Medienpolitik

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Presse, Reden

Bundestagsrede zum Etat der Kulturstaatsministerin 07.09.2016

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, sagte Friedrich Schiller. Ich sehe uns hier in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit für Künstlerinnen und Künstler in unserer Gesellschaft eine maximale Freiheit hergestellt werden kann. Gerade jetzt, gerade in diesen Zeiten! Wir…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Türkei und Deutsche Welle: Unfassbarer Angriff gegen die Pressefreiheit

Zu den Berichten, nach denen der türkische Jugend- und Sportminister Akif Çağatay Kılıç unliebsames Interviewmaterial der Deutschen Welle beschlagnahmen ließ, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: „Die Attacken gegen die Pressefreiheit in der Türkei werden immer dreister. Dass jetzt auch ungeniert das Material von einem deutschen Sender einkassiert wird, ist ein noch nicht dagewesener Vorfall….

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Vectoring: Fataler Beschluss wirft Breitbandausbau zurück

Anlässlich der heute von der Bundesnetzagentur bekannt gegebenen endgültigen Regulierungsverfügung für die Einführung von Vectoring im Nahbereich erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: „Eine Fehlentscheidung bleibt eine Fehlentscheidung. Mit der heutigen endgültigen Regulierungsverfügung zum Vectoring im Nahbereich wird der Deutschen Telekom de facto ein Monopol zugeschanzt. Eine jahrelange…

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Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Gewalthaltige Spiele: Reflexartige Verbote helfen nicht

Nach dem Amoklauf von München und den Diskussionen um „Killerspiele“  erklärt Tabea Rößner: „Nach den furchtbaren Ereignissen in München ist die Diskussion um gewalthaltige Computerspiele, wie etwa sogenannte Egoshooter, wieder entbrannt. Es ist ein Zeichen von Hilflosigkeit, wenn jetzt reflexartig Verbote gefordert werden. Damit soll vorgetäuscht werden, man könne tatsächlich solche Gewalttaten verhindern. Wir alle…

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Allgemein, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Türkei: Pressevertreter im Visier

Zum Erlass von Haftbefehlen gegen 42 Journalistinnen und Journalisten in der Türkei erklärt Tabea Rößner: „Die internationale Kritik an den fortgesetzten massiven Festnahmen von Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen scheint Staatspräsident Erdogan nicht wirklich erreicht zu haben. Nach dem Entzug von 24 Sendelizenzen von Radio- und Fernsehsendern geht der Kurs gegen unliebsame Berichterstatter in…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ukraine: Journalistenmord aufklären und Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

 Zum heutigen Attentat auf den Journalisten Pawel Scheremet in Kiew erklärt Tabea Rößner: „Der Journalist Pawel Scheremet ist heute Morgen in Kiew auf feige und zugleich tragische Art durch eine Autobombe ums Leben gekommen. Das Attentat ist ein gezielter Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Der Mord muss lückenlos aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft…

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Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Pressemitteilungen, Rundfunk

Türkei: Presse- und Medienfreiheit massiv bedroht

Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt Tabea Rößner: „Die massiven „Säuberungsaktionen“, die der türkische Staatspräsident seit dem Putschversuch in seinem Land durchpeitscht, sind nicht nur extensiv, sondern mittlerweile auch beängstigend. Dass die türkische Telekommunikationsbehörde RTÜK insgesamt 24 Radio- und Fernsehsendern die Sendelizenz entzogen hatte, weil sie angeblich Verbindungen zur Bewegung des Predigers und…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Vorratsdatenspeicherung: Baldige Entscheidung erforderlich

Zur heutigen ablehnenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Eilanträgen zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Tabea Rößner: „Es ist bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht heute zwei Eilanträge gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Mit der systematischen Speicherung von Telefon- und Internetdaten werden massenhaft Daten unbescholtener Bürgerinnen und Bürger abgegriffen. Umso enttäuschender ist es, dass das Bundesverfassungsgericht keinen Termin zur…

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Bundestag, Netz

Vorratsdatenspeicherung: Baldige Entscheidung erforderlich

„Es ist bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht heute zwei Eilanträge gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung abgelehnt hat. Mit der systematischen Speicherung von Telefon- und Internetdaten werden massenhaft Daten unbescholtener Bürgerinnen und Bürger abgegriffen. Umso enttäuschender ist es, dass das Bundesverfassungsgericht keinen Termin zur Entscheidung bekannt gegeben hat. Denn bis dahin kann die Vorratsdatenspeicherung weiterhin angewendet werden….

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