MdB Tabea Rößner: „Die Proteste kommen an!“

„Wir wollen mehr direkte Demokratie. Daher ist es gut und richtig, dass sich die Bürgerinnen und Bürger einbringen und ihren Protest kundtun. Und der Protest kommt an: Immer mehr Politikerinnen und Politiker nehmen das Thema Lärm wahr – auch wenn sie selbst nicht von Lärm betroffen sind. Daher bin ich mir sicher, dass die Proteste weitergehen.

Ich bin über Formulierungen der Studie, die von der Stiftung Marktwirtschaft in Auftrag gegeben wurde, schon etwas erstaunt. Vor allen Dingen, weil sie das Streben nach einer ausreichend langen Nachtruhe als ‚Maximalforderung‘ bezeichnet. Was ist denn im Auge der Verantwortlichen noch alles eine Maximalforderung? Essen? Trinken? Atmen?

Mit der Botschaft ‚Ihr habt keine Chance‘ versucht die Stiftung Marktwirtschaft, die Aktivitäten und den Protest kleinzureden. Das soll die Fluglärmgegnerinnen und -gegner verunsichern und mürbe machen. Das Manöver ist durchsichtig zumal die Methodik der Studie zu hinterfragen ist. Die Stiftung Marktwirtschaft ist wirtschaftsliberal ausgerichtet. Daher überraschen die Ergebnisse der Studie nicht.

Die Montagsdemos sorgen dafür, dass der Kampf gegen Fluglärm Öffentlichkeit bekommt. Dieser Effekt wird in der Studie mit keiner Silbe erwähnt. Stattdessen geht man viel stärker auf den Habitus der DemonstrantInnen ein. Ein Aspekt der völlig unwichtig ist. Durch die Proteste hat das Thema im hessischen Landtagswahlkampf einen Stellenwert bekommen. Laut einer Studie sagen beispielsweise rund 53 % aller Bürgerinnen und Bürger im Kreis Groß-Gerau, dass das Thema Fluglärm für sie wahlentscheidend ist.

Möglicherweise unterschätzt die Stifttung Marktwirtschaft, was zivile Proteste ausrichten können. Ich erinnere gern daran, als wir Mainzerinnen und Mainzer ein Kohlekraftwerk an der Ingelheimer Aue gestoppt haben. Diese und andere Proteste beweisen, dass man etwas bewegen kann. Daher bin ich mir sicher, dass keine Studie dafür sorgen wird, dass die Proteste nachlassen werden.“

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