Free Deniz: Torturen für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Zum morgigen Jahrestag der Inhaftierung Deniz Yücels in der Türkei erklärt die Medienexpertin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner:

„Seit einem Jahr befindet sich Deniz Yücels in Haft. Seit sage und schreibe zwölf Monaten sitzt der deutsche Journalist im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul in Untersuchungshaft – teilweise sogar in Isolation, ohne dass bisher Anklage erhoben wurde. Damit ist klar: Die Türkei ist kein Rechtsstaat mehr, denn in einem Rechtsstaat gibt es das Recht auf einen fairen Prozess.  Die Gerichte müssten diesem rechtsverletzenden, unmenschlichen Zustand endlich ein Ende setzen. Haftbeschwerden Yücels liegen dem türkischen Verfassungsgericht, aber auch dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) vor. Die Anschuldigungen sind weiterhin auf äußerst schwacher Grundlage. In ihren Stellungnahmen hat die türkische Regierung bisher keine Beweismittel vorgelegt, die eine weitere Untersuchungshaft überhaupt rechtfertigen könnten.

Erdogans Rachezug gegen missliebige Medien müssen Grenzen gesetzt werden. Es gibt zwar immer wieder Hoffnung, wenn türkische Journalisten wie Alpay, Altan und der Cumhuriyet-Mitarbeiter Turhan Günay nach jahrelanger Haft auf Geheiß des türkischen Verfassungsgerichts freigelassen werden. Aufatmen können wir aber noch lange nicht. Dafür sitzen noch zu viele in Haft, zu vielen drohen hohe Freiheitsstrafen. Yücel, genauso wie etliche in der Türkei inhaftierte Journalistinnen und Journalisten, opfern ihre Lebenszeit, halten Torturen aus, nicht nur für ihr, sondern stellvertretend für unser aller Recht auf Meinungsäußerung und die demokratisch essentielle Freiheit der Presse. Für diese Menschen müssen wir weiterhin kämpfen. Yücel hat nun auch ein Buch veröffentlicht mit dem Titel „Wir sind ja nicht zum Spaß hier“, ein beeindruckendes Zeugnis seines Erlebens des Gefängnisalltages. Er wünscht sich zudem, dass man ihm ins Gefängnis schreibt. Ich hoffe, dass möglichst viele ihm diese Freude bereiten – aber noch viel mehr, dass er und alle anderen Journalistinnen und Journalisten möglichst bald wieder in Freiheit leben können.“

 

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