Medienpolitik

Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Guten Start fürs Junge Angebot!

Anlässlich des morgigen Starts des öffentlich-rechtlichen Online-Angebots „Funk“ erklärt Tabea Rößner: „Wir freuen uns, dass morgen das „Junge Angebot“ von ARD und ZDF endlich online geht! Ich bin sehr gespannt, was das Team unter Leitung des Südwestrundfunks auf die Beine stellt – und vor allem, wie es die jungen Zuschauerinnen und Zuschauer einer nicht gerade homogenen…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Reden

Bundestagsrede zum Bundesarchivgesetz am 22. September 2016

„Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Leg‘ Dein Ohr auf die Schiene der Geschichte“ sang die deutsche HipHop-Band Freundeskreis. Der Gesetzentwurf für eine Neuregelung des Bundesarchivrechts soll theoretisch genau dies ermöglichen: Dass wir unser Ohr auf die Schiene der Geschichte legen. Dieser Gesetzentwurf ist überfällig: Die zahlreichen Informationsfreiheitsgesetze und die fortschreitende Digitalisierung in…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Presseauskunftsanspruch: Rechtssicherheit für Journalisten schaffen

Anlässlich der heute anstehenden Plenardebatte zu dem Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene erklärt Tabea Rößner: „In der heutigen Plenardebatte wollen wir endlich einen rechtssicheren Auskunftsanspruch für Journalistinnen und Journalisten durchsetzen. Denn seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2013 fehlt es an einem klaren Auskunftsanspruch – demnach sind landespresserechtliche…

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Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

EU-Urheberrechtsreform: Unentschlossen und ohne Vision

Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission für die europäische Urheberrechtsreform erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz: „Die europäische Kultur- und Digitallandschaft wartet seit Jahren auf eine zukunftsgewandte und vereinheitlichende europäische Urheberrechtsreform. Die EU-Kommission legt heute Reformvorschläge vor, die teils versuchen herkömmliche Geschäftsmodelle dem Netz aufzuzwingen,…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Öffentlich Rechtlicher Rundfunk: Seehofer betreibt Populismus

Zur Forderung von Horst Seehofer nach einer Zusammenlegung von ARD und ZDF erklärt Tabea Rößner: „Die Demokratie braucht gerade im digitalen Zeitalter einen vielfältigen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dass die publizistische Konkurrenz zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern einen Vielfaltsgewinn mit sich bringt, hat das Bundesverfassungsgericht eindeutig festgestellt. Mit seinem Vorstoß, ARD und ZDF zusammenzulegen, betreibt Seehofer das…

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Bild: "Glasfaser Glass Fiber - Blau" von Christoph Scholz https://www.flickr.com/photos/140988606@N08/ via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitbandausbau: Milliardenschwere Fehlinvestitionen

Anlässlich der heutigen Haushaltsdebatte zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „Ein Fehler wird nicht dadurch besser, dass man ihn wiederholt. Bundesminister Dobrindt hat heute wieder einmal behauptet, dass das Bundesbreitbandförderprogramm Deutschland in die Gigabitgesellschaft bringen wird. Das ist falsch. Das Förderprogramm setzt vor allem auf…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Bundestag, Presse, Reden

Bundestagsrede zum Etat der Kulturstaatsministerin 07.09.2016

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, „Die Kunst ist eine Tochter der Freiheit“, sagte Friedrich Schiller. Ich sehe uns hier in der Pflicht, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit für Künstlerinnen und Künstler in unserer Gesellschaft eine maximale Freiheit hergestellt werden kann. Gerade jetzt, gerade in diesen Zeiten! Wir…

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"Newspaper" by Silke Remmery, https://www.flickr.com/photos/silkeremmery/15840560238/. Lizensiert unter CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Türkei und Deutsche Welle: Unfassbarer Angriff gegen die Pressefreiheit

Zu den Berichten, nach denen der türkische Jugend- und Sportminister Akif Çağatay Kılıç unliebsames Interviewmaterial der Deutschen Welle beschlagnahmen ließ, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien: „Die Attacken gegen die Pressefreiheit in der Türkei werden immer dreister. Dass jetzt auch ungeniert das Material von einem deutschen Sender einkassiert wird, ist ein noch nicht dagewesener Vorfall….

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Vectoring: Fataler Beschluss wirft Breitbandausbau zurück

Anlässlich der heute von der Bundesnetzagentur bekannt gegebenen endgültigen Regulierungsverfügung für die Einführung von Vectoring im Nahbereich erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik: „Eine Fehlentscheidung bleibt eine Fehlentscheidung. Mit der heutigen endgültigen Regulierungsverfügung zum Vectoring im Nahbereich wird der Deutschen Telekom de facto ein Monopol zugeschanzt. Eine jahrelange…

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