Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Grundrechte schützen: Soziale Netzwerke verzeichnen weiter hohe Zuwächse hinsichtlich der Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer. Die Anzahl der durch soziale Netzwerke bereitgestellten Angebote nimmt stetig zu und lockt neben Privatpersonen auch Unternehmen sowie die unterschiedlichsten Berufsgruppen in die sozialen Netzwerke.
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Der Markt allein hat das Problem der weißen Flecken nicht regeln können: Noch immer haben vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen Internetanschluss, mit dem sie die gängigen Anwendungen nutzen könnten. Während in Großstädten schon auf der Glasfaserdatenautobahn gesurft wird, kriechen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL Light durchs Netz. Deutschland hängt beim Breitbandausbau hinterher.
Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik
Der Zwischenbericht Medienkompetenz ist der erste thematische Zwischenbericht der Enquete. Darin hat Tabea in der Projektgruppe Medienkompetenz, eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen an das Parlament zum Thema Medienkompetenz in der digitalen Gesellschaft erarbeitet.
Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen
Der Breitbandausbau in Deutschland hängt hinterher. Wir haben deshalb in einem Gutachten prüfen lassen, ob das Recht auf einen Breitbandanschluss machbar ist. Das Ergebnis: Wir fordern einen Breitbandschluss von 6 Mbit/s für jeden Haushalt. Aber nicht nur diese Basisversorgung ist nötig, sondern auch der Ausbau des schnellen Glasfasernetzes.
Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik
n der Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU), die mit dem Vertrag von Lissabon für fast alle Mitgliedstaaten verbindlich festgeschrieben wurde, verdeutlicht die europäische Gemeinschaft ihr Ziel der Achtung rechtsstaatlicher Grundsätze und macht sie zur Grundbedingung der Mitgliedschaft in der EU.
Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen
Das ungarische Parlament hat kurz vor Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ein neues Mediengesetz beschlossen, das sowohl in Ungarn als auch international große Besorgnis ausgelöst hat. Der Deutsche Bundestag teilt die Einschätzung vieler internationaler Medienvertreter und unabhängiger Experten, dass das Gesetz in zahlreichen Punkten gegen festgeschriebene Grundwerte der Europäischen Union (EU) verstößt
Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik
Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und deshalb zu Recht verfassungsrechtlich geschützt. Dennoch kommt es immer wieder zu Beeinträchtigungen dieses hohen Gutes, seien es Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Medienangehörigen, sei es die Mitnahme von Zufallsfunden, sei es die Überwachung des Telefon- und Emailverkehrs. Dabei sind oft noch nicht einmal Journalistinnen und Journalisten das eigentliche Ziel der Ermittlungen, sondern – wie beim Geheimnisverrat – meist der Informant im Verwaltungsapparat.
Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik
Die Bundesregierung hat in ihrer Euphorie über die Breitbandstrategie offenbar vergessen oder einfach ignoriert, dass die neue Zuteilung der Frequenzen Folgen hat. Bei dem Frequenzbereich, der jetzt an die Mobilfunkhersteller versteigert wurde, handelt es sich um die Kulturfrequenzen, die alle drahtlosen Mikrofone nutze
Anträge und Papiere, Demografie
Das Thema Demografie drängt, wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen. Doch die Bundesregierung lässt sich Zeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine kleine Anfrage hervor: Die Bundesregierung hat 2009 eine interministerielle Kommission angekündigt, die sich mit dem demografischen Wandel befassen soll. Bisher ist von der Arbeit noch nichts an…
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Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land.
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