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Breitband, Bundestag, Reden

Rede Generaldebatte zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Am Freitag, den 31.01.2014 hat der neue Bundesminister für Digitale Infrastruktur vor dem Bundestag sein neues Lieblingsprojekt vorgestellt: der Breitbandausbau. Zwar ist es schön, dass die neue Bundesregierung die Notwendigkeit von flächendeckend schnellem Internet erkannt hat, nur: Von nichts kommt nichts. Das habe ich auch in meiner Rede dargestellt, die wir hier für Euch dokumentieren….

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"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitbandausbau: Aufstieg in die Champions League noch lange nicht in Sicht

Deutschland ist beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Die Bundesregierung qualifiziert sich auch mit Alexander Dobrindt nicht für die Champions League, es langt noch nicht einmal für die Regionalliga. Es ist schön, dass der neue Verkehrsminister neue Gesprächsrunden ankündigt. Das sorgt aber nicht für schnelle Lösungen.

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Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Koalitionsverhandlungen zum Breitbandausbau – Kleckern statt klotzen

Das Gute zuerst: Bei der Union scheint es zu dämmern, dass es mit dem schnellen Internet in Deutschland nicht so rosig aussieht, wie sie es die vergangenen vier Jahre behauptet hatte. Die Realität sieht so aus, dass es immer noch weiße Flecken gibt und wir weltweit beim Breitbandausbau hinterherhinken. Vom wirtschaftlichen Standpunkt gesehen war der Beschluss überfällig, den Breitbandausbau als Schwerpunkt der Regierungsarbeit zu benennen.

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Breitband, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik

Schnelles Internet für Alle! Breitband-Tour in Bernkastel-Kues

Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.

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Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Es wird Zeit: Schnelles Internet für alle

Konrad Lischka und Ole Reissmann haben heute auf Spiegel Online einen sehr guten und ausführlichen Zwischenstand zum Breitbandausbau in Deutschland gegeben. Ihr Fazit: „Der Ausbau ist bisher unzureichend.“ Deutschland hängt im Vergleich zu anderen Ländern weit hinterher, eine Investitionsoffensive ist nicht zu erkennen. Zum Schluss ihres Artikels fragen Sie schwarz-gelb: „Die entscheidende Frage, um die sich die Regierung bisher drückt: Ist Breitband-Internet ein öffentliches Gut, gehört es zur Daseinsfürsorge?“

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Breitband, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

Schnelles Internet für alle!

Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.

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Breitbandtour Mai 2013: Info-Abende im Kreis Neuwied und Bernkastel-Wittlich

Die Breitbandtour von Tabea Rößner und Pia Schellhammer, Sprecherin der grünen Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz für Netzpolitik, geht weiter. Kommunalpolitisch Verantwortliche und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind am 24. Mai 2013, 19.00 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung nach Bernkastel-Kues eingeladen, Akademie Kues, Stiftweg 1. Am 28. Mai 2013 machen beide Medienpolitikerinnen Station in Vettelschoß im Kreis Neuwied, in der Weinstube im Dorfmuseum, auch um 19.00 Uhr.

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Drosselkom: Mehr Transparenz statt weniger Volumen

Zu den Leitlinien der Bundesnetzagentur für eine bessere Information von Breitbandkunden erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin:

Ein Mehr an Transparenz bei den deutschen Telekom-Anbietern wäre begrüßenswert. Ein weniger an Datenübertragung hingegen ist es nicht. Dass die Bundesnetzagentur nun ein Eckpunktepapier vorlegt, in dem sie eine größere Transparenz für die Endkunden einfordert, ist überfällig. Es ist im Sinne der Verbraucher, wenn sie neben der Maximalbandbreite auch die garantierte Mindestbandbreite vor Vertragsabschluss leicht ersichtlich erfahren können. Es ist auch eine gute Idee, dass die Unternehmen auf ihren Monatsrechnungen auf das Prozedere des Anbieterwechsels hinweisen müssen. Soweit entspricht dies auch der Gesetzeslage.

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