Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
EU-Kommission legt KI-Gesetz vor: Ein Fortschritt in Richtung Transparenz, aber keine Absage an biometrische Erkennung im öffentlichen Raum
Zu dem heute vorgestellten Gesetzentwurf zu Künstlicher Intelligenz der EU-Kommission erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, und Tabea Rößner,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre und viele Entwürfe hat es gedauert, bis der Gesetzentwurf zur EU-Urheberrechtsreform auf…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Bundesregierung zeigt sich bei Novellierung des Telekommunikationsgesetzes unentschlossen
Zu langsames Internet, obwohl der Vertrag eine höhere Leistung verspricht, komplizierte Wechsel der Mobilfunkanbieter oder zu lange Laufzeiten von Telefonverträgen:…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Elektrogeräte langlebig und reparierbar machen
Zu den erneut gestiegenen Mengen für Elektroschrott erklären Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik: Die Bundesregierung…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Marktmächtige Plattformen im Sinne der Verbraucher:innen regulieren
Zur Ankündigung von Google, ab 2022 kein personalisiertes Tracking über Drittanbieter-Cookies mehr zuzulassen, erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Tabea Rößner,…
Digitalpolitik, Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
#EUDigitalManifesto: 10 Vorschläge für eine geschlechtergerechte finanzielle Förderung der Digitalbranche
Dass die EU die Digitalbranche fördert, begrüßen wir. Allerdings sollten diese Gelder fair verteilt werden. Die Gießkanne ist hier nicht…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Verbändebeteiligung ist mehr als Deko
Nach dem offenen Brief der Verbände, die sich im vergangenen Dezember über die zum Teil absurd kurzen Rückmeldefristen für die…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz
Online-Fachgespräch: Der Digital Services Act und die Regulierung gegen Hass im Netz
Ob Online-Händler, Streaming-Anbieter, Dienstleistungsvermittler oder soziale Netzwerke – Plattformbetreiber dominieren den Markt in der digitalen Welt. Die Europäische Kommission hat…
Berlin, Digitalpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform gleicht einer Großbaustelle
Mit dem heutigen Beschluss ist endgültig klar: Die Bundesregierung und insbesondere die CDU haben ihr Versprechen gebrochen, Uploadfilter nach Möglichkeit…