Allgemein

Allgemein

Visionslos und unambitioniert: MdB Rößner zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD

Zum Abschluss der Sondierungsverhandlungen von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Das Sondierungspapier von Union und SPD ist vor allem eins: ambitionslos. Viele zentrale Zukunftsaufgaben für eine neue Bundesregierung wurden links liegen gelassen. Die Frage, wie wir Menschen in Not Hilfe leisten können, beantwortet die Große Koalition 2.0…

Weiterlesen »

Allgemein

Alle Bahnstrecken sind gleich, aber manche sind gleicher: MdB Rößner kritisiert Bahn-Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage zur Auslastung und Wirtschaftlichkeit der beiden Alternativstrecken Dresden-Prag und Troisdorf – Mainz-Bischofsheim erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Mit Logik und transparent nachvollziehbaren Kriterien scheint die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums nichts zu tun zu haben: Die Alternativstrecke Dresden-Prag in den „vordringlichen Bedarf“ hoch zu…

Weiterlesen »

Allgemein

Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Afghanistan und die Entwicklung der Sicherheit der Menschen dort liegen mir schon lange am Herzen. 2012 habe ich das erste Mal mit einer kleinen Gruppe von Bundestagsabgeordneten an einer Reise nach Afghanistan teilgenommen und 2015 konnte ich erneut als Mitglied der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe nach Afghanistan reisen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich einer persönlichen Erklärung von…

Weiterlesen »

Allgemein

Keine Post von Populisten und Rassisten

Als Mitglied der grünen Bundestagsfraktion und Vorstandsmitglied im Verein Rheinhessen gegen Rechts e.V. bin ich nicht erfreut, wenn ich eine der AfD nahe stehende Zeitung voller rassistischer Hetze im Briefkasten habe. In den letzten Wochen habe ich aber regelmäßig ungefragt die Zeitung „Deutschland Kurier“ an mein Bundestagsbüro zugeschickt bekommen – in einem Umschlag ohne Absenderadresse. Die…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Mainz und Rheinland-Pfalz

Neue Aufstellung Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag

Am 21. November 2017 haben Tobias Lindner, Corinna Rüffer und ich uns zur konstituierenden Sitzung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag getroffen. Ich gratuliere Tobias Lindner, der von mir das Amt als Vorsitzender der Landesgruppe übernimmt und freue mich, dass er in Zukunft die Zusammenarbeit der drei Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz koordiniert. Als seine Stellvertreterin und Mitglied…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag

Statement zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen

Ich bin persönlich sehr enttäuscht, dass die Sondierungsgespräche gescheitert sind. Die Wählerinnen und Wähler haben den Parteien bei der Bundestagswahl den Auftrag gegeben, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen und wichtige Themen anzupacken: Klimaschutz, moderne soziale Sicherheit, Bildung, Digitalisierung, eine humane und geordnete Flüchtlingspolitik und eine wertebasierte Außenpolitik. Das ist unter den gegebenen Mehrheitsverhältnissen eine…

Weiterlesen »

Allgemein, Bundestag, Medienpolitik, Presse und Meinungen

Russland: Spielräume für Medien verteidigen

Zu der heutigen Verabschiedung des Gesetzes der russischen Duma, welches ausländische Medien bestimmte Auflagen auferlegt, erklärt Tabea Rößne:   „Wir sind besorgt über die derzeitige Verschärfung für freie Medien in Russland. Mit der heutigen Zustimmung der Duma zu einem Gesetz, welches ausländische Medien zur Registrierung zwingt und die Möglichkeit gibt, ausländisch finanzierte internationale Medien als…

Weiterlesen »

Allgemein

Gemeinsam auf den Weg machen: Für kulturelle Vielfalt

Im Vorfeld der Sondierungsgespräche für eine Jamaika- Koalition mit CDU/CSU und FDP lädt die grüne Bundestagsfraktion im Rahmen der Reihe „Gemeinsam auf den Weg machen“ wichtige Akteur*innen zu Gesprächen ein. In der vergangenen Woche habe ich mich gemeinsam mit anderen grünen Bundestagsabgeordneten mit Verbandsvertreter*innen aus Kultur und Kreativwirtschaft getroffen und wichtige Schwerpunkte für mögliche Koalitionsverhandlungen…

Weiterlesen »

Allgemein

Statement zum EU-Digitalgipfel in Tallinn

Zum heutigen EU-Digitalgipfel in Tallinn erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Beim heutigen EU-Digitalgipfel in Tallinn werden wichtige Fragen besprochen: Die Besteuerung von Internet-Unternehmen beispielsweise ist lange überfällig. Auch wenn eine Einigung nicht einfach wird, ist es wichtig, hier faire Regelungen zu finden. Es kann nicht sein, dass Unternehmen sich vor Steuerabgaben drücken…

Weiterlesen »

Allgemein

ZWEITSTIMME GRÜN

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), ruft alle Wahlberechtigen auf, am 24. September wählen zu gehen und ihre Zweitstimme bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu machen. Sie erklärt: „Ein Großteil der Wählerinnen und Wähler ist noch unentschlossen. Die Frage, wer den dritten Platz macht, steht viel stärker im…

Weiterlesen »