Maas knickt ein

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Urhebervertragsrecht, erklärt Tabea Rößner:

„Wieder einmal musste ein Minister lernen, dass Reformen im Urheberrecht nicht so einfach durchzuboxen sind. So hat der Gesetzentwurf zum Urhebervertragsrecht im Vergleich zu den ursprünglichen Ankündigungen aus dem Hause Maas eine hundertachtzig Grad Drehung vollzogen: Rückrufrecht, Total-Buy-Out-Verbot und Auskunftsrecht sind bis zur Unkenntlichkeit gestutzt worden.

Wir haben uns schon lange mit dem Thema befasst und sehr früh erkannt: Die Komplexität und Diversität der kreativen Branchen kann urheberfreundliche Regelungen schnell ins Gegenteil verkehren. Deshalb haben wir in unserem Antrag vor allem die Stärkung des Verfahrens zum Aushandeln Gemeinsamer Vergütungsregeln vorgesehen. Vielleicht hat Maas dies schließlich verstanden – oder einfach dem Lobbydruck nicht mehr Stand halten können.

Es ist allerdings völlig unverständlich, warum die Regelungen zu den Gemeinsamen Vergütungsregeln derart unentschlossen daherkommen: So hatte etwa bereits die Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ einstimmig, das heißt fraktionsübergreifend die Verbindlichkeit des Schiedsverfahrens für notwendig erachtet. Auch die Effizienz des Verfahrens zur Aufstellung dieser Vergütungsregeln könnte gesteigert werden, zum Beispiel indem weitere Urhebergruppen unter bestimmten Umständen in das Verfahren mit einbezogen und damit der Anwendungsbereich vergrößert werden könnte. So bleibt es ein nur halbherziger Wurf, der zu viel wollte, als er konnte.“

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  1. Detlef Lauster

    Die SPD hält zu der Elite. Aber nicht die Elite Macht die Kreativwirtschaft der Zukunft. Sondern die Kreativität aller das youtub, Google, Facebook so erfolgreich macht. Dank der Eliten und Lobbyisten gefürten Partei SPD werden wir kreativen weiter betrogen zum Nachteil der kreativen Wirtschaft. Man kann nur hoffen das diese filz Partei bald ihr Macht verliert. sehen

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