Presse

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Reden, Zukunft des Journalismus

Rede zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit am 23. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit (TOP 31) am 23. Juni 2017: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Endlich ringt sich die Große Koalition dazu durch, ein Anliegen zu unterstützen, das Reporter ohne Grenzen – sie wurden schon erwähnt – und auch wir seit langem fordern, nämlich die Einrichtung…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Endlich UN-Schutzbeauftragter für JournalistInnen

Anlässlich des diese Woche Freitag im Bundestag zu debattierenden Antrags der Bundesregierung für einen UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten, erklärt Tabea Rößner: „Wir fordern diesen UN-Sonderbeauftragten – zusammen mit Reporter ohne Grenzen – schon seit langem, und es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt endlich auch die Notwendigkeit sieht, sich für die Presse-…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement: NetzDG: Grundlegende Neubewertung erforderlich

Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses Recht und Verbraucherschutz im Bundestag zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, erklärt Tabea Rößner: „Die heutige Anhörung im Ausschusses Recht und Verbraucherschutz des Bundestages zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat vorhersehbar klar aufgezeigt: Der Gesetzentwurf ist ein Schnellschuss und eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Das Gesetz, so die überwiegende Ansicht der Sachverständigen, habe ein legitimes Interesse…

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Allgemein, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Rundfunk

Böll-Veranstaltung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Dossier und Video online

Am 11. Mai fand in der Böll-Stiftung eine Tagung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk statt. Braucht es ihn angesichts der scheinbar unbegrenzten Informations- und Äußerungsmöglichkeiten überhaupt noch? Wird er seinen verfassungsrechtlichen Aufgaben gerecht? Wie können und sollten Reformen aussehen? Ich meine: Wir brauchen die öffentlich-rechtlichen Medienangebote dringender denn je! Dennoch gibt es eindeutigen Reformbedarf – es müssen grundsätzliche Überlegungen…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit in China: Merkel muss Signal setzen

Anlässlich des heutigen Treffens von Angela Merkel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in  Berlin, erklärt Tabea Rößner: „Wenn Angela Merkel gerade dabei ist, klare Worte zu finden, dann sollte sie gleich dabei bleiben: Beim heutigen Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin muss sie sehr deutlich machen, dass sie den Wert von Presse-…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Neues Bundesarchivrecht höhlt Auskunftsrechte der Presse aus

Zu aktuellen Fällen der Verweigerung auf Auskunft auf Grundlage des neuen Bundesarchivgesetzes, erklärt Tabea Rößner: „Das gerade geänderte Bundesarchivrecht kommt Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz gerade recht. Schon wieder beruft man sich auf die neuen bundesarchivrechtlichen Regelungen, um Fragen abzublocken, die die Spitzeleien des BND gegenüber dem Spiegel aus den 1950er und 60er Jahren endlich klären sollen…

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Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz umfassend beraten!

Maas Schnellschuss ist unausgegoren und nicht kohärent Anlässlich der 1. Lesung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Bundestag, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur von Bündnis 90/Die Grünen: „Vor vier Jahren war es ganz ähnlich, als mit dem Leistungsschutzrecht ein derart schlecht gemachtes Gesetz durchs Parlament gepeitscht wurde. Das Resultat: Außer Kosten für Anwälte und…

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Medienpolitik, Presse, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Leistungsschutzrecht: Das tote Pferd reitet nach Brüssel

Anlässlich der am 09. Mai 2017 gefallenen Entscheidung des Landgerichts Berlin, das Verfahren zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger an den Europäischen Gerichtshof zu verweisen, erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   Das Urteil des Landgerichts Berlin zeigt: Jetzt rächt sich die Eile der Bundesregierung bei der Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger, bei der…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Für die Pressefreiheit, gegen autoritäre Tendenzen

Anlässlich des morgigen 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, erklärt Tabea Rößner: Freie Presse und Meinungsäußerung spielen eine zentrale Rolle für die offene Gesellschaft. Noch immer stellen Kriege und Konflikte deren größten Feinde dar, doch es sind vor allem auch die erstarkenden autoritären Tendenzen weltweit, die uns heute Sorgen bereiten. Die Bundesregierung muss sich deutlicher gegen diese Entwicklungen stemmen und für die Pressefreiheit eintreten. Deniz Yücel, der seit nunmehr elf Wochen in einem…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk, Zukunft des Journalismus

Pressefreiheit: Sinkende Wertschätzung in Demokratien alarmierend

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Rangliste der Pressefreiheit 2017 von Reporter ohne Grenzen erklärt Tabea Rößner: Die Rangliste von Reporter ohne Grenzen zeigt einen erschreckenden Trend: In immer mehr Demokratien verlieren JournalistInnen an Unterstützung und Wertschätzung. Noch schlimmer: Sie werden selbst von hochrangigen SpitzenpolitikerInnen offen angegangen, schikaniert, diffamiert und verleumdet. Das ist alarmierend, ist Pressefreiheit…

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