Allgemein

Allgemein, Bundestag

„Das war Politik live“

Vier Tage politische Bildung in Berlin von morgens bis abends stand auf dem Programm. Dazu war im ICE Frankfurt – Berlin die 50-köpfige Gruppe der Wahlkreisfahrt am Morgen des 10. Februar 2014 versammelt: Grüne aus Urbar und Mayen, Ehrenamtliche des Weltladens Mainz sowie Bürgerinnen und Bürger, die aus der Zeitung von der Reise erfahren haben.

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Allgemein, Meinungsbeiträge & Veröffentlichungen

In eigener Sache

Weder ich noch meine Handtasche können ein Flugzeug stoppen. Ich saß am Montag – wie einige BundestagskollegInnen auch – in der Lufthansamaschine von Frankfurt/Main nach Berlin. Die Maschine war noch in der Parkposition und der Kapitän informierte uns, dass es wegen Nebels noch keine Starterlaubnis gäbe und es deshalb zu Verzögerungen kommen würde. Dann merkte ich, dass ich meine Handtasche im Terminal vergessen hatte. Sie enthielt keine wichtigen oder gar geheimen Dokumente, sondern meinen Geldbeutel, mein ipad und vielleicht noch Taschentücher und Ähnliches.

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Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Rundfunk

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss auch Jugend ansprechen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll möglichst alle Menschen erreichen. Das meint auch Jugendliche und junge Erwachsene. Doch viele junge Menschen fühlen sich vom öffentlich-rechtlichen Programm nicht angesprochen. Daher müssen die Rundfunkanstalten wie auch die Verantwortlichen in den Ländern die Frage beantworten, wie junge Menschen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erreicht werden können. Wir GRÜNE haben deshalb den Aufbau eines eigenständigen Jugendkanals gefordert und befürworten das weiterhin. Trotz aller Bedenken darf das Projekt nicht zu den Akten gelegt werden.

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Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Schnell europaweit aussteigen

Sämtliche europäische Kernkraftwerke haben technische Sicherheitsmängel. Hinzu kommt das menschliche Versagen, das nicht auf der Prüfliste stand. Der Natur des Menschen entsprechend kann keine technische Vorkehrung diesen ‚Sicherheitsmangel‘ ausräumen. Kein Erdbebenwarnsystem kann Atomkraftwerke sicher machen. Schnell europaweit aussteigen – das ist die wichtigste Botschaft dieses Berichts. Denn Atomkraft hat keine Zukunft.

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Allgemein

Fraktionsbeschluss: Die Zukunft der sozialen Infrastruktur in ländlichen Regionen

Dass der demografische Wandel in vielen ländlichen Regionen bereits heute sehr deutlich zu spüren ist, ist kein Geheimnis. Sehr wohl ist es derzeit ein Geheimnis, was die schwarz-gelbe Bundesregierung für diese Regionen tun möchte. Die Bundeskanzlerin veranstaltet Gipfel und Gipfel, allein, der demografische Wandel wird nicht warten, bis die Bundesregierung zu Ende beraten hat. Wir…

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Allgemein, Bundestag, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Vermittlung bei Solarförderung hat sich gelohnt

Der Vermittlungsausschuss hat sich gestern auf einen Kompromiss für die Gesetzesnovelle zur EEG-Solarstromförderung geeinigt. Für größere Dachanlagen bis 40 Kilowatt wird die Förderung mit 18,50 Cent pro Kilowattstunde höher ausfallen als zunächst vorgesehen. Die Förderung von großen Solaranlagen wird wie geplant bis zu 30 Prozent gekürzt. Die Grünen konnten bei den Verhandlungen durchsetzen, dass die Bundesregierung rechtzeitig vor Erreichen des Ausbauziels von 52 Gigawatt einen Vorschlag für eine Anschlussförderung vorlegen muss.

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