallen. Das Freihandelsabkommen TTIP hat einige Trojaner im Gepäck,…

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Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Reform der ZDF-Aufsicht: Staatsfern, aber nicht modern

Zum heutigen Entschluss der Ministerpräsidenten zum ZDF-Staatsvertrag erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin: Es war an der Zeit, dass die Aufsicht durch den neuen ZDF-Staatsvertrag staatsferner wird, aber ich bedaure, dass es nicht für eine tiefgreifende Reform gereicht hat. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz setzt viele der Vorgaben durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2014 um. Die Staatsbank wird…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

ZDF Staatsvertrag: Ergebnisse der Anhörung müssen öffentlich diskutiert werden

Der vorgelegte Entwurf zum ZDF-Staatsvertrag ist enttäuschend. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts lediglich auf niedrigstem Niveau um. Das ist das Ergebnis unserer Prüfung, die wir auch in unserer Stellungnahme festgehalten haben. Gerade was die Besetzung der Staatsbank angeht, kann hier von Vielfalt noch lange nicht die Rede sein. Anstatt den Einfluss der Regierungsvertreter zurückzudrängen, wurde auf Kosten der Parteien, insbesondere der kleinen, der Einfluss der Regierungsvertreter zementiert. Es fehlt weiterhin eine Regelung, welche die binnenpluralistische Zusammensetzung der staatlichen Vertreter sichert. Die Besetzung der Gremien sollte so ausgestaltet werden, dass sie vielfältige Perspektiven aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zusammenführen. Das eigentliche Ziel, das ZDF von einem übermäßigen Staatseinfluss zu befreien, ist damit verfehlt. Die Staatskanzleien behalten das Zepter in der Hand, der Sender wird weiterhin unter ihrer Anleitung durch zwei große politische Lager geführt.

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Medienpolitik, Reden, Rundfunk

Rede auf der Demonstration bei der Deutschen Welle

Die MitarbeiterInnen der Deutschen Welle haben heute gegen die Sparpläne und Umbaumaßnahmen des Auslandssenders protestiert. Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, ist der Einladung der Demonstanten gefolgt und hat eine Rede gehalten, die hier dokumentiert ist. Es gilt das gesprochene Wort: „Liebe Mitarbeiterinnen, liebe Mitarbeiter der Deutschen Welle! Liebe Gäste! Ich möchte…

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