Statement zur 5G–Strategie der Bundesregierung

Schöne neue Welt mit 5G – nicht ohne Glasfaser

Anlässlich der „5G-Strategie für Deutschland“, die das Bundeskabinett heute auf den Weg gebracht hat, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:

„Reden so, handeln so: Die Bundesregierung ist nicht glaubwürdig, wenn es um die 5G-Strategie geht. Bis spätestens Ende 2020 sollen die Voraussetzungen für die kommerzielle Markteinführung geschaffen sein. Das sieht jedenfalls die 5G-Strategie vor, die das Bundeskabinett heute veröffentlicht hat. Zur Wahrheit gehört, dass 5G sich nur mit flächendeckender Glasfaserversorgung realisieren lässt. Dafür müsste die Bundesregierung ihre Bemühungen beim Breitbandausbau aber deutlich stärker auf Glasfasertechnologie ausrichten. Stattdessen wird mit dem Breitbandförderprogramm auch immer noch die veraltete Vectoring-Technologie unterstützt. Und bei selbst ausgegebenen Deadlines sollte die Bundesregierung vorsichtig sein: Das von Bundesminister Dobrindt verkündete Breitbandziel für 2018 wird mit Sicherheit verfehlt werden, das lässt sich schon jetzt absehen.“

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