Breitband

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Netz, Reden

Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes am 27.04.2017

Es gilt das gesprochene Wort:    Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, stellen Sie sich vor, Sie würden nur 50 % Ihrer Telefon­rech­nung bezahlen. Was würde da passieren? Der Telefon­anbieter würde Mahnungen schreiben, evtl. ein Inkassobüro beauftragen und wahrscheinlich auch vor Gericht gehen, um die volle Zahlung einzuklagen. Er würde damit Recht bekommen. Und das…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Dobrindt beschönigt Digitale Bilanz: Deutschland weit abgeschlagen

Die heute vorgestellte Digitale Bilanz ist in Sachen Breitband verheerend und nichts, worauf Bundesminister Dobrindt stolz sein könnte. Sein Breitbandziel wird er verfehlen und auf dem Weg wird er hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt haben. Deutschland liegt beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen.   Der Breitbandausbau kommt nur schleppend voran, auch wenn…

Weiterlesen »

Tabea mit Matthi Bolte vor einer Glasfaserbaustelle.

Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Besuch mit Matthi Bolte bei einer Glasfaserbaustelle

Die schönsten Termine sind immer vor Ort. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Landtag NRW, Matthi Bolte, habe ich eine Baustalle im Münsterland besucht. In Everswinkel werden die Haushalte an das Glasfasernetz angeschlossen. Hier ein Bericht des Unternehmens Deutsche Glasfaser, die mir diesen aufschlussreichen Besuch ermöglicht hat: „Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ist gemeinsam mit Matthi…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitbandtest zeigt: Bußgelder für Anbieter nötig

Anlässlich des ersten Bericht zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur und stellv. Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur: „Wenn nicht mal ein Viertel der Nutzer die vertraglich versprochene maximale Bandbreite erhält, dann grenzt das an einen systematischen Kundenbetrug. Die Politik muss die Unternehmen endlich in die Pflicht nehmen, denn es kann…

Weiterlesen »

"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitbandförderprogramm: Bundesminister Dobrindt ist krachend gescheitert

Statt die Sektkorken knallen zu lassen, sollte Alexander Dobrindt lieber schuldbewusst den Kopf einziehen. Noch nie hat ein Bundesminister mit so viel Geld so wenig geschafft: Im ländlichen Raum haben nur 33,8 Prozent der Haushalte Zugriff auf Internetanschlüsse mit 50 MBit/s, wie der Minister die restlichen zwei Drittel bis Ende 2018 schaffen will, ist ein…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Telekom-Aktien: In Glasfaser investieren statt Tafelsilber verscherbeln

Zu der Ankündigung des Bundes seine Anteile an der Telekom schrittweise zu verkaufen, erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: Die Bundesregierung will zum Stopfen von Haushaltslöchern ihr Tafelsilber verscherbeln. Das ist eine schlechte Idee. Wolfgang Schäuble weigert sich seit Jahren, strukturell am Haushalt zu arbeiten und greift nun…

Weiterlesen »

"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitband, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Gonsbachterrasen: Neuer Pachtvertrag muss für Qualität sorgen!

Zu der aktuellen Diskussion um einen neuen Internetprovider für die Gonsbachterrassen, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Digitale Infrastruktur in ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)*: „Das Beispiel Gonsbachterrassen zeigt deutlich: Ein Vertrag mit einem Anbieter für ein inzwischen veraltetes Produkt über einen so langen Zeitraum, dass die Kunden praktisch keine Möglichkeiten haben,…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Statement zur freiwilligen Überbauverpflichtung der Telekom

Ärgerlich: Der Internetausbau vor Ort geht nicht voran, eine Kommune plant selbst den Ausbau, beantragt Förderung und dann kommt die Telekom auf einmal und will doch ausbauen. Aber halt mit Vectoring und nicht mit Glasfaser. Das Förderverfahren steht auf dem Spiel. Von diesem sogenannten „Überbau“ habe ich in der Vergangenheit sehr oft gehört. Damit soll…

Weiterlesen »

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zur Transparenz-Verordnung vom 02.12.2016

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ein großer Telekommunikationsanbieter bewirbt sein Angebot mit einer Geschwindigkeit von 16 Mbit/s. Wer wissen will, wie viel der Anbieter davon auch tatsächlich liefert, muss das Kleingedruckte lesen. Ich habe das gemacht: Gerade einmal 6.304 Mbit/s. müssen geliefert werden, um den Vertrag zu erfüllen, das sind nicht mal 40…

Weiterlesen »

Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede von Tabea Rößner zur Breitbandpolitik der Bundesregierung vom 25.11.2016

Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister Dobrindt, jetzt sprechen wir einmal Tacheles. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lachen bei der CDU/CSU) Der Breitbandausbau in Deutschland geht nur kriechend voran, und dafür sind Sie verantwortlich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Genau!)…

Weiterlesen »