Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Facebook-Fehler könnte Aktivisten gefährdet haben
Zu einem Facebook-Fehler, der zur Folge hatte, dass die Teilnahme von Aktivisten für ein freies Hong Kong öffentlich einsehbar war,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Gastbeitrag: Leistungsschutzrecht: Wie Pudding an die Wand nageln
Am 2. Oktober 2019 habe ich einen Gastbeitrag im Tagesspiegel Background „Digitalisierung und KI“ veröffentlicht, in dem ich dargelegt habe,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
EuGH-Urteil zu „Cookies“ stärkt Verbraucherdatenschutz
Zur Entscheidung des EuGH in Sachen „Cookies“ erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik: „Ich begrüße die heutige Entscheidung des EuGH….
Allgemein, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Haushalt des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz am 12.09.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 17 Prozent – diese Zahlist eine Ohrfeige für die Verbraucherpolitik der Koalition; denn nur17 Prozent der…
Allgemein, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Rede zur Urheberrechtsreform und Start-Ups am 27.06.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kollegin Beer, bei der Urheberrechtsrichtlinie geht es um vieles. Es geht auch um Innovationen…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum Uploadfilterantrag der AfD am 27.06.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warum kommt die AfD mit diesem handwerklich schlecht gemachten Antrag um die Ecke? (Widerspruch…
Medienpolitik, Presse und Meinungen
Das Gespenst der Indexierung
Zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen
Das Rezo-Waterloo der CDU
Zur Debatte über die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Schlimmer geht…