Anträge und Papiere

Bild: "Glasfaser Glass Fiber - Blau" von Christoph Scholz https://www.flickr.com/photos/140988606@N08/ via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Mindestbandbreiten: Anbieter können weiter falsche Versprechungen machen

Ohne Debatte hat der Deutsche Bundestag den Antrag der grünen Bundestagsfraktion zur Einführung verbindlicher Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge abgelehnt. Dazu erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur: „Die Große Koalition zeigt beim digitalen Verbraucherschutz ihr wahres Gesicht. Sie ist gut darin, leere Versprechungen über immer höhere Internet-Bandbreiten zu machen, die angeblich bis 2018 flächendeckend…

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Anträge und Papiere, Bundestag

Bildungs- und Wissenschaftsschranke jetzt!

Wir fordern die Bundesregierung mit einem weiteren Antrag „Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern – Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestalten“ auf, endlich ein Gesetz für eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke vorzulegen. Lehre, Wissenschaft und Forschung können von der Digitalisierung gewinnen, denn Wissen wächst, wenn es geteilt wird. Seit nunmehr über sechs Jahren kündigen die letzten beiden…

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Anträge und Papiere

Verwertungsgesellschaften modernisieren

Einige Verwertungsgesellschaften stehen seit Jahren in der Kritik, weil ihnen fehlende Transparenz und mangelnde innere Demokratie vorgeworfen werden. Die Möglichkeit der kollektiven Wahrnehmung der Rechte von Urheberinnen und Urheber durch Verwertungsgesellschaften ist ein entscheidendes Instrument, um eine angemessene Vergütung praktikabel sicherzustellen. Wie in allen Bereichen des Urheberrechts ist für uns hierbei leitend, dass ein fairer…

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Foto: Ein Netzwerkkabel

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Reden

Rede zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (DigiNetzGesetz) vom 08. Juli 2016

Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…

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Anträge und Papiere, Bundestag, Medienpolitik, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen

Urhebervertragsrecht reformieren

Journalisten und Autorinnen, Komponisten und Softwareentwicklerinnen, Bildhauerinnen und Designer – all diese Menschen tragen zur kulturellen Vielfalt unserer Gesellschaft bei. Das Ziel der letzten Reform im Urhebervertragsrecht im Jahr 2002, UrheberInnen zu stärken, wurde bisher allerdings nur ungenügend erreicht. Viele Kreative arbeiten weiterhin in prekären Verhältnissen, ihre jährlichen Einkommen liegen weit unter dem Durchschnitt. Das…

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"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bußgelder bei zu langsamen Internetanschlüssen

Zum heute in den Bundestag eingebrachten Antrag der grünen Bundestagsfraktion zu Mindestqualitätsvorgaben bei Internetanschlüssen erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: „Internetanbieter sollen verpflichtet werden, zukünftig mindestens 90 Prozent der von ihnen beworbenen Internetgeschwindigkeiten auch zu liefern. Viele Nutzerinnen und Nutzer kennen das Problem, dass sie zwar für beispielsweise 30 Mbit/s zahlen, aber deutlich weniger…

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Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Positionspapier „Klappe auf! Grüne Filmpolitik“ beschlossen

Das Positionspapier „Klappe auf! Grüne Filmpolitik“ ist nun veröffentlicht. Die Fraktion hat das Papier in ihrer letzten Sitzung beschlossen. Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Grüne Filmpolitik tritt für mehr Freiheit, Offenheit und Solidarität im Film ein. Faszinierende Odysseen, nervenaufreibende Thriller, schwarze Komödien, packende Dokumentarfilme: Damit sich Kino voll entfalten…

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Anträge und Papiere, Breitband, Bundestag, Medienpolitik, Pressemitteilungen

Breitbandausbau zukunftsfähig und nachhaltig gestalten!

Grüne Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur digitalen Infrastruktur   Zum Ausbau des schnellen Internets hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN  ein Positionspapier einstimmig beschlossen. Hierzu erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Wir Grüne haben mit diesem Beschluss die Weichen gestellt für einen nachhaltigen und zukunftsfähigen Breitbandausbau – basierend auf Glasfaser. Unser Ziel ist es, bis…

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"Koblenz-Pfaffendorfer Brücke" von onnola, via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Anträge und Papiere, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ein Viertel der Brücken in Rheinland-Pfalz sind „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“

Wie eine kleine Anfrage der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergab, befindet sich fast ein Viertel der gesamten Brückenfläche in einem nicht ausreichenden Zustand; im bundesweiten Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz hier sehr schlecht ab. „Rheinland-Pfalz hat zu viele Brücken in mangelhaftem Zustand. Damit belegen wir auch im bundesweiten Vergleich einen hinteren Platz. Wer Brücken…

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Allgemein, Anträge und Papiere, Bundestag, Filmpolitik

Filmförderung: Die Nicht-Antworten der Bundesregierung

Für die Erneuerung des Filmfördergesetzes bis Ende 2016 hat das große Warmlaufen begonnen. Das Feuilleton der FAZ hat für den ersten Schlagabtausch zwischen Lars Henrik Gass, Leiter der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen, und Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, Platz gemacht („Lizenz zur Langeweile“ von Gass in der FAZ vom 04.03.15, S. 12, online unter…

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