Bundesregierung verfehlt Breitbandziel
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stand des Breitbandausbaus erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur:
„Die Zahlen zeigen: Bundesminister Dobrindt wird das Breitbandziel der Regierung verfehlen. Denn bundesweit haben derzeit nur 71,2 Prozent der Haushalte die Möglichkeit mit 50 Mbit/s zu surfen. Vor allem im ländlichen Raum sieht es schlecht aus: nur knapp ein Drittel der Haushalte im ländlichen Raum kann Anschlüsse mit 50 Mbit/s bekommen. Es ist mir schleierhaft, wie binnen eines guten Jahres die restlichen zwei Drittel ausgebaut werden sollen, denn gerade im ländlichen Raum kostet das sehr viel Zeit und Geld.
Man muss leider feststellen, dass Bundesminister Dobrindt sich des Themas zu spät angenommen und dann die falschen Impulse gesetzt hat. Die Leidtragenden für die verfehlte Breitbandpolitik sind die Nutzerinnen und Nutzer in Ostdeutschland, die digital abgehängt werden. Die ostdeutschen Bundesländer belegen gesammelt die letzten Plätze beim Ausbau.
Alexander Dobrindt vernachlässigt den Glasfaserausbau komplett: Derzeit haben nur 7,1 Prozente aller Haushalte in Deutschland Glasfaser, international liegen wir im Vergleich weit zurück. Darum schlagen wir vor, dass der Bund seine Anteile an der Telekom veräußert und den Erlös von zehn Milliarden Euro in den Glasfaserausbau investiert.“
Sehr geehrte Frau Rößner, Ihren Kommentar zu den Angaben von Bundesminister Dobrindt über den Breitbandausbau kann ich nur unterstreichen. Die Behauptung, dass bereits 71,2% der Haushalte in Deutschland die Möglichkeiten haben, mit 50MBit/s zu surfen, halte ich für schlichtweg falsch. Als Rentner im Unruhestand, der sich weiterhin für ein Vorhaben zur sektorübergreifenden Vernetzung für eine integrierte Versorgung in Südniedersachsen einsetzt, sehe ich Glasfaser bis in die Wohnung als einzige Möglichkeit, nicht nur Industrie 4.0 sondern auch für jeden Bürgerin und Bürger die Möglichkeit zu schaffen, digtale Wissensassistenz für ein selbstbestimmzes Leben zu erhalten. Mich ärgert es daher wenn weiterhin unterschlagen wird, dass (wie in meinem Wohnort) zwar immer mehr Internet-Anschlüsse mit bis zu 50Mbit/s geschaltet werden, jedoch wegen der Kupferleitungen 30% davon nur 25 MBit/s nutzen können. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie die Aussage von Herrn Dobrindt nocheinmal öffentlich hinterfragen würden. Beste Grüße Erwin Bartes