Verwählt?!

Antwort der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Leserbrief „Auch Grüne korrumpiert?“ von Gerhard Franke.

Es ist schon sonderbar. Da wird eine Partei bei der Bundestagswahl abgewatscht, und genau diese soll dann trotzdem Wunder vollbringen. Und wenn sie das nicht kann, wird sie weiter gebasht. Oder ihr wird gar Wahlbetrug vorgeworfen.

Zur Erinnerung: Der Bundestag ist der Ort, an dem zentrale Entscheidungen für besseren Lärmschutz getroffen werden – können, über Änderungen des Flugverkehrsgesetzes beispielsweise. Oder des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Oder des Fluglärmgesetzes. Wenn die Koalition auf Bundesebene es denn tatsächlich will. Und zudem kann die Bundesregierung Einfluss auf die EU-Ebene nehmen, zum Beispiel in Sachen Umgebungslärmrichtlinie oder bei Verordnungen über Betriebsbeschränkungen. Aber die Bundestagswahl hat nicht dazu geführt, die einzige Partei, die hier konkrete Vorschläge gemacht hat, zu stärken. Im Gegenteil. Die GRÜNEN sitzen auf der Oppositionsbank und haben jetzt auch noch die Schuld daran, dass eine schwarz-rote Bundesregierung offensichtlich nicht beabsichtigt, diese wichtigen Änderungen vorzunehmen.

Die Kritik richtet sich jetzt aber auch an den hessischen Landesverband der GRÜNEN, weil man Koalitionsverhandlungen mit der CDU eingegangen ist. Das macht es umso eigenartiger. Wenn es irgendwelche Verbesserungen geben wird, dann nur, weil die GRÜNEN hier verhandeln. Und dies unter schwierigsten Bedingungen, nämlich nachdem die bisher regierenden Parteien (auch und gerade die SPD!) die Weichen immer Richtung Ausbau des Flughafens gestellt hatten.

Es ist sicherlich nicht immer einfach, die unterschiedlichen Zuständigkeiten zwischen Europa, dem Bund, den Ländern und auch den Kommunen auseinanderzuhalten. Aber vielleicht sollte man sich diese Mühe erst mal machen.

Man kann aber auch einfach zu dem Schluss kommen: Mist, ich habe mich verwählt. Vielleicht hilft diese Erkenntnis ja beim nächsten Mal!

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