Allgemein

Allgemein

PM zum Welttag gegen Internetzensur

Zum Welttag gegen Internetzensur am Montag, den 12. März 2018, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   Das ████ ████ █████ ███ ████, ███████████ ██████████ ████, ███ ██ ███████ ██████ ██████████ ██ ██████ ██ ██████ Internet █████ ██████. ██ ████ ██ █████ ██████, ████ muss ███████ ████████████ ███████ ███████…

Weiterlesen »

Allgemein

Hackerangriff: Sondersitzung des Digitalausschusses lässt viele Fragen offen

Zu der Sondersitzung des Ausschusses für Digitale Agenda am Freitag, den 2. März 2018, erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:   Die Unterrichtung der Abgeordneten in der Sondersitzung des Ausschusses für Digitale Agenda lässt noch viele zentrale Fragen offen. Und es ist mehr als erstaunlich, dass es offensichtlich sehr unterschiedliche Einschätzungen der…

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Keine aktive Fluglärmbekämpfung: Koalitionsvertrag der GroKo mehr als enttäuschend

Zum Thema Fluglärm im Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN): „Die Lage der Fluglärmbetroffenen im Rhein-Main Gebiet dürfte sich in absehbarer Zukunft kaum verbessern. Während die GroKo reloaded nach massivem Druck vieler Initiativen und Abgeordneter zumindest in Sachen Bahnlärmminderung einige vielversprechende Ziele setzt, deren tatsächliche Umsetzung…

Weiterlesen »

Allgemein, Fachthemen, Presse und Meinungen, Publikationen

Safer Internet Day: Medienkompetenz und Verantwortung im Netz stärken

Zum Safer Internet Day am 6. Februar erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Internet bietet fast unbegrenzte Möglichkeiten, sich zu informieren. Doch leider kursieren immer mehr gezielte Falschmeldungen, Verschwörungstheorien oder Beleidigungen bis hin zu Diffamierungen im Netz. An einem Tag wie dem Safer Internet Day gilt es, für einen bewussten…

Weiterlesen »

Allgemein

PM Grüne Bundestagsfraktion wählt fachpolitische SprecherInnen

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer gestrigen Sitzung ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt. Die Arbeitsschwerpunkte der Abgeordneten der rheinland-pfälzischen Landesgruppe sind dabei von Sicherheits-, über Netz und Verbraucherpolitik bis zu Bürgerangelegenheiten und Behindertenpolitik breit gefächert. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, ist zum Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann der Fraktion im Verteidigungsausschuss gewählt. Lindner…

Weiterlesen »

Allgemein

PM AfD-Politiker mit durchwachsenem Ergebnis zum Rechtsausschussvorsitzenden gewählt

Am 31. Januar 2018 wurde im Bundestag in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz der AfD-Politiker Stephan Brandner zum Vorsitzenden gewählt. Hierzu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Dass der AfD-Politiker Stephan Brandner heute überhaupt gewählt und nicht einfach als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestimmt wurde, zeigt schon, wie…

Weiterlesen »

Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen

Holocaust-Gedenktag braucht mehr Gewicht

Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Jedes Jahr gedenken wir am 27. Januar der Millionen Menschen, denen unvorstellbares Leid widerfahren ist. Und dieser Tag erinnert uns an unsere historische Verantwortung, denn der Holocaust ist unverrückbarer Teil der deutschen Geschichte….

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Nein zur No-Billag Initiative!

Zu der No Billag-Initiative in der Schweiz, die den Ausstieg der Schweizer aus der Gebührenfinanzierung des öffentlichen Rundfunks fordert, erklärt Tabea Rößner: „Mit einem Erfolg der No Billag-Initiative wäre das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz eingeläutet – das wäre katastrophal. Man muss nicht ein großer Fan des öffentlichen Angebots sein, um zu sehen:…

Weiterlesen »

Allgemein

Zum Bericht der Bundesnetzagentur: Transparenz ist gut, durchsetzbare Rechte sind besser

Zum Bericht der Bundesnetzagentur über die gemessene Geschwindigkeit von Internetanschlüssen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Bericht der Bundesnetzagentur zeigt einmal mehr, wie groß die Missstände beim digitalen Verbraucherschutz sind, wenn es um vertraglich zugesicherte Internetgeschwindigkeiten geht, die nicht geliefert werden. Dieser Erkenntnis müssen jetzt aber endlich Taten folgen. Die Bundesnetzagentur hat…

Weiterlesen »

Allgemein

Visionslos und unambitioniert: MdB Rößner zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD

Zum Abschluss der Sondierungsverhandlungen von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Das Sondierungspapier von Union und SPD ist vor allem eins: ambitionslos. Viele zentrale Zukunftsaufgaben für eine neue Bundesregierung wurden links liegen gelassen. Die Frage, wie wir Menschen in Not Hilfe leisten können, beantwortet die Große Koalition 2.0…

Weiterlesen »