Anträge und Papiere

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Heute für morgen investieren – Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wird

Damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft gutes Leben in Deutschland möglich machen, müssen wir heute investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen entwickeln, in mehr Chancen für jeden einzelnen und in gute Strukturen, in schnelles Internet, nachhaltige Mobilität und unsere Stromnetze. Und in Ideen, die die Klimakrise wirksam angehen und…

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Verkehrslärm

Fluglärm wirksam reduzieren

Der Flugverkehr in Deutschland hat sich in den letzten zwanzig Jahren mehr als verdoppelt – sowohl bezogen auf die Zahl der Passagiere als auch die beförderte Menge an Fracht, darunter Post. Kein anderer Verkehrsträger ist in dieser Geschwindigkeit gewachsen. Der Luftverkehr ist nach dem Straßenverkehr jedoch auch die bedeutendste verkehrsbedingte Ursache für Lärmbelästigungen (vgl. Drs….

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Rundfunk

Entschließungsantrag Aufgabenplanung Deutsche Welle

Anlässlich der Aufgabenplanung der Deutschen Welle hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Initiative von Tabea Rößner einen Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht. Darin fordern wir, dass sich die Deutsche Welle mehr auf ihre Kernkompetenzen konzentriert und nicht, wie vom Intendanten Limbourg geplant, ein Breaking-News-fähiger Sender im englischsprachigen Raum wird. Völkerverständigung durch Vielsprachigkeit sowie die Demokratieförderung…

Weiterlesen »

"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Anträge und Papiere, Pressemitteilungen

Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit weltweit unter Druck

Zum heute vorgelegten Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: Im Jahr 2014 hat sich die Situation der Pressefreiheit weltweit weiter verschlechtert. Journalistinnen und Journalisten müssen immer öfter damit rechnen, entführt zu werden und sehen sich Repressalien und Gewalt ausgesetzt. Insbesondere in den Krisengebieten in…

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Netz, Presse

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts

Das Leistungsschutzrecht hatte ein Ziel. Dieses war es, Informationsdienstleistern im Internet, allen voran Suchmaschinenbetreibern, nur noch gegen Genehmigung, aber insbesondere gegen Bezahlung, zu erlauben, dass sie Verlagsinhalte, also Pressetexte, im Internet auffindbar machen. Dabei wurde einer wichtige Tatsache keine Beachtung geschenkt: Onlineangebote der Verlage sind ohne Suchmaschinen oft gar nicht systematisch zu lokalisieren. „Ein erheblicher Anteil der Leserinnen und…

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Presse

Keine Freiheit ohne Pressefreiheit!

Zum internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am 15. November 2014, der jährlich an verfolgte, inhaftierte und ermordete SchriftstellerInnen sowie JournalistInnen erinnert, stellten Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin und Omid Nouripour, Außenpolitischer Sprecher am vergangenen Freitag ein Positionspapier: „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit“ der Grünen Bundestagsfraktion vor.

Derzeit gerät die freie Presse von mehreren Seiten (staatliche, private und wirtschaftliche Akteure) weltweit unter Druck. Dabei werden verschiedenste Menschenrechte (von der Meinungsfreiheit bis zum Recht auf Leben) verletzt. Staatliche Zensur und Selbstzensur sowie Monopolisierungstendenzen bringen die Pressefreiheit in einer Reihe von Ländern in Bedrängnis. Bewaffnete Konflikte, extremistische Gruppierungen und das organisierte Verbrechen bedrohen in vielen Ländern das Leben von JournalistInnen.

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag

Antrag Gleichstellung im Kulturbetrieb

Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Seit nun mehr 20 Jahren setzt sich der Staat für die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern aktiv ein und versucht bestehende Nachteile zu beheben. „Die Bundesregierung steht somit in der Verantwortung, auch bei öffentlich finanzierten Kultureinrichtungen und öffentlich geförderten Kulturprojekten die Gleichstellung von Frauen zu unterstützen und dafür die notwendigen Grundlagen zu schaffen.“…

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik

Ausbau der Breitbandversorgung

Eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe, ist heute ein schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss. Das Vorhandensein von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Doch bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen noch immer große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen….

Weiterlesen »

Anträge und Papiere, Bundestag, Presse

Verschärfung und Evaluation des 2013 eingeführten Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Der Deutsche Bundestag hat am 1. März 2013, mit den Stimmen der damaligen schwarz-gelben Koalition, das kontrovers diskutierte Gesetz eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage verabschiedet. Das Gesetz trat am 1. August 2013 in Kraft. Mit dem Gesetzentwurf sollte laut der Gesetzesbegründung sichergestellt werden, dass Presseverlage im Onlinebereich nicht schlechter gestellt sind als andere Werkvermittler und der…

Weiterlesen »