"Telekom" by Mark Jensen, via https://www.flickr.com/photos/markcp, lizensiert unter CC Attribution-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0)

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Fachgespräch Glasfaserausbau /Telekomaktien veräußern am 10. Juni 2016 in Berlin

Deutschland kommt beim Breitbandausbau immer noch nicht in Schwung: Lediglich 70,1 Prozent der deutschen Haushalte sind mit 50 Mbit/s versorgt. Während in anderen Ländern Gigabitstrategien ausgearbeitet werden, gibt es hierzulande nur für 4,4 Prozent Glasfaseranschlüsse. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Der Breitbandausbau ist sowohl gesellschaftlich als auch aus wirtschaftlicher Sicht wichtig. Würde die durchschnittliche Breitbandgeschwindigkeit in Deutschland verdoppelt, käme es zu einem zusätzlichen Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent. Aber er kostet Geld.

Der Ausbau von schnellem Internet lässt sich voranbringen, indem das Vermögen des Bundes produktiver und sinnvoller eingesetzt wird. Der Bund ist Großaktionär bei der Telekom. Er hält Anteile von 14,5 Prozent an einem marktbeherrschenden Unternehmen. Die aktuelle Debatte um das umstrittene Vektoringprogramm zeigt wie problematisch die Verbindung zwischen dem Bund und der Telekom ist. Wir schlagen daher vor, dass der Bund sein Aktienvermögen von rund 10 Mrd. Euro in Infrastrukturvermögen tauscht. Die 10 Milliarden Euro aus dem Verkauf der Aktien an die KfW bilden die finanzielle Grundlage für unsere Grüne Breitbandgesellschaft.

Mit meinem Kollegen Sven-Christian Kindler möchte ich mit Ihnen und Euch über unsere Vorschläge für einen Vermögenstausch diskutieren. Es geht um viel Geld: 10 Milliarden Euro sind die Aktien derzeit wert. Können diese so einfach veräußert werden und hat das einen ordnungspolitischen Nutzen? Wie kann eine Bundesbreitbandgesellschaft ausgestaltet sein und was wären die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige Investitionspolitik? Diese und andere Fragen möchten wir gerne mit Ihnen/Euch diskutieren!

Das Fachgespräch: „Glasfaser: Ordnungspolitisch sauber und zukunftsfähig investieren – Telekom veräußern – Der Königsweg für den Breitbandausbau“ findet am 10. Juni 2016 von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Deutschen Bundestag in Berlin ein. Die näheren Angaben über Programm, Zeit, Ort, ReferentInnen und Anmeldeformalitäten finden Sie hier.

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit der Online Anmeldung bis zum 6. Juni 2016.

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