Wichtiger Beitrag für deutsch-polnische Beziehungen

Der Haushaltsentwurf 2014/2015 der rheinland-pfälzischen Landesregierung sieht vor, die Sonderfinanzierung für das Deutsches Polen Institut (DPI) im Jahr 2015 einzustellen. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklärt hierzu:

„Das Deutsches Polen Institut leistet einen wichtigen Beitrag für die deutsch-polnischen Beziehungen im europäischen Kontext. Das Engagement steht nicht nur im Interesse einzelner Bundesländer. Ich sehe darin eher eine Aufgabe von gesamtstaatlichem Interesse. Denn das Institut unterstützt mit zahlreichen Forschungsprojekten die Aufarbeitung der deutsch-polnischen Geschichte und trägt zu einer Vertiefung der gegenseitigen Kenntnisse des kulturellen, geistigen und gesellschaftlichen Lebens von Polen und Deutschen bei. Es ist daher zu prüfen, ob nicht eine Förderung durch den Bund möglich ist.

Bislang wird das DPI über die Kultusministerkonferenz von den Ländern finanziert (250.000 Euro) sowie durch eine Sonderfinanzierung der Länder Rheinland-Pfalz (216.000 Euro) und Hessen (240.000 Euro). Diese sind historisch begründet. Nun hat das Land Rheinland-Pfalz angekündigt, die Sonderfinanzierung ab 2015 einzustellen, sich aber weiterhin an der Förderung durch die Kultusministerkonferenz zu beteiligen. Es ist nachvollziehbar, dass das Land die Sonderfinanzierung in Frage stellt, wenn die Arbeit des Instituts eher ein gesamtstaatliches Interesse verfolgt. Eine Förderung durch den Bund würde dieses gesamtstaatliche Interesse unterstreichen und könnte die Streichung der Sonderfinanzierung durch das Land Rheinland-Pfalz zukünftig kompensieren. Dem werde ich in der neuen Legislaturperiode nachgehen.“

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