Für Pressefreiheit eintreten, besseren Schutz von Journalisten einfordern

Zur heute von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Jahresbilanz der Pressefreiheit 2015 erklärt Tabea Rößner:

„Die Jahresliste 2015 der Reporter ohne Grenzen zeichnet ein bedrückendes Bild. Die Anzahl der weltweit entführten Journalisten ist zum Vorjahr um ein Drittel gestiegen, allen voran in bewaffneten arabischen Krisenstaaten wie Syrien. Ebenso ist die Anzahl inhaftierter Journalistinnen und Journalisten weiterhin bedenklich. Dabei ist vor allem die Entwicklung in der Türkei beunruhigend: Elf Prozent der weltweit inhaftierten Journalisten sind dort allein 2015 verzeichnet worden, mehr als in keinem anderen Land der Welt. Regierungskritische oder unliebsame Berichterstattungen beantwortet die Regierung seit geraumer Zeit mit staatlichen Repressionen, wie etwa gegen die von Reporter ohne Grenzen ausgezeichnete Zeitung Cumhyriet.

Pressefreiheit ist Grundvoraussetzung für Demokratie. Zensur, Gewalt und Einschüchterung gegenüber JournalistInnen und Informantinnen gefährden aber die Pressefreiheit und damit demokratische Prozesse. Seit Jahren fordern wir deshalb, diesen Zuständen auf allen Ebenen deutlicher und entschiedener entgegenzutreten. Die Bundesregierung muss auf EU- und internationaler Ebene dringend den politischen Druck erhöhen, das Thema auf die Tagesordnung setzen. Es müssen endlich geeignete Maßnahmen ergriffen werden, insbesondere ein verbessertes Krisenmanagement, mehr Sicherheit durch entsprechende Programme und Fonds, effizientere rechtliche, insbesondere strafrechtliche Verfolgung.“

Mehr Informationen finden Sie in unserem Positionspapier „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit“.