Presse

Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen, Presse, Presse und Meinungen

OpenLeaks

William Mark Felt Sr. brachte als Informant die Watergate-Affäre ans Licht. Paul van Buitenen stürzte mit seinen Enthüllungen 1999 die EU-Kommission. Bradley Manning spielte angeblich der Plattform Wikileaks ein brisantes Video zu Luftangriffen in Bagdad zu, sowie die Depeschen der US-Botschaften, die letztes Jahr teilweise veröffentlicht wurden. Jeder der drei sogenannten Whistleblower wählte einen anderen Weg, Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen: Über die Medien, das EU-Parlament oder eben WikiLeaks. Wer von ihnen hätte heutzutage die neue Plattform OpenLeaks genutzt?

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse

Ägypten: Keine Informationshoheiten!

Die Medien haben die jüngsten Ereignisse in Tunesien und jetzt auch in Ägypten wahlweise zur Twitter- oder Facebook Revolution erklärt. Auch wenn Revolutionen immer noch von Menschen und nicht von Internettools gemacht werden, so zeigt sich eins: Die dezentralen Informationsmöglichkeiten spielen eine immer größere Rolle in politischen Abläufen. Höchste Zeit, dass wir für ihren Schutz eintreten.

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Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse

Mainz ist die Nummer eins: Gesprächsrunde mit MRZ-Lokalchef Thomas Slotwinski

Lokales zieht. Leserinnen und Leser wollen wissen, was in ihrer Stadt passiert. Das war die Kernthese der zweiten Auflage von „Tabea talkt“. Lokalchef Thomas Slotwinski stellte im Hafeneck das neue Konzept der Mainzer Rhein-Zeitung vor, die seit dem 30. Oktober 2010 mit Mainz Themen auf der Titelseite aufmacht. Als weitere ExpertInnen diskutierten FR-Redakteur Michael Grabenströer und Katrin Eder, die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, mit Tabea.

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Bundestag, Medienpolitik, Presse

Pressefreiheit umfassend stärken

Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und deshalb zu Recht verfassungsrechtlich geschützt. Dennoch kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen dieses hohen Gutes, seien es Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Medienangehörigen, sei es die Mitnahme von Zufallsfunden, sei es die Überwachung des Telefon- und Emailverkehrs. Dabei sind oft noch nicht einmal Journalistinnen und Journalisten das eigentliche Ziel der Ermittlungen, sondern – wie beim Geheimnisverrat – meist der Informant im Verwaltungsapparat. Um dort das Informationsleck zu finden, werden über das Konstrukt der Teilnahme am Geheimnisverrat Arbeits- und Privaträume von Journalistinnen und Journalisten durchsucht und vermeintliche Beweisstücke beschlagnahmt – wie zum Beispiel im bekannten „Cicero“- Fall beim Journalisten Bruno Schirra geschehen. Das Zeugnisverweigerungsrecht wird dadurch unterlaufen.

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Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Presse

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht

Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und deshalb zu Recht verfassungsrechtlich geschützt. Dennoch kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen dieses hohen Gutes, seien es Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Medienangehörigen, sei es die Mitnahme von Zufallsfunden, sei es die Überwachung des Telefon- und Emailverkehrs. Dabei sind oft noch nicht einmal Journalistinnen und Journalisten das eigentliche Ziel der Ermittlungen, sondern – wie beim Geheimnisverrat – meist der Informant im Verwaltungsapparat.

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