TTIP: Kultur „for sale“?

Welche Auswirkungen hat das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) auf Kultur und Medien? Zu diesem Thema diskutierten auf Einladung der grünen Bundestagsfraktion am 20. Januar 2015 in Bonn knapp 100 interessierte Gäste. In der Bonner „Fabrik45“ begrüßte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Dörner die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Sie wies auf die immense Bedeutung des Themas für die Kunst- und Kulturszene hin. Die Veranstaltung finde ganz bewusst in Bonn statt, da die Stadt auch der Sitz der UNESCO in Deutschland ist. Die wettbewerbspolitische Sprecherin Katharina Dröge führte kurz in grundsätzlich in die TTIP-Debatte ein. Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur, bemängelte in ihrer fachpolitischen Einführung, dass in den TTIP-Verhandlungen zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten von Medien und Kultur nicht beachtet würden.

Ulle Schauws moderierte die anschließenden Diskussionsrunde. Die kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion fragte zunächst nach der Rolle der UNESCO-Konvention „Kulturelle Vielfalt“ für die Verhandlungen. Während Christine M. Merkel, Leiterin des Fachbereiches Kultur der deutschen UNESCO-Kommission, den Doppelcharakter von Kultur als wirtschaftliches und ideelles Gut betonte, meinte Marc Grandmontange, Geschäftsführer der Kulturpolitischen Gesellschaft, dass die UNESCO-Konvention rechtlich nicht ausreichen würde. Jürgen Burggraf vom ARD-Verbindungsbüro in Brüssel äußerte die Befürchtung, dass die Regulierungsmöglichkeiten bei audiovisuellen Medien durch die Handelsliberalisierung eingeschränkt werden könnten. Der Soziologe und „Kulturinfarkt“-Autor Dieter Haselbach argumentierte, dass der Status Quo der Kulturförderung in Deutschland nicht aufrecht gehalten werden könne. Anschließend entbrannte eine lebhafte Debatte über TTIP. Die KulturproduzentInnen im Publikum kommentierten das Streitgespräch und trugen eigene Erfahrungen bei.

In einem Punkt waren sich die ReferentInnen einig: Wegen der mangelnden Transparenz wisse niemand, was wirklich mit TTIP auf die Medien- und Kulturlandschaft zukomme. Deswegen sei es wichtig, die politische Debatte intensiv weiter zu führen.

Eins ist klar: In der Kultur- und Medienszene sind die möglichen Auswirkungen von TTIP ein heißes Thema. Die grüne Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für faire und transparente TTIP-Verhandlungen einsetzen.

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