Tabea on Tour – die erste Woche

Mit Bahn, Bus, Fahrrad und zu Fuß war die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner in Rheinland-Pfalz unterwegs, hat sich mit Initiativen getroffen, kulturelle Orte besichtigt, mit Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch gesucht. Elf Tage, 1.500 Kilometer und 38 Termine.

Tag 1 – Mittelrheintal, Koblenz, Niederwerth und Mayen – 17. August 2016

Vom Startpunkt Mainz ging es mit der Bahn ins Mittelrheintal, eine der sonnigsten Regionen Deutschlands. Zwischen den mit Weinreben bedeckten Steilhängen bahnt der Fluss sich seinen Weg, vorbei an zahlreichen Burgen, Schlössern und mittelalterlichen Ortschaften. Eine davon – und zugleich erster Halt – ist die Loreleystadt Sankt Goarshausen. Direkt am Fuß des sagenumwobenen Schieferfelsens gelegen, ist sie ein beliebtes Ziel bei Touristen. Sie sind neben dem Weinbau auch der wichtigste Wirtschaftsfaktor in der Region. Doch der Bahnlärm stört das Idyll. Deshalb ging es für Tabea Rößner, zusammen mit dem Kreisvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Kreis Rhein-Lahn, Leo Neydeck, und anderen mit der Fähre weiter nach Sankt Goar. Hier traf sie Mitglieder der GRÜNEN aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis und VertreterInnen von Bürgerinitiativen, die sich für ein sauberes und leises Verkehrskonzept im Mittelrheintal engagieren; ein Konzept, das Schiene und Fähre klug verbinden will.

Im Gepäck hatte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete ein Banner mit der Aufschrift „Für Bahn – gegen Lärm“, das sie der Gruppe überreichte. Hans Sandow, langjähriges grünes Mitglied des Kreisverbandes Rhein-Lahn, erläuterte: „Personenzüge hört man nicht, Güterzüge sind das Problem!“ Davon kann man sich jeden Tag – und jede Nacht – aufs Neue überzeugen. „An der Mosel fahren die Güterzüge wesentlich leiser. Wieso sollte das also nicht auch hier möglich sein?“, fragte der grüne Kreissprecher der Verbandsgemeinde Kirchberg, Ralf Kauer. Rößner forderte im Hinblick auf die Öffnung des Gotthardttunnels und der zu erwartenden Intensivierung des Güterverkehrs klare gesetzliche Regelungen, die ein Fahrverbot für laute Waggons während der Nacht ermöglichen, eine größere Spreizung der lärmabhängigen Trassenpreise, um die Wagenhalter mit mehr Nachdruck zur Umrüstung auf leise Bremssohlen zu bewegen, sowie intensivere Planungen einer Alternativstrecke, die das Mittelrheintal entlasten soll.

Nächster Tourstopp war zusammen mit vielen Mitgliedern der Koblenzer GRÜNEN der Besuch des Königinnenhauses in Koblenz, das neben einem Restaurant im Erdgeschoss Verbände wie den BUND, der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC), Amnesty International, Ökostadt e.V. sowie Co-Working-Spaces für Kreative und Start-ups beherbergt. Alle Initiativen vereint die Idee der Nachhaltigkeit und ihre Umsetzung im alltäglichen Leben. Die Initiative für dieses „Labor der Zivilgesellschaft“ kam vom Institut für zukünftiges Wirtschaften (ISSO), das hier eine Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Wirtschaft schaffen wollte.

Die Ideenvielfalt ist riesig – von einfachen, sinnvollen Produkten bis hin zu Gesamtkonzepten eines nachhaltigen Wirtschaftens. So entwickelte ein Start-up einen Grillkamin aus recycelter Wellpappe, dessen  Bestandteile aus der Region stammen. Zu überzeugen wusste auch das Start-up juteSache. Ihre Idee ist ein ganzheitlich durchdachtes Pfandsystem für Naturfasertragetaschen. Doch viele junge UnternehmerInnen, so berichtete Alexander Schabel vom ISSO, hätten mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten zu ringen, wie Kapitalbeschaffung oder der eigenen sozialen Absicherung. Crowdfunding als Mittel der Kapitaleinwerbung sei meist auf die Region beschränkt und könne nicht jedes Produkt ermöglichen. Tabea Rößner, die auch für die Kreativwirtschaft in der grünen Bundestagsfraktion zuständig ist, erklärte im Gespräch: „Auf Bundesebene brauchen wir geeignete Strukturen für diese neuen Arbeitsformen. Vor allem aber brauchen junge Unternehmen mehr Aufmerksamkeit seitens Politik und Wirtschaft.“

In Koblenz hat seinen Hauptsitz auch das Bundesarchiv, für das die Abgeordnete aufgrund ihrer Tätigkeit im Kultur- und Medienausschuss Berichterstatterin ihrer Fraktion ist. Insgesamt gibt es 24 Standorte in Deutschland. In dem Bau aus den 1980er Jahren trafen sich Rößner, grüne Mitglieder und Interessierte mit Dr. Andrea Hänger, der Vizepräsidentin des Archivs, und dem Pressesprecher Dr. Tobias Herrmann.

Das Bundesarchivgesetz soll in den nächsten Monaten novelliert werden. Daher gab es genügend Gesprächsstoff über die zukünftige Ausrichtung des Archivs, die Überantwortung der Stasi-Unterlagen in die Zuständigkeit des Archivs sowie über die Filmarchivierung. Aufgrund einer Anfrage Rößners überprüfte das Bundesarchiv seine Kassationspraxis und zerstört nun nicht mehr automatisch digitalisierte Filme.

Bei der Führung durch die klimatisierten Magazintürme zeigten die Archivare Dokumente wie ein Schreiben des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt an den ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Helmut Kohl, in dem es um den Spionageverdacht gegen seinen persönlichen Referenten Günter Guillaume ging. Die Archivare erläuterten, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf die Archivarbeit hat. Den Anspruch ihrer Behörde formuliert die Vizepräsidentin so: „Wir haben die Idee, die gesamte Gesellschaft abzubilden.“ Bei all den staatlichen Überlieferungen und privaten Hinterlassenschaften kein einfaches Vorhaben. Zudem genügt es nicht, altes Schriftgut, Bild- und Filmmaterial einfach aufzubewahren. Hier wird erschlossen, systematisiert und zugänglich gemacht. Für die Archivierung von digitaler Kommunikation und elektronischen Dokumente mussten neue Formen gefunden werden. So werden beispielsweise aus gedruckten Dokumente elektronische gemacht – ein enormer Aufwand. Dies wird allein an einer Zahl deutlich: Derzeit warten noch rund 330 Kilometer Schriftgut auf ihre Verwandlung in Nullen und Einsen.

Rößner stellte fest: „Die Digitalisierung bringt für die Archivarbeit viele neue Möglichkeiten. Dieser Prozess stellt uns alle aber auch immer wieder vor neue Herausforderungen.“ So müssen sich auch die MitarbeiterInnen stets aufs Neue Fragen zu ihrer Arbeit stellen: Von der Wahl der Speicherformate und -systeme bis hin zur Benutzerfreundlichkeit des Archivs.

Am Nachmittag ging es weiter nach Niederwerth. Auf der Rheininsel begrüßten unter anderem der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Thomas Görgen, der grüne Oberbürgermeister der Stadt Mayen, Wolfgang Treis, sowie weitere VertreterInnen der Bürgergenossenschaft Neue Energie Bendorf (NEB) die Bundestagsabgeordnete. Ziel der Genossenschaft ist eine regionale Energieversorgung – ökologisch wie nachhaltig. BürgerInnen investieren in Solardächer und andere erneuerbare Energien und können ihren Strom über die Genossenschaft sogar selbst beziehen.

Zur Zeit arbeitet die Genossenschaft an der Genehmigung von zehn Strömungsturbinen, die vor der Insel in den Rhein gelassen werden sollen. Diese Form der Energiegewinnung wäre deutschlandweit einzigartig und ein Vorreiter für ähnliche Projekte. Der Aufsichtsratsvorsitzende Helmut Portugall erläuterte die Planungen, die wasserrechtlichen Auflagen. Insgesamt sind die Auswirkungen auf die Natur sehr gering. Mit der Verwirklichung dieses Projekts wäre die Ortsgemeinde unabhängig in ihrer Energieversorgung. Tabea Rößner zeigte sich beeindruckt von dem Engagement der Genossenschaft: „Auch wenn die Bundesregierung die Arbeit der Bürgergenossenschaften insgesamt erschwert hat, ist es wichtig, dass es Menschen gibt, die sich für die Energiewende vor Ort ein- und ihre Ideen umsetzen.“

Zum Abschluss des Tages besuchte die Bundestagsabgeordnete gemeinsam mit dem Oberbürgermeister Wolfgang Treis die Mayener Burgfestspiele, einer von insgesamt zehn deutschen Festspielorten. Seit über 25 Jahren finden die Festspiele jährlich statt, und Mayen leistet sich dafür ein eigenes Ensemble – was nicht selbstverständlich für eine Stadt dieser Größe ist.

Tag 2 – Mayen, Vordereifel, Cochem, Mörsdorf, Bernkastel-Wittlich – 18. August 2016

Mit dem Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis und dem Vorstandssprecher der GRÜNEN Mayen-Vordereifel Martin Schmitt radelte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete an Nitz und Nette entlang, erkundete das Bürresheimer Schloss und traf sich mit einer Bürgerin in St. Jost. In der Nachbargemeinde Siebenbach hatte es einen Unfall in einer Biogasanlage gegeben, bei dem große Mengen Gülle ausliefen. Die Einsatzkräfte waren offensichtlich nicht geschult und spülten die Verunreinigung auf der Straße ab und in die Kanalisation. Damit landete die Gülle in den Flüssen, wo sich Schaum bildete und Fische erstickten. Martina Martha aus Siebenbach beobachtete das und schrieb Parteien und Verbände an, um auf dieses Unglück aufmerksam zu machen. Bis auf die ortsansässigen GRÜNEN nahm offensichtlich niemand das Thema ernst. Rößner versprach, dem nachzugehen und herauszufinden, ob ähnliche Vorfälle bekannt sind und wie die Einsatzkräfte auf solche Unfälle vorbereitet werden.

Zum Abschluss ihres Besuches im Kreis Mayen-Koblenz lud die Abgeordnete ins Café Dajöh ein, wo sich einige grüne Mitglieder und Interessierte einfanden und mit ihr über Gott und die Welt diskutierten.

In Cochem besuchte die Kulturpolitikerin mit Ehrenamtlichen des Cafés International den ehemaligen Bundesbankbunker, der zwischen 1964 und 1988 zu den bestgehüteten Geheimnissen der Bundesrepublik gehörte. Ganz unscheinbar findet man ihn in einem Wohngebiet. Nach umfangreichen Renovierungs- und Restaurierungsarbeiten ist die Anlage seit Mai dieses Jahres für Besucher geöffnet.

15 Milliarden Ersatzwährung – also Berge wertlosen Papiers – wurden hier nach und nach angeliefert und gelagert. Die Bundesrepublik sollte im Falle eines atomaren Krieges, einer Hyperinflation oder Falschgeldflut gewappnet sein. Doch dazu war es zwingend notwendig, dass niemand Unbefugtes die Ersatzwährung in die Hände bekam. Auch wenn das Treiben auf dem Gelände unbemerkt bleiben sollte, ganz verbergen konnte man den Bau und die Existenz des Bunkers in Cochem jedoch nicht. So machte man die Nachbarschaft zu Verbündeten und stellte ihnen in Aussicht, im Kriegsfall ihnen (und damit niemand anderem) dort Unterschlupf zu gewähren.

Allerdings wurde der damaligen Regierung klar, dass die 15 Milliarden nicht lang reichen würden, und man beschloss, weitere 40 Milliarden Ersatzwährung zu drucken. Wenn nicht der Fall der Mauer 1989 gekommen wäre, würde jetzt irgendwo ein zweiter solcher Bunker stehen. „Wahnsinn, was hier Gelder versenkt worden sind. Immerhin bringt der Bunker der Stadt Cochem jetzt einen touristischen Mehrwert und zeigt ein Stück deutsche Geschichte. Wir können den privaten Investoren dankbar sein, dass sie sich für den Erhalt und die Dokumentationsstätte hier einsetzen,“ fasst Rößner zusammen.

Ein weiteres touristisches Highlight bot anschließend die Geierlay, Deutschlands längste Hängeseilbrücke. In Mörsdorf erwartete Bürgermeister Marcus Kirchhoff die Abgeordnete und Holger Haupt, Mitglied der GRÜNEN im Stadtrat Cochem. Vor fünf Jahren hatten sich die beiden schon einmal im Moseltal getroffen. Damals war die Idee der Hängeseilbrücke zwar schon geboren, die Widerstände zur Umsetzung aber noch groß. Nun konnte Rößner die 360 Meter lange Brücke queren.

Bereits 2006 entstand die Idee für die Brücke im Zuge der Diskussion über die Auswirkungen des demografischen Wandels und der geplanten Dorferneuerung. Erst 2015 aber konnte das Vorhaben umgesetzt werden. Nach rund vier Monaten Bauzeit ist sie nun ein beliebtes Ausflugsziel und Teil des Naturwanderwegs Saar-Hunsrück-Steig. Mörsdorf hat seit der Eröffnung im Oktober 2015 eine große Anziehungskraft für Ausflügler. Die anfänglichen Besucherströme haben zur Überraschung des Bürgermeisters bislang nicht nachgelassen. Die Gastronomie im Ort boomt. Unverständlich ist allerdings, dass die Brücke nicht in Cochem beworben wird. „Dieses Kirchturmdenken sollten wir doch längst überwunden haben. Cochem würde doch davon profitieren, wenn die Besucher länger blieben, um die Brücke noch zu begehen. Sinnvoll wäre ein gemeinsames Marketing, das nicht an Orts- oder Kreisgrenzen endet,“ so Rößner abschließend.

Weiter ging es nach Bernkastel-Kues, wo ein Kulturprogramm die Abgeordnete erwartete. Auf der Sommerbühne – allerdings im Regen – spielte die Blues Company. Ein schöner Ausklang nach einem erlebnisreichen Tag.

Tag 3 – Bernkastel-Kues-Wittlich-Bettingen – 19. August 2016

Tag Drei führte Tabea Rößner gemeinsam mit ihrer Parteifreundin und rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und weiteren GRÜNEN zu ORTEN Electric Trucks in Bernkastel-Kues an der Mittelmosel. Das Unternehmen rüstet seit 2015 Nutzfahrzeuge mit Elektromotoren aus. Auf der Fahrt mit einem 7,5 Tonner konnte Rößner die Erfahrung machen, dass ein LKW auch leise sein kann. Auch wenn die Reichweite eines Elektro-LKW noch relativ gering ist, bietet sich ein solches Lieferfahrzeug gerade für den städtischen Raum an. Verkehrslärm und Emissionsausstoß sind minimal.

Bislang lohne sich die Anschaffung der umgerüsteten Fahrzeuge für viele Logistikunternehmen wirtschaftlich noch nicht, berichtete Verkaufsleiter Tobias Johann. Die Bundestagsabgeordnete lobte das Engagement der Firma im Bereich der Elektromobilität: „Es braucht solche Pioniere, damit die Verkehrswende auch funktionieren kann.“ Der Geschäftsführer Robert Orten sieht hier seitens der Politik Nachholbedarf. Beispielsweise sei ein Zuschuss bei der Anschaffung für Unternehmen oft kein Anreiz, eine schnellere Abschreibung der Mehrkosten eines elektrobetriebenen Fahrzeugs sei der bessere Weg. Rößner versprach, diese Forderung in die politische Diskussion auf Bundesebene mitzunehmen.

Weiter ging es an diesem Tag für Tabea Rößner und Jutta Blatzheim-Roegler zur neugegründeten Cusanus Hochschule. Mit anfangs 33 Studierenden nahm die Hochschule 2014 den Lehrbetrieb in den Fächern Wirtschaft und Philosophie auf. Die Neugründung einer Hochschule, die sich überwiegend über eine Stiftung finanziert, war im ländlichen Bernkastel-Kues nicht ganz einfach. „Der freie Geist bewegt sich selbst“ lautet der Leitsatz der Hochschule, die Wirtschaft anders denken will.

„Der Fokus der Ausbildung liegt auf der Selbstbildung im ökologischen Sinn,“ betonte Dr. Matthias Fechner, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Cusanus. Als einzige Hochschule in der Region Mittelmosel bietet sie eine Alternative zu den klassischen Universitätsstädten. Rößner sieht durch den Zuzug junger Menschen eine Chance für die ländlich geprägte Region.

Im Anschluss ging es für die zwei Abgeordneten und ihre Begleitung zu Paul und Eugenie Brandsma. Das Paar bewirtschaftet mit der Familie und zahlreichen Mitarbeitern und Auszubildenden den Demeter Hof Breit in Wittlich. Seit kurzem gibt es auch einen Dorfladen, in dem die eigenen Produkte direkt vermarktet werden. Betrieben werden Hof und Laden von einem Verein, der sich vor über 25 Jahren das Ziel gesetzt hat, hier eine Kulturlandschaft zu gestalten. Demeter bedeutet nicht nur ökologischer Landbau, auch das Tierfutter kommt direkt von den eigenen Äckern und Feldern. In der hofeigenen Käserei wird die Kuhmilch weiterverarbeitet.

Die letzte Station an diesem Tag führte nach Bettingen zum grünen Kreisverband Bitburg-Prüm. Hier, im Grenzbereich zu Belgien und Frankreich, stellen die Atomkraftwerke Cattenom und Tihange ein akutes Risiko für die Region dar. Ob Versagen bei Stresstests oder Haarrisse in Druckbehältern, die Atommeiler bereiten vielen BürgerInnen Sorgen. Schon lange engagieren sich die grünen Mitglieder in der Anti-Atomkraft-Bewegung. In gemeinsamer Runde diskutierten sie unter dem Veranstaltungsmotto „Strahlung kennt keine Grenzen“ mit der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken, Rößner und Blatzheim-Roegler über die möglichen Schritte, die auf Landes, Bundes- und Europaebene unternommen werden müssen, um auch in den Nachbarländern für den Ausstieg aus der Atomkraft zu werben. Für die Politikerinnen ist klar: „Cattenom und Tihange gehören schnellstmöglich vom Netz!“

Tag 4 – Remich-Wasserbillig-Trier – 20. August 2016

 Der vierte Tag stand ganz im Zeichen Europas. Mit ihrer Europa-Radtour wollte Tabea Rößner das Verbindende aufzeigen. Ihrer Einladung folgten etliche GRÜNE aus Trier, Trier-Saarburg, Ahrweiler und Luxemburg. Treffpunkt war das luxemburgische Remich, wo der grüne Bürgermeister der Stadt, Henri Kox, die Gruppe empfing.

Gemeinsam radelte die Gruppe Richtung Trier, tauschte sich während der Fahrt über europapolitische Themen aus und kehrte in Wasserbillig ein. Auf der weiteren Strecke stießen VertreterInnen der Bürgerinitiative „Nein zum Moselaufstieg“ dazu und informierten Rößner und ihre Begleiter über die geplante Umgehungsstraße. Noch prägen Wald- und Wiesenflächen das Landschaftsbild. Mit dem Bau der Trasse befürchtet die Bürgerinitiative unabsehbare ökologische Folgen. Zudem stünden die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen. Rößner sicherte ihnen Unterstützung im Kampf gegen den Bau zu.

Die Radtour endete auf dem Sommerfest der Trierer GRÜNEN, wo für das Wohl der RadlerInnen gesorgt war. Der Kreisvorstand, viele Mitglieder wie auch Corinna Rüffer, Rößners Kollegin im Bundestag, empfingen die Gruppe. Bei veganem Essen, Getränken und Musik bot sich viel Zeit für Gespräche. Ein schöner stimmungsvoller Ausklang einer sommerlichen Radtour.