GRÜNE kämpfen auf allen Ebenen für eine flächendeckende Breitbandversorgung

Für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung braucht es große finanzielle Anstrengungen im Bund, im Land und in den Kommunen. Das fordern Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für digitale Infrastruktur, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), anlässlich des Antrags „Versorgung mit leistungsstarkem Breitband voranbringen“ im Landtag Rheinland-Pfalz.

Pia Schellhammer erklärt:

„Die rot-grüne Koalition hat durch die Bereitstellung von umfassenden Landesmitteln in den Doppelhaushalten 2012/13 und 2014/15 die Grundversorgung von Breitbandanschlüssen deutlich steigern können.  Im Zeitraum zwischen 2010 und Mitte 2014 konnte die Versorgung mit Anschlüssen ab 2 Mbit/s von 91,4 auf 98,6 Prozent und für Anschlüsse ab 50 Mbit/s von 6,8 auf 58,3 Prozent gesteigert werden. Nun ist es das Ziel, bis Ende 2018 flächendeckend Hochgeschwindigkeitsanschlüsse bis 50 Mbit/s auszubauen. Dafür braucht es eine gemeinsame Kraftanstrengung von Land, Kommunen und Wirtschaft. Auch wenn insgesamt auf einen Mix aus verschiedenen Technologien gesetzt wird, ist das langfristige Ziel der flächendecke Glasfaserausbau bis zum Gebäude (fibre to the building). Für eine bessere Förderung des Ausbaus der Breitbandnetze im ländlichen Raum wollen wir uns auf Bundesebene auch dafür einsetzen, dass die Förderschwelle von zwei auf sechs Mbit/s angehoben wird. Eine flächendeckende Breitbandversorgung und eine schnelle Internetverbindung sind mittlerweile ebenso wichtig wie beispielsweise Wasserversorgung, Stromnetze oder Verkehrsinfrastruktur.“

Dazu ergänzt Tabea Rößner:

„Ein schneller Internetanschluss ist gleichermaßen wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe und als Standortfaktor. Daher freue ich mich sehr, dass Rot-Grün in Rheinland-Pfalz den Breitbandausbau vorantreiben will. Anders als die Bundesregierung will das Land dafür eigene Mittel in die Hand nehmen. Das begrüße ich. Die weißen Flecken, gerade in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz, sind groß. Es ist wichtig, dass sich hier etwas tut. Die Anstrengungen des Landes werden jedoch alleine nicht reichen. Die Bundesregierung muss hier mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Die Frequenzversteigerung allein wird die erforderlichen Mittel nicht bringen. Wir GRÜNE haben gefordert, im Haushalt eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau einzustellen. Geld, das Ländern wie Rheinland-Pfalz bei ihren Bemühungen helfen würde.“

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