Buchvorstellung von „Medien, Netz und Öffentlichkeit. Impulse für eine digitale Gesellschaft“

Wir leben in einer digitalen Welt, in der Internet, Medien und Öffentlichkeit immer mehr verschmelzen und sich mit einer ungeheuren Dynamik entwickeln und wandeln. Wie Medienpolitik in den neuen virtuellen Räumen des Internets greifen kann, darüber wurde am Montag bei der Präsentation des Sammelbands „Medien, Netz und Öffentlichkeit. Impulse für eine digitale Gesellschaft“ diskutiert, der von Tabea Rößner mit herausgegeben wird.

Die Buchvorstellung im base_camp Berlin startete mit einer Einführung in die Thematik durch die beitragenden Autoren Olaf Scholz (SPD, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg) und Cem Özdemir (Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN). In der anschließenden Podiumsdiskussion erörterten die AutorInnen Klaudia Wick und Georg Bergheim im Gespräch mit dem Journalisten Steffen Grimberg die Herausforderungen für die Medien- und Netzpolitik, wobei besonders die Problematik von Geschäftsmodellen im Internet im Fokus stand.

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Thorsten Dirks, CEO der E-Plus-Gruppe, begrüßt die Gäste.

Die ZuhörerInnen sowie die anwesenden HerausgeberInnen und AutorInnen verfolgten interessiert die Debatte und hatten anschließend in einer offenen Gesprächsrunde Gelegenheit, mit den Podiumsteilnehmern in Dialog zu treten und Fragen zu stellen.

In dem präsentierten Sammelband beschäftigen sich insgesamt über 60 AutorInnen aus Politik, Medienbetrieb und Wirtschaft mit der öffentlichen Sphäre „Internet“ und den Fragen nach wirksamen politischen Steuerungsmechanismen. Dabei werden der Strukturwandel der Medien und die Digitalisierung aus verschiedensten Perspektiven betrachtet, wodurch vielfältige Impulse für die Ausgestaltung und Ordnung der digitalen Gesellschaft gegeben werden.

Neben der Medienpolitikerin Tabea Rößner wird das Buch von Marc Jan Eumann, Frauke Gerlach und Martin Stadelmaier herausgegeben. Sie sind auch jeweils mit eigenen Beträgen im Band vertreten.

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v. l.: Marc Jan Eumann, Cem Özdemir, Tabea Rößner, Martin Stadelmaier, Frauke Gerlach, Olaf Scholz

In ihrem Artikel stellt sich Tabea Rößner der Frage, ob es sich bei der dringend notwendigen Neugestaltung der Medienregulierung um eine  „Mission Impossible“ handelt. Angesichts der Transformation in die digitale Welt ist die föderale Medienregulierung nicht mehr zeitgemäß. Darüber wird zwar seit Jahren in immer wieder in neuer Form diskutiert, die Debatte zog aber bisher keine Veränderungen nach sich, was neben vielfältigen politischen Interessen, vornehmlich der Komplexität der bestehenden Regulierungsordnung zuzuschreiben ist.

So ist klar: Durch die Konvergenz alter und neuer Mediengattungen und der daraus folgenden technischen und rechtlichen Abgrenzungsschwierigkeiten im digitalen Zeitalter ergeben sich neue regulatorische Herausforderungen für die Politik. Darüber hinaus wandelt die Globalisierung die Bedingungen der medienpoltischen Ordnung.

Diese Tendenzen weisen in Richtung Deregulierung – auch wenn diese durchaus mit Vorsicht zu genießen ist. Es gilt die verschiedenen Regulierungsbereiche zu entschlacken und zu bündeln sowie  das Kompetenzgerangel bestehender Institutionen beizulegen. Dies könnte ein neu zu gründender Medien- und Kommunikationsrat leisten. Ein solcher müsste Funktionen auf drei Ebenen erfüllen: Zum einen müsste er der Vernetzung gesellschaftlicher und wissenschaftlicher Gruppierungen dienen. Zum anderen sollte er administrative Prozesse bestehender Institutionen, wie der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), der Bundesnetzagentur, dem Bundeskartellamt und der Monopolkommission koordinieren. Schließlich sollte der neue Medienrat dabei helfen, politische Planungs- und Gesetzgebungsprozesse abzustimmen.

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Ziel der neuen Regulierung muss es weiterhin sein, Medienpluralismus und Vielfalt in der Medienlandschaft zwischen traditionellen Medien und dem Internet zu gewährleisten. Dazu gilt es aber auch neue Kriterien zu erfüllen: Nach der Chancengleichheit auf den Zugang zu digitalen Informations- und Kommunikationstechniken, muss das Augenmerk dem flächendeckenden Breitbandausbei gelten. Dabei sind außerdem Transparenz, Datenschutz und Netzneutralität wichtige Aspekte, (versteckte) Vorselektion von Informationen muss verhindert werden.

Politik und Gesellschaft sind dringend gefragt, diese Fragen nun endlich anzugehen. Um die Errungenschaften unserer vielfältigen Medienlandschaft weiter zu bewahren, müssen wir uns dem Medienwandel endlich auch mit regulatorischen Maßnahmen stellen.

Eumann, Jan Marc/ Gerlach, Frauke/ Rößner, Tabea/ Stadelmaier, Martin (2013)(Hg.): Medien, Netz und Öffentlichkeit. Impulse für die digitale Gesellschaft. Essen: Klartext Verlag. ISBN: 978-3-83750-931-1

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