Newsletter Juni 2015

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Welt schaute auf Elmau. Dort haben sich vor wenigen Tagen die Regierungschefs der G7 getroffen und auch über den Klimawandel geredet. Das Ergebnis des G7-Treffens lässt sich jedoch auch nicht mit der idyllischen Gipfelinszenierung verschönern: Die Abschlusserklärung bleibt an zu vielen Stellen vage und unverbindlich. Die Mitgliedstaaten haben zwar das wichtige 2-Grad-Ziel bekräftigt – unterlaufen es aber stetig weiter mit ihrer nationalen Energiepolitik. Es darf nicht ständig bei Bekenntnissen bleiben, es muss endlich Taten folgen.

In den vergangenen Monaten war ich unterwegs u.a. auf zwei Delegationsreisen nach Aserbaidschan und ins südliche Afrika. Die Eindrücke waren sehr unterschiedlich und werden mich noch weiter beschäftigen.Vor allem war ich auf Südafrika gespannt – das Land, mit dem ich mich seit frühster Jugend beschäftigt habe. Damals engagierte ich mich in einer Anti-Apartheid-Gruppe, rief zum Boykott von Früchten aus Südafrika auf, demonstrierte für die Freilassung Nelson Mandelas und seiner Mitstreiter. Nun führten wir Gespräche mit Mitgliedern des Parlaments und mit Denis Goldberg, einem Mitstreiter Mandelas, über die Zukunft des Landes. Das hat mich sehr beeindruckt.

Im Aserbaidschan beginnen heute die Europaspiele. Im Vorfeld versuchte der Staat, kritische Stimmen mundtot zu machen. Viele JournalistInnen und AktivistInnen werden verfolgt, einige sind inhaftiert. Ich wünsche den Sportlern gute Wettkämpfe und offene Augen für die Probleme im Land. Denn man darf den Sport nicht losgelöst von der politischen Situation betrachten. Daher müssen wir dringend an die Vergabekriterien großer Sportveranstaltungen gehen.

In Rheinland-Pfalz bin ich vor allem zum Freihandelsabkommen TTIP unterwegs. Viele GRÜNE in den Kreis- und Ortsverbänden haben großes Interesse am aktuellen Stand der Verhandlungen. Außerdem beschäftigt mich nach wie vor der Verkehrslärm. Zahlreiche FluglärmaktivistInnen waren beim Tag gegen Lärm in Berlin und haben auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht. Beim Bahnlärm hat die Parlamentariergruppe einen ersten Erfolg erzielt: Die privaten Waggonhalter haben uns zugesagt, bis 2020 alle ihre 69.000 Waggons umzurüsten oder zu erneuern. Wir bleiben weiter dran.

Zum Schluss habe ich noch einen besonderen Ausflugtipp für Euch. Die Sommerferien stehen vor der Tür. Wer die heiße Zeit im kühlen Museum verbringen möchte, dem empfehle ich den Besuch des Offenbacher Ledermuseums. Dort hat meine Handtasche nun, unweit der berühmten Turnschuhe von Joschka Fischer, einen Platz gefunden.

Ich wünsche Euch eine schöne Zeit und grüße Euch herzlich aus Berlin!

Eure

Tabea

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