Statement: Breitbandziel 2018 wird verfehlt werden

Anlässlich der Bestätigung von Kanzlerin Angela Merkel, am Breitbandziel für 2018 festhalten zu wollen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:

„Angela Merkel hält bei einem Kongress der CDU/CSU-Fraktion zum digitalen Wandel am Breitbandziel von Minister Dobrindt für 2018 fest, obgleich sie weiß, dass dieses Ziel nicht nur unambitioniert ist, sondern auch nicht erreicht wird. Sie müsste auch wissen, dass massiv in den Glasfaserausbau investiert werden müsste, aber Deutschland hier mit Griechenland das Schlusslicht in Europa bildet und der Glasfaserausbau nur im Schneckentempo vorankommt. Der Spagat zwischen Anspruch und Wirklichkeit wird bei der Bundesregierung immer größer und auch Merkel wird das bald nicht mehr überspielen können. Das Breitbandziel 2018 wird im kommenden Jahr ganz sicher verfehlt werden und die Verantwortung dafür ist ausschließlich bei der fehlgeleiteten Politik der Bundesregierung zu suchen.“

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