Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Statement: Vorgänge gegen die türkische Koza-Ipek-Mediengruppe
„Die jüngste Großrazzia in der Türkei gegen den regierungskritischen Mediengruppe Koza-Ipek ist der letzte Vorfall in einer seit Monaten andauernden…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Taten statt Papiere!
Anlässlich der Antworten der Bundesregierung zum Positionspapier im Kulturbereich für die laufenden TTIP-Verhandlungen erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin Bündnis 90/Die…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Statement zur Forderung TV-Integrationskanal
„Die Forderung eines eigenen Integrationskanals ist fragwürdig, zumal er die Gesellschaft ja gerade wieder separiert. Die Frage ist, wie man…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Breitbandförderprogramm: Rückwärtsgewandt und nicht nachhaltig
Anlässlich der heute im Kabinett beschlossenen Förderkriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Die…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Breitbandförderkriterien: Ein Potpourri der Kritik
Mit den Kriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die Bundesregierung die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands stellen –…
Vorratsdatenspeicherung: 404 Grundrechte not found
Die Große Koalition hat die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundestag geboxt. Ganz offenkundig ist sie unbelehrbar. Denn ein deutsches Gesetz und…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Vorratsdatenspeicherung gefährdet Pressearbeit
Anlässlich der morgigen Abstimmung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag, erklärt Tabea Rößner: „Die Bundesregierung scheint taub auf beiden Ohren…
Berlin, Digitalpolitik, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen
Breitband: Ausbaurate schneller Netze schreitet voran
Zum Thema „Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz“ erklärt die netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:
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Presseauskunftsrecht: Unsicherheit auf Bundesebene bleibt
Zum heutigen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, die Verfassungsbeschwerde eines „Bild“-Journalisten hinsichtlich seines presserechtlichen Auskunftsrechtanspruches nicht zur Entscheidung anzunehmen, erklärt Tabea Rößner,…