Netz

Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Netz

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.

Die Enquete-Kommission soll politische Handlungsempfehlungen erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen und dabei die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit miteinbeziehen.

Weiterlesen »

Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Rahmenbedingungen für digitale Spiele und die deutsche Computer- und Videospielindustrie verbessern

Der von den Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek (CDU/CSU-Fraktion), Lars Klingbeil (SPD-Fraktion), Manuel Höferlin (FDP-Fraktion), Tabea Rößner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie Dr. Petra Sitte (Fraktion Die Linke.) im Oktober 2012 initiierte Parlamentskreis Games stellt anlässlich der gamescom 2013 die Bedeutung von digitalen Spielen als Leitmedium der digitalen Kultur heraus.

Weiterlesen »

Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Nun amtlich: Das Leistungsschutzrecht ist unsinnig, kontraproduktiv und schädlich

Die Bundesregierung hat mit dem Leistungsschutzrecht vorsätzlich ein Gesetz geschaffen, das keiner möchte, aber vielen schadet. Die großen Zeitungsverlage haben der mächtigsten Suchmaschine in Deutschland – Google – inzwischen ihr o.k. gegeben, ihre Inhalte weiter kostenfrei zu listen. Das war vorhersehbar und wurde in der Debatte auch von allen mit Sinn und Verstand prophezeit. Selbst der Springer Verlag, der das Gesetz bestellt hat, verzichtet nun vorerst auf sein maßgeschneidertes Recht.

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz

Prävention und Behandlung von Medienabhängigkeit

Medienabhängigkeit hat sich seit dem Jahr 2007, als sich Bündnis 90/Die Grünen als erste Bundestagsfraktion dem Thema widmete, vom Nischenthema zu einem breit in der Öffentlichkeit diskutierten Phänomen gewandelt. Aktuellen Schätzungen zufolge ist in Deutschland ca. 1,5 Prozent der Bevölkerung von Medienabhängigkeit betroffen. Allerdings gelten weiterhin rund 5 Prozent als gefährdet – besonders häufig Jugendliche.

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Zukunft des Journalismus

Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben dieser Zeit, das Urheberrecht den Bedingungen unserer digitalen und globalisierten Welt anzupassen. Nie zuvor war es einfacher, Informationen, Musik, Filme, Bücher zu konsumieren und zu teilen. Das ist gut und wichtig für unsere Gesellschaft, denn immer mehr Menschen können damit am kulturellen und politischen Leben teilnehmen oder sich selbst vielen anderen mitteilen.

Weiterlesen »

Bundestag, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Merkels Google-Hangout: Medienregulierung muss neue Wege gehen

Die Diskussion um die Pläne von Frau Merkel, eine politische Talkrunde in einem Google-Hangout zu veranstalten, zeigt erneut, dass die aktuelle Medienordnung dem digitalen Zeitalter hinterherhinkt. Die rechtliche Einordnung des digitalen Talks in das Regime des Rundfunkstaatsvertrages (Rundfunkähnlichkeit, Plattformregulierung) wirft einige Unsicherheiten auf.

Weiterlesen »

Bundestag, Medienkompetenz, Medienpolitik, Netz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Cyber-Mobbing erfordert konsequentes Handeln

Die jüngsten Geschehnisse auf Facebook machen zugleich traurig und wütend. Etliche Mädchen und Frauen werden in übelster Art und Weise erniedrigt und öffentlich zur Schau gestellt – unter Mitwirkung von Hunderten von Usern. Und es dauert scheinbar an. Wie kann das sein?

Während die öffentliche Erniedrigung weitergeht, ermittelt die Staatsanwaltschaft – und Facebook geht nicht konsequent dagegen vor. Betreiber von Internetseiten, auf denen Cyber-Mobbing stattfindet, müssen auf solche Rechtsverletzungen unmittelbar reagieren! Cyber-Mobbing wie im aktuellen Fall ist nach deutschem Gesetz rechtswidrig und kann und muss mit allen Mitteln unterbunden werden. Zu einem effektiven Schutz gehört, dass rechtsverletzende Veröffentlichungen umgehend aus dem Netz entfernt werden.

Deshalb muss Facebook seine Verantwortung wahrnehmen und umgehend reagieren. Darüber hinaus bedarf es einer absoluten Durchsetzung gegenüber den Betreibern solcher Seiten – gegebenenfalls unter Androhung von empfindlichen Strafen. Jede Stunde, jede Minute, die solche Fotos und Äußerungen länger im Internet kursieren, stellen eine schwere Bürde insbesondere für Mädchen und junge Frauen dar. Besonders eindringlich war das Video der kanadischen Schülerin Amanda Todd, die sich durch Cyber-Mobbing zum Selbstmord gedrängt fühlte.

Auch die User sind gefragt. Eine solch breite Unterstützung von Cyber-Mobbing ist alarmierend. Ein Grund dafür kann auch Unwissen über die Folgen von Mobbing sein. Deshalb ist es absolut notwendig in allen erzieherischen und schulischen Bereichen Kinder und Jugendliche im Umgang mit den neuen Medien zu sensibilisieren – und damit auch Fälle von Cyber-Mobbing einzudämmen.

Weiterlesen »