"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Glasfaser für die Gropiusstadt via QSC AG/Denis Knacke Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitbandförderprogramm: Bundesminister Dobrindt ist krachend gescheitert

Statt die Sektkorken knallen zu lassen, sollte Alexander Dobrindt lieber schuldbewusst den Kopf einziehen. Noch nie hat ein Bundesminister mit so viel Geld so wenig geschafft: Im ländlichen Raum haben nur 33,8 Prozent der Haushalte Zugriff auf Internetanschlüsse mit 50 MBit/s, wie der Minister die restlichen zwei Drittel bis Ende 2018 schaffen will, ist ein Rätsel, denn gerade dieser Teil ist der teuerste und aufwendigste. Das Programm stockt an allen Stellen, von den vier Milliarden Euro sind bisher nur 48,9 Millionen abgeflossen. Da kann der Bundesminister noch so viele Bescheide in dreistelliger Millionenhöhe verteilen, unterm Strich sieht es mau aus. Bundesminister Dobrindt ist mit seinem Breitbandziel phänomenal gescheitert. Die 50 MBit/s flächendeckend werden nicht erreicht, stattdessen wird der ländliche Raum immer weiter abgehängt.

Das Bundesförderprogramm ist zu spät aufgesetzt worden, zudem setzt es die falschen Anreize: Statt zukunftsfähiger Glasfaser und Investitionen für die Kommunen bevorzugt das Programm ertüchtigte Kupferkabel und Zuschüsse an die Wirtschaft. Wir fordern stattdessen den Verkauf der Telekomaktien in Bundesbesitz und Investitionen in zukunftsfähige Technologien wie Glasfaser.

 

Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung aus dem Februar 2017 zur schriftliche Frage zum Breitbandförderprogramm.

Die Antwort auf meine kleine Anfrage zum Breitbandförderprogramm findet sich hier.

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