Rundfunk

Bundestag, Medienpolitik, Rundfunk

Verfassungsrechtliche Fragen zum „Flüchtlingsfernsehen“ der Deutschen Welle

Tabea Rößner erklärt zum Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags über das „Flüchtlingsfernsehen“ der Deutschen Welle und dessen verfassungsrechtliche Grenzen: Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einer von mir beauftragten Bericht bekräftigt, dass mit dem geplanten „Flüchtlingsfernsehen“ der Deutschen Welle verfassungsrechtliche Fragen aufgeworfen werden. In einer ersten Einschätzung kommt er dann jedoch zu dem…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse, Presse und Meinungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Polnisches Mediengesetz: Europäische Werte durchsetzen

Anlässlich des heutigen Beschlusses der EU-Kommission, ein Prüfverfahren gegen Polen wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen im Verfassungs- und Medienrecht einzuleiten, erklärt Tabea Rößner: „Es ist richtig und wichtig, dass die EU sich entschieden hat, ein Verfahren gegen Polen wegen der umstrittenen Änderungen im Verfassungs- und Medienrecht einzuleiten. Denn bereits auf den ersten Blick lässt sich feststellen,…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

MDR-Rundfunkrat: Verfassungswidrige Zusammensetzung

Anlässlich der Neukonstituierung des MDR-Rundfunkrats erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: Es ist ein Skandal, dass der MDR-Rundfunkrat und sein Vorsitz jetzt neu besetzt werden, ohne dass vorher der MDR-Staatsvertrag nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts angepasst wurde. Karlsruhe hatte am Beispiel des ZDF-Staatsvertrags klar entschieden, dass höchstens ein Drittel der Mitglieder eines Rundfunkrats der…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Nominierung des ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Ministers Steffen Flath tritt Verfassungsrecht mit Füßen

Der neue MDR-Rundfunkrat wird sich am 8. Dezember 2015 konstituieren. Dabei wird auch der/die Vorsitzende des Rundfunkrates für zwei Jahre gewählt. Laut Satzung des MDR muss die Position dieses Mal aus Sachsen besetzt werden. Hierbei ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 2014 besonders brisant. Es weist der Politik einen zu hohen Einfluss auf…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Türkei: Pressefreiheit und der Rechtsstaat liegen in Trümmern

Die Verhaftung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Cumhuriyet, die über Waffenlieferungen und logistische Unterstützung von ISIS (Daesch) durch die Türkei berichtet hatte sowie deren Anklage wegen „Verbreitung von Staatsgeheimnissen“ ist vor allem als Schuldeingeständnis der türkischen Regierung zu werten. Viel zu lange hat die Erdoğan-Regierung ISIS und sein Umfeld…

Weiterlesen »

Bundestag, Filmpolitik, Presse, Reden, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Rede zum Kanzleramtsetat am 25. November 2015

Jährlich gibt es in der sogenannten „Elefantenrunde“, also der Haushaltsdebatte um den Kanzleramtsetat, auch eine Runde zur Kultur- und Medienpolitik der Bundesregierung- Für die Grünen kritisierte Tabea Rößner, dass die Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, zu verzagt und mutlos an die Novelle des Filmfördergesetzes gehe. Auch in Sachen Medien. und Pressefreiheit höre man…

Weiterlesen »

Allgemein, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu Kritik an Terror-Berichterstattung ARD/ZDF

Anlässlich der Kritik an der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Rahmen der Terroranschläge am Freitag, den 13.11.2015 in Paris, und der Forderung eines öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanals, erklärt Tabea Rößner: „Die Debatte um einen neuen öffentlich-rechtlichen Nachrichtenkanal angesichts der Berichterstattung zu den Terroranschlägen in Paris am vergangenen Freitag finde ich verfehlt. Der ÖRR ist in der Lage,…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zur Forderung TV-Integrationskanal

„Die Forderung eines eigenen Integrationskanals ist fragwürdig, zumal er die Gesellschaft ja gerade wieder separiert. Die Frage ist, wie man die unterschiedlichen Flüchtlingsgruppen am besten erreichen kann. Hier hat die ARD mit ihrem Angebot refugees.ard.de bereits einen sinnvollen Weg eingeschlagen. Insbesondere über die digitalen Medien sind sicherlich eine Vielzahl an Menschen zu erreichen. Es ist…

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement Rechercheverbund SWR und AZ

Anlässlich der Berichte über einen Rechercheverbund zwischen dem SWR und der „Allgemeinen Zeitung“ Mainz erklärt Tabea Rößner:   „Eine Zusammenarbeit zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und anderen Medien bedeutet sicherlich eine optimierte Recherche und qualitativ hochwertige journalistische Ergebnisse. Dennoch ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk verpflichtet, solche Kooperationen wettbewerbs- und medienrechtlich vertretbar auszugestalten. Dazu gehört insbesondere, dass solche Kooperationen…

Weiterlesen »

Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement zu Bericht aus Berlin

Statement zur derzeitigen Debatte um Hintergrundbilder in einer Moderation der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: Erst Angela Merkel als Mutter Theresa auf dem Spiegel, nun Angela Merkel im Tschador bei Bericht aus Berlin: Medien dürfen provokant sein, um wichtige gesellschaftliche Themen in die Diskussion zu bringen, dazu gehört auch ein zuspitzender Bericht oder Bebilderung. Allerdings haben…

Weiterlesen »