Medienpolitik

Allgemein, Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Fake news, Social Bots & Co.: Regulierung dringend prüfen

Anlässlich der Debatte über das zunehmende Phänomen von sogenannten „fake news“, Social Bots & Co. erklärt Tabea Rößner: „Die Debatte über Social Bots, ‚fake news‘ und den Umgang damit ist allerhöchste Zeit. Weniger zielführend ist es, nach einem Wahrheitsministerium oder neuen strafrechtlichen Regelungen zu rufen: Sowohl das Zivil- als auch das Strafrecht erfasst die absichtliche…

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Bundestag, Rundfunk

Mit Besuch aus Myanmar über ARD und ZDF reden

Ein schöner Termin in dieser hektischen Sitzungswoche: Am Dienstag traf ich mich mit einer Delegation aus Myanmar. Die Gruppe, bestehend aus Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie Journalistinnen und Journalisten, setzt sich im Rahmen ihres Aufenthalts mit Konzepten zur Gestaltung von (politischen) Rahmenbedingungen für Medien auseinander. Myanmar steht mit seiner am Ende des letzten Jahres gewählten Regierung…

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Deutscher Bundestag/Achim Melde

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zur Transparenz-Verordnung vom 02.12.2016

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ein großer Telekommunikationsanbieter bewirbt sein Angebot mit einer Geschwindigkeit von 16 Mbit/s. Wer wissen will, wie viel der Anbieter davon auch tatsächlich liefert, muss das Kleingedruckte lesen. Ich habe das gemacht: Gerade einmal 6.304 Mbit/s. müssen geliefert werden, um den Vertrag zu erfüllen, das sind nicht mal 40…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bundespresseausweis: Gleichberechtigte Teilhabe sicherstellen

Anlässlich des heutigen Beschlusses der Innenministerkonferenz zur Wiedereinführung des Bundeseinheitlichen Presseausweises erklärt Tabea Rößner: „Es ist gut, dass einheitliche Regelungen für den Presseausweis geschaffen werden, damit Missbrauch verhindert und journalistische Arbeit nicht behindert wird. Dabei ist aber auch wichtig, dass ein gleichberechtigtes Verfahren herrscht: Es muss sichergestellt werden, dass auch kleine Verbände ausstellungsberechtigt werden können,…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Olympia: Sportler und Zuschauer sind die Verlierer

Zu den gescheiterten Verhandlungen zwischen ARD, ZDF und Discovery im Falle der Übertragungsrechte der Olympischen Spiele zwischen 2018 und 2024 erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Özcan Mutlu, Sprecher für Sportpolitik:   „Die gescheiterten Verhandlungen sind ein Resultat der ausufernden Kommerzialisierung von Großsportereignissen. Während große Verbände wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) durch die Olympischen…

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede von Tabea Rößner zur Breitbandpolitik der Bundesregierung vom 25.11.2016

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Dobrindt, jetzt sprechen wir einmal Tacheles. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei der CDU/CSU) Der Breitbandausbau in Deutschland geht nur kriechend voran, und dafür sind Sie verantwortlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau!)…

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Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Statement: Spekulation über Fusion von Rundfunkanstalten

Anlässlich der jüngsten Spekulationen über Pläne zur Zusammenlegung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mahnt Tabea Rößner zu mehr Sachlichkeit: „Die jüngste Taktik, immer mal wieder einen Testballon loszulassen und zu schauen, was passiert, ist nicht sehr hilfreich für die Debatte. Sei es Seehofer, sei es die BILD: Hier wird an den Grundfesten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerüttelt, ohne dass…

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Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse, Reden

Rede zur Generaldebatte von Tabea Rößner vom 23.11.2016

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Moment wird täglich und allerorts das Hohelied auf die Pressefreiheit angestimmt, wie wichtig eine freie Presse für unsere Demokratie sei, und viele – auch Mitglieder dieses Hauses – äußern ihre Sorge. Das begrüße ich. Es ist gut, wenn wir uns unserer Grundwerte immer wieder vergewissern. (Beifall beim…

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"film" via flickr.com/popturf.com, Lizensiert unter CC BY 2.0

Filmpolitik, Medienpolitik

Deutscher Kurzfilmpreis: Preisgelder kommen oft nicht bei den Filmschaffenden an

Zur Verleihung des Deutschen Kurzfilmpreises am 17.11.2016 erklärt Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Anlässlich der Verleihung des Deutschen Kurzfilmpreises gratulieren wir schon einmal vorab allen Nominierten. Wir freuen uns, dass auch in diesem Jahr so viele tolle Kurzfilme nominiert sind und die Szene sich künstlerisch kontinuierlich weiterentwickelt. Bei der Auszahlung der…

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Bundestag, Medienpolitik, Zukunft des Journalismus

Informationsfreiheitsrechte dürfen in neuem Bundesarchivrecht nicht ausgehöhlt werden

Am 19.10.2016 fand im Ausschuss für Kultur und Medien eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Bundesarchivrecht-Novelle statt. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Im Kern ist das Bundesarchivrecht vor allem ein Informationsfreiheitsgesetz. Auch wenn Abwägungen mit gegenläufigen Interessen wie Datenschutz und Geheimhaltung nötig sind, überwiegt im Grundsatz das Ziel der Transparenz der staatlichen Institutionen, weil im demokratischen Rechtsstaat demokratische…

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