Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien 2015

Zur teilweisen Erhöhung des Kultur- und Medienetats des Bundes für 2015 erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag:

„Wim Wenders, Iris Berben und viele andere Filmschaffende in Deutschland haben ab heute ein Hühnchen mit der Bundesregierung zu rupfen. Eines der wichtigsten Instrumente zur Film- und Wirtschaftsförderung in unserem Land, der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), wird im Jahr 2015 definitiv um 10 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro heruntergekürzt. Staatsministerin Grütters zeigt damit, dass für sie das Thema Film keine Priorität hat.

Nach Wochen des Streits um die Digitalisierung des filmischen Erbes hingegen hat die Große Koalition zumindest die Notbremse gezogen. Ursprünglich waren für das nächste Jahr keine weiteren Mittel für die zeitgemäße Archivierung und den Zugang zum deutschen Filmerbe eingeplant. Unser Druck auf die Bundesregierung, zumindest eine weitere Million Euro für 2015 einzustellen, hat gewirkt: Auf der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die Große Koalition in letzter Minute ebendiese Million Euro für die Digitalisierung des Filmerbes bewilligt.

Dennoch ist klar: Das Geld ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein – und nach der Digitalisierung von maximal 20 historisch bedeutsamen Filmen wieder aufgebraucht. Staatsministerin Grütters muss jetzt zügig die angekündigte „nationale Digitalisierungsstrategie“ vorlegen und darin umfassende Antworten auf die Frage nach dem Umgang mit unserem filmischen Erbe liefern.

Schlussendlich: Die Erhöhung des Etats der Deutschen Welle um 7,5 Millionen Euro sehen wir mit einem lachenden und weinenden Auge. Während die Erhöhung dem strukturell unterfinanzierten Auslandssender zumindest etwas Luft verschafft, bleiben wir in Bezug auf die Neuausrichtung der Deutschen Welle als international konkurrenzfähiger breaking news-Sender sehr skeptisch.“